Boom durch "Wahljahr" in Wien
Demonstrationen sollen sich verdoppeln
Mehr als 10.000 Demonstrationen und Kundgebungen gab es 2023 in Wien. Besonders die Aktionen der "Letzten Generation" und die Pro-Palästina Demos wären in Vorjahr eine neue Herausforderung gewesen. Für 2024 geht man bei der Polizei von einer Verdopplung dieser Zahl aus.
WIEN. Letztes Jahr war auf Wiens Straßen einiges los. Wie ORF Wien berichtet, wurden zwischen 10.000 und 11.000 Versammlungen von der Wiener Polizei registriert. Wiens Polizeipräsident, Gerhard Pürstl, erwartet für das "Wahljahr" 2024 doppelt so viele Demonstrationen.
Laut Pürstl seien viele der Versammlungen klein und keine Arbeit für die Polizei. Jedoch hätte es im Jahr 2023 auch viele Großdemos gegeben, bei denen es auch durchaus heiklere Situationen gegeben hätte. Ein Beispiel dafür wäre für den Polizeipräsidenten die Demonstrationen gegen die Gaskonferenz im März. Damals wurden von der Polizei Pfefferspray und Schlagstöcke gegen die Demonstrantinnen und Demonstranten eingesetzt. MeinBezirk.at berichtete:
Greenpeace und Amnesty Austria kritisierten damals den "unverhältnismäßigen" Einsatz von Gewalt. Für Pürstl hätte man da Flagge zeigen müssen, denn Sicherheit und Ordnung wären zu einem nicht mehr hinnehmbaren Ausmaß gestört gewesen.
Aktionsart ausschlaggebend für Prognose
160 Einsätze der Wiener Polizei waren im Vorjahr im Zusammenhang mit Protesten von Klimaaktivistinnen und -aktivisten letztes Jahr verzeichnet worden. Bei rund 100 der Aktionen wurde Klebstoff verwendet, davon musste die Polizei bei 80 Fällen am Ende die Menschen tatsächlich loslösen.
Eine Prognose zu den Protesten der "Letzten Generation" sei schwer. So wurden letztes Jahr viele Proteste innerhalb einer Stunde aufgelöst, manche sogar binnen 20 Minuten. Doch bei Aktionen wie die auf der Südautobahn, bei denen sich Aktivistinnen und Aktivisten mit einer Mischung aus Kleber und Sand auf die Autobahn geklebt hätten, müsse die Straße aufgestemmt werden. Das brauche dann Zeit und Geld und führe für die Beteiligten zu einer strafrechtlichen Anzeige.
Demoboom durch Wahlen
Ein Mitgrund für den potentiellen Anstieg der Demonstrationen in diesem Jahr sind unter anderem die anstehenden Wahlen. Im Herbst sollte nämlich der reguläre Termin für die Nationalratswahlen stattfinden - fixiert ist das jedoch nicht. Trotzdem sei es laut Pürstl „nicht nur nicht auszuschließen, sondern auch wahrscheinlich, dass es zu Versammlungen von Menschen kommt, die eine vollkommen andere politische Richtung vertreten.“ Die Polizei werde dämpfend wirken, aber auch konsequent einschreiten, wo es sein muss.
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