So geht Wien
Beim partizipativen Budget können Bürger mitbestimmen

Partizipatives Budget: Beim "Mitmach-Budget" oder "Bürgerhaushalt" bringen Bewohner einer Stadt oder eines Bezirks Ideen zur Verwendung öffentlicher Gelder ein. | Foto: Mabel Amber/Pixabay
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Beim partizipativen Budget bringen Bürgerinnen und Bürger Ideen für die Verwendung öffentlicher Gelder ein. Aber wie funktioniert das genau? Und welche Beispiele gibt es in Wien.

WIEN. Was können die Bezirke besser als die Stadt? Ich weiß es, und Sie wissen es sicher auch: Die Bezirke sind nah an den Menschen dran, sie wissen, wo der Schuh drückt! Sie können mit ihren Bürgern relativ unkompliziert in Diskussion treten, mehr über deren Bedürfnisse, Wünsche und Ideen erfahren. Und wenn es dabei ums Geld geht, dann sprechen wir meistens von einem sogenannten partizipativen Budget.

In vielen Städten Europas – und natürlich der Welt – gibt es solche Budgets, die üblicherweise mit dem Namen „Bürgerhaushalt“ bezeichnet werden. In Berlin, in Paris oder in Frankfurt - um nur drei Beispiele zu nennen. In Berlin ist es der Bezirk Lichtenberg, der bereits seit 2005 einen Bürgerhaushalt eingeführt hat. In Frankfurt hat die Stadt 2011 begonnen und in Paris 2014. All diese Budgets funktionieren auf verschiedene Weise mit unterschiedlichen Konzepten.

Aber allen ist vor allem eins wichtig: In großen Städten ist es für die Bürger schwierig ihre Bedürfnisse an die Politik zu bringen. In kleinen Ortschaften kann man schnell mit dem Bürgermeister ins Gespräch kommen, in Millionenstädten geht das logischerweise nicht so einfach. Und – seien Sie ehrlich – Sie haben bestimmt schon oft eine Verbesserungsidee oder einen Vorschlag gehabt, aber dann nicht gewusst, wohin damit.

Wien probiert's mit Klimateams

In Wien gibt es die sogenannten „Mitmach-Budgets“ – z.B. in Penzing, auf der Wieden und in der Josefstadt. Über den Namen kann man diskutieren, er klingt ein wenig nach Kindergruppe, aber die Absicht ist ehrenwert. Und ich weiß aus eigener Erfahrung vom partizipativen Budget in Margareten, dass das Know-how der Bezirksbewohner groß und beeindruckend ist.

Und dann gibt es seit dem verangenen Jahr noch die "Wiener Klimateams". Margareten, Simmering und Ottakring waren die ersten drei Bezirke. Die eingereichten Vorschläge reichten vom öffentlichen Park bis zum Wurmhotel. Allerdings sind alle Projekte nur vorgeschlagen, ob sie auch umgesetzt werden, muss die Zukunft zeigen. Alle Einreichungen finden Sie hier.

Partizipartive Budgets können ganz unterschiedlich sein, ob online oder nur in einem Bezirk, ob thematisch offen oder mit vorgegebenen Bereichen, es ist der Respekt den Beteiligten gegenüber, der alle gewinnen lässt und Städte bürgernäher macht. Also mehr Mut zu mehr partizipativen Budgets! Engagieren Sie sich!

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