Kolumne

Gebrauchtwagenkäufe enden nicht selten vor Gericht, wenn der Zustand des Fahrzeugs nicht ausreichend kommuniziert wurde. In seiner Kolumne beleuchtet Rechtsanwalt Dr. Florian Leitinger die rechtlichen Aspekte solcher Fälle und erklärt, was Käuferinnen und Käufer sowie Verkäuferinnen und Verkäufer beachten sollten, um spätere Auseinandersetzungen zu vermeiden. WEIZ. Häufig führen Gebrauchtwagenverkäufe zu einem rechtlichen Nachspiel. Vor allem, wenn zwischen Verkäufer und Käufer wenig...

Was haben sich SPÖ und Neos in puncto Klima und Verkehr vorgenommen? Was wurde bereits geschafft, was befindet sich noch in Umsetzung? Die Kolumne "So geht Wien" hat es sich angesehen. WIEN. Tangente, Lobautunnel, Hitzeinseln, Klimastress, Raus aus Gas: Es ist nicht einfach für eine Millionenstadt, nachhaltige und zeitgemäße Klima- und Verkehrspolitik zu machen. Das zeigt auch der wirklich erfreuliche Regierungsmonitor für die aktuelle Legislaturperiode in Wien. Erfreulich, weil es sich um eine...

Rechtsanwalt Dr. Florian Leitinger schreibt in seiner Kolumne über einen Prozess rund um einen Servitutsstreit. WEIZ. Der Weg ist das Ziel. Leider gibt es oft ganz unterschiedliche Auffassungen zu Wegerechten. Rechtssicherheit ist ein kostbares Gut. Rechtzeitige Vorsorge durch klare gemeinsame Urkunden und anschauliche Plandarstellungen spart Ärger. Dann können spätere Auseinandersetzungen oder gar Gerichtsverfahren vermieden werden. Nicht immer ist das möglich. Langjähriger ProzessSo war es...

Rechtsanwalt Dr. Florian Leitinger schreibt in seiner Kolumne über Rechtsanwälte und den Kampf gegen rechts. WEIZ. Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist derzeit oft Gegenstand politischer Auseinandersetzungen. Er gehört aber auch zum Alltag bei Gericht. Wann behandelt einen die Justiz als potenziellen „Nazi“ und wann muss man sich wegen eines Verstoßes gegen das Verbotsgesetz verantworten? Anlässe dazu kann es viele geben. Die CD-Sammlung aus der Jugend mit Rechtsrock. Das einschlägige Tattoo....

Ab sofort berichtet der Weizer Rechtsanwalt  Florian Leitinger alle zwei Wochen über seinen spannenden Berufsalltag. Als Rechtsanwalt erlebt man so einiges. Der Beruf ist so vielfältig wie die verschiedenen Lebensrealitäten in unserem Land. Rechtsanwälte verhandeln für ihre Mandanten. Rechtsanwälte setzen sich für ihre Mandanten ein. Sie fordern Zahlungen ein. Oder wehren unberechtigte Forderungen ab. Rechtsanwälte prüfen Entscheidungen von Gerichten und Behörden. Erheben Rechtsmittel. Oder...

Zwei schwierige Begriffe, die Klarheit und Teilhabe bedeuten, finden sich im Koalitionsabkommen für Wien sehr prominent. 20 Seiten zur Transparenz. Weniger, aber dennoch einiges zum Thema Partizipation. Was bislang umgesetzt wurde, woran noch gearbeitet wird.  WIEN. Zum Thema Transparenz habe ich mir einen Punkt der Rubriken „In Planung – In Umsetzung – Umgesetzt“ herausgegriffen, um die Verwirklichung des Regierungsprogramms zu evaluieren. Grundlage ist wie immer der Regierungsmonitor, der...

Über ein Jahrzehnt hat ein gewisser Jörg Haider bei jeder sich bietenden Gelegenheit davon geschwärmt, die Gebietskrankenkasse mit ihren neun Bundesländer-Kassen drastisch verbilligen zu wollen. Man müsse ja nur, wie er angab, die neuen Länderkassen durch eine österreichweite Gesundheitskasse ersetzen und könne damit neun Generaldirektionen samt den teuren Managern „einsparen“. Im Jahre 2025 weiß man, dass die vollmundig verkündete „Einsparung“ – immer als „Patienten-Milliarde“ bezeichnet –...

Mit dem Auslaufen der KIM-Verordnung können Banken bei der Vergabe von Wohnbaukrediten wieder flexibler agieren. Für potenzielle Kreditnehmer bedeutet dies, dass der Erwerb von Wohneigentum ab Juli dieses Jahres erleichtert wird. Die KIM-Verordnung (Kreditinstitute-Immobilienfinanzierungsmaßnahmen-Verordnung), die seit August 2022 strenge Vorgaben für die Vergabe von Wohnbaukrediten festlegte, wird Mitte 2025 auslaufen. Die KIM-Verordnung wurde eingeführt, um Risiken im Bereich der...

Welche Vorhaben hat die rot-pinke Stadtregierung bislang umgesetzt? Welche Leuchttürme wurden angekündigt, stehen aber noch aus? Die Kolumne "So geht Wien" hat es sich angesehen. WIEN. Vor einem Koalitionsabkommen stehen die Wahlversprechen und die sogenannten „Leuchttürme“. Als Vorbereitung auf die Gemeinderats- und Bezirksvertretungs-Wahl am 27. April schauen wir uns die Leuchttürme der beiden Regierungsparteien genau an. Von Supergreissler bis FernbusterminalDie SPÖ hat da so einiges...

Die Wien-Wahl wird auf 27. April vorgezogen. Was wird genau gewählt? Und wie viele Versprechen hat die rot-pinke Stadtregierung bislang wirklich eingelöst? Die Kolumne "So geht Wien" gibt Antworten. WIEN. Noch vor wenigen Tagen habe ich eine Kolumne über die Wien-Wahl und die Gerüchteküche zum Wahltermin entworfen und wollte gerne langsam mit Ihnen das Wahljahr 2025 vorbereiten. Nun ist es schneller gekommen als gedacht, und wir wissen, dass wir am 27. April wählen werden.  Das ist ein...

Ein neues Jahr hat gerade begonnen und mit ihm 365 Tage voller Hoffnung und Zuversicht aber auch Ungewissheit, was diese wohl bringen mögen. Wird uns dieses Jahr viele strahlende, glückliche Momente schenken? Wird es getragen sein von Veränderung?  Manchmal muss uns erst schmerzlich bewusstwerden, dass unsere Zeit hier auf Erden endlich ist. Dass jeder Tag unser letzter sein könnte. Das Leben kann manchmal unfair und unerbittlich sein, diese Erfahrung kennen viele von uns. Doch es liegt an uns,...

Rechtsanwalt Dr. Florian Leitinger resümiert in seiner aktuellen Kolumne über die Weihnachtszeit und wie damit umgegangen werden soll, wenn Streitereien zu eskalieren drohen. WEIZ. Die Weihnachtszeit ist eine schöne Jahreszeit. So hoch die Erwartungen oft sind, enden sie doch leider manchmal in Enttäuschungen. So war es auch bei meiner Mandantin, die schon vorher Zweifel an der ehelichen Treue ihres Ehemannes hatte. Hinweise auf Dating-Plattformen und außereheliche Bekanntschaften gab es. Als...

Rechtsanwalt Florian Leitinger berichtet in seiner aktuellen Kolumne über die alarmierende Zunahme von Insolvenzen in der Vorweihnachtszeit und die dringend benötigten Sanierungsschritte für betroffene Unternehmen. WEIZ. Leider erleben wir dieses Jahr in der Vorweihnachtszeit große Insolvenzverfahren mit vielen Folgen für die Dienstnehmer, Kunden und Lieferanten. Für den Medienbeobachter ist offensichtlich, dass sich die Lage der heimischen Wirtschaft zusehends zuspitzt. Auch die...

Rechtsanwalt Dr. Florian Leitinger berichtet in seiner aktuellen Kolumne von einem Mandanten, der negative Erfahrungen mit Mietern gemacht hat. Dieser Fall zeigt, dass besondere Vorsicht geboten ist, um sogenannten "Mietzins-Betrügern" aus dem Weg zu gehen.  WEIZ. Ein Mandant war gerade bei mir. Er hat mich nun gebeten, eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft einzubringen. Er möchte andere Vermieter schützen. Vor Mietern, die zuerst vorgeben, zahlungswillig und zahlungsfähig zu sein, dann aber...

Kommentar über politische Sticheleien als Vorboten der Gemeinderatswahl 2025. Die Gemeinderatswahl naht mit Riesenschritten. Die Parteien bringen ihre Spitzenkandidaten in Stellung. Vor allem das Rennen um Platz 1 in der Bezirkshauptstadt dürfte spannend werden, weil die ÖVP erstmals nicht mit Herbert Osterbauer an der Spitze antritt. Sowohl die SPÖ als auch die FPÖ kündigten an, den Bürgermeister stellen zu wollen. Rot und Blau sparen auch nicht mit Sticheleien. Während Günther Kautz (SPÖ)...

Rechtsanwalt Dr. Florian Leitinger nimmt diesmal anhand eines Falles Bezug auf einen Scheidungsvergleich als tragfähige Lösung – weg von "Väterrechten" oder "Mütterrechten".  WEIZ. Ich bereitete mich auf eine Gerichtsverhandlung für meinen Mandanten vor. Seine Frau war überraschend mit dem gemeinsamen Kind ausgezogen. Sie hatte das offenbar schon seit Längerem geplant und mit Freundinnen Anträge an die BH und das Gericht vorbereitet. Unter anderem wollte sie, dass ihr vom Bezirksgericht die...

Die Stadt Weiz setzt dank Elektroautos, Fahrradverleihstationen und der Modernisierung der Gleisdorfer Straße auf zeitgemäße Mobilität.   Eine Auswirkung des ökonomischen Erfolges der Stadt Weiz mit seinen hervorragend aufgestellten Betrieben ist die hohe Verkehrsbelastung. Mit der Inbetriebnahme unserer Ortsdurchfahrt wird das Verkehrsaufkommen in geregelte Bahnen gelenkt. Die aktuell gestartete Modernisierung und Sanierung der Gleisdorfer Straße setzt ein weiteres Zeichen dafür, wie wichtig...

Vielen grundlegenden Fragen des Lebens geht Gernot Kurz am Dienstag, dem 8. Oktober, ab 19 Uhr im Villacher Dinzlschloss im Rahmen seiner Lesung "KurzSchlüsse – mit Satiren durch den Alltag" nach. VILLACH. Muss man wirklich täglich wertvolle Lebenszeit aufwenden, um zwei gleichen Socken zu finden? Ist Bröseln bei Tisch eine Unsitte oder Kulturgut? Dürfen auch Senioren eine Vollgas-Beachparty zu Pfingsten in Lignano feiern? Wie lautet die richtige Antwort auf die ewige Frage – "was denkst du...

Nun ist es endlich soweit: Nach etwas mehr als einem Jahr Bauzeit können wir unsere neue Ortsmitte endlich fertig stellen. Und der neu gestaltete Platz rund um die Kirche mitsamt unserem neuen Gemeindeamt ist wahrlich ein Hingucker geworden. Selbstverständlich war das neue Gemeindeamt eine große Investition. Aber der gesamte Gemeindevorstand und auch der Gemeinderat sind der Überzeugung, dass diese Investition dringend notwendig war. Beim Bau selbst haben wir auf Nachhaltigkeit gesetzt. So...

Thomas Derler, Bürgermeister von Mitterdorf an der Raab, blickt in einer Kolumne auf die jüngsten Errungenschaften in der Gemeinde. MITTERDORF AN DER RAAB. Dieses Jahr ist ein besonderes Jahr für unsere Gemeinde Mitterdorf an der Raab. Wir freuen uns, dass wir als erste Gemeinde im Bezirk und in der Steiermark sowie unter den Top Ten von allen 2.093 Gemeinden in Österreich unser Gebiet zu 100 Prozent mit Breitband versorgt haben. Diese Entwicklung bringt uns viele neue Möglichkeiten. Für die...

Was hat es mit Regenwassermanagement auf sich? Wie könnte es genutzt werden und welche Vorteile bringt das für die Stadt? Die Kolumne "So geht Wien" klärt auf. WIEN. Wohin versickert das Regenwasser? Naja, in den Kanal, werden Sie antworten und das ist auch richtig. Aber ist es auch gut so? Wäre es nicht viel sinnvoller, das wertvolle Wasser zum Gießen unserer Parks und Gärten zu benutzen, es zu speichern für die immer mehr werdenden trockenen Zeiten? Für die Kühlung? Und geht so etwas...

Eva Karrer, Bürgermeisterin der Marktgemeinde Passail, über die neue Broschüre die im Zuge der Bewegungsrevolution in diesem Jahr entstanden ist und das sportliche Highlight am 22. Juni! PASSAIL. Im Zuge der Bewegungsrevolution entstand unter anderem die Idee zu unserer neuen Broschüre „Vom Glück der Bewegung“. Es ist eine Zusammenfassung der Lauf-, Walking-, Wander- und Radstrecken in Passail. Neu konzipiert wurde z.B. die "Kraftorte Radtour", die viele Passailer Kraftorte zu einer ganz...

Im Lungau weiß wohl jeder, wer Fritz Messner ist. Auch über die Bezirks- und Landesgrenzen hinaus, ist der Frontmann und Songwriter der Mundart-Band Querschläger kein Unbekannter. „Ich bin komplett durchleuchtet. Die Leute wissen schon alles über mich“, sagt er gleich mal zu Beginn des Gespräches. Na toll, …aber eigentlich war ja eh klar – es kann gar nicht sein, dass dieses „Original“ nichts Interessantes mehr zu erzählen hätte! Gemeinsam haben wir ein bisschen hinter den Vorhang und über den...

Am 20. März dieses Jahres wurde im Nationalrat eine bedeutsame Gesetzesänderung beschlossen: Beim Erwerb von Wohnraum besteht unter gewissen Voraussetzungen eine Befreiung von der Grundbuch-Eintragungsgebühr. BRUCK. Die Befreiung von der Grundbuch-Eintragungsgebühr besteht nur dann, wenn der Kaufvertrag beziehungsweise Pfandbestellungsvertrag nach dem 1. April 2024 abgeschlossen wurde und zwischen 1. Juli 2024 und 1. Juli 2026 beim Grundbuch eingelangt ist. Diese Regelung gilt daher zeitlich...