Politik in Wels

Nach der Wahl folgt freies Spiel der Kräfte

In der letzte Legislaturperiode erlebte das politische Wels eine Koalition von FPÖ und ÖVP. Für die kommenden sechs Jahre wird sich Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) allein ins Regierungsbett legen und um Mehrheiten kämpfen müssen.

WELS. Die Welser Freiheitlichen schnitten bei der Gemeinderatswahl 2021 entgegen dem landesweiten Trend mit knapp 46 % überraschend gut ab. Trotzdem ergibt sich weder im Stadtsenat, die FPÖ belegt vier von acht Sitzen, noch im Gemeinderat, es fehlen zwei Mandate, eine Mehrheit aus. Der bisherige Koalitionspartner ÖVP steht laut Aussage von Noch-Stadtrat Peter Lehner für keine Verlängerung zur Verfügung. Man wolle sich neu aufstellen und verjüngen. "Ich werde jedenfalls aus dem Stadtsenat ausscheiden, so viel ist derzeit fix. Wer nachfolgen wird, entscheidet sich am Wochenende und wird montags beschlossen", so Lehner.

ÖVP soll verzichten

Wenig angetan von dieser Entwicklung zeigt sich Stadtchef Rabl: "Wenn die ÖVP in Opposition geht, dann sollen sie auch auf den Platz im Stadtsenat verzichten". Prompt kontert Lehner: "Jeder kann sich erinnern, dass auch Rabl seinerzeit als Oppositioneller im Stadtsenat vertreten war". In Sachthemen werde die ÖVP nach wie vor im Sinne der Stadt und der Bewohner handeln und nicht  in Fundamentalopposition gehen. Rabl werde jedenfalls versuchen, die bisherige Politik fortzusetzen: "Da gibt es einen eindeutigen Auftrag der Welser, die mit der Arbeit der FPÖ zufrieden gewesen sind".

SPÖ und Grüne

Sowohl die Roten als auch die Grünen zeigten laut Rabl Bereitschaft, in Sachthemen zusammenzuarbeiten, ohne jedoch ein Arbeitsübereinkommen zu unterzeichenn. Dazu äußert sich der designierte SP-Vizebürgermeister Klaus Schinninger wie folgt: "Wir werden Themen, bei denen wir mitgehen können natürlich unterstützen. Eine Koalition kommt definitiv nicht in Frage. Man hat ja bei der ÖVP gesehen, wohin das führt". Ähnlich sieht der kommende Grüne-Stadtrat Thomas Rammerstorfer die Situation: "Es gibt eine gute Gesprächsbasis mit dem Bürgermeister. In Sachthemen wird es sicher gemeinsame Entscheidungen geben".

Beschlüsse ohne Abstimmungen

Nicht immer muss es in den Ressort-Entscheidungen zu Abstimmungen kommen: Bei Ausgaben bis 30.000 Euro kann der jeweilige Referent alleine entscheiden. Von 30.000 bis 60.000 Euro benötigt es eine Abstimmung im Stadtsenat. Darüber hinaus muss der Gemeinderat zustimmen.

Die Gemeinderatswahl 2021:
44.660 Wahlberechtigte

Die Stimmenverteilung:
FPÖ: 45,97%, 17 Mandate (+1)
SPÖ: 23,37%, 9 Mandate (-1)
ÖVP: 12,22%, 4 Mandate (-2)
Grüne: 10,71%, 4 Mandate (+1)
Neos: 3,60%, 1 Mandat (+/-0)
MFG: 3,09%, 1 Mandat (+1)
Linke: 1,04%, kein Mandat

Stadtsenat:
FPÖ: 4 Sitze
Andreas Rabl, Bgm.
Gerhard Kroiß, Vzbgm.
Christa Raggl-Mühlberger, Vzbgm.
Ralph Schäfer, Str.

SPÖ: 2 Sitze
Klaus Schinninger, Vzbgm.
Stefan Ganzert, Str.

ÖVP: 1 Sitz
Martin Oberndorfer, Str.

Grüne: 1 Sitz
Thomas Rammerstorfer, Str.