Nach Rücktrittsgerüchten um Rendi-Wagner
Bundes-SPÖ kontert: Seitenhieb auf Landeschefs?
- Foto: SPÖ-Parlamentsklub/Thomas Lehmann
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Aus den Negativ-Schlagzeilen heraus zu kommen, ist für die krisengeschüttelte SPÖ kein Kinderspiel. Ganz im Gegenteil: Doch Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch kündigte nun dennoch an, die "permanenten öffentlichen Meldungen möglichst rasch zu beenden." Ein Seitenhieb auf einige SPÖ-Landeschefs und Bürgermeister, die sich zuletzt offen für einen Rücktritt von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ausgesprochen hatten.
ÖSTERREICH. Welche Parteichefs konkret damit gemeint sein könnten, lässt Deutsch im Interview mit der ORF-Sendung "Report" offen. Medial kursieren bereist erste Gerüchte. Laut "Österreich" seien als Hauptschuldige der Landesparteivorsitzende der SPÖ Niederösterreich, Franz Schnabl, aber auch SPÖ-Tirol-Chef Georg Dornauer angezählt. Laut Medienberichten sollen SPÖ-Länderchefs Rendi-Wagner informiert haben, "dass Schnabel sie angeblich vergangenen Donnerstag gebeten habe, sich 'auch gegen Rendi-Wagner als Parteichefin auszusprechen'".
Rendi-Wagner stellt nicht Vertrauensfrage
Deutsch hält sich im Interview hingegen bewusst sachlich. Er wolle die SPÖ wieder auf die Überholspur bringen. Die Vertrauensfrage werde aber weder er noch Parteichefin Rendi-Wagner beim bevorstehenden Parteivorstand am 9. Dezember stellen. Deutsch:
"Nicht aus Angst, sondern weil die Parteichefin gerade nach den Ereignissen der vergangenen Woche - mit Rücktrittsaufforderungen, geplanten Kündigungen und Demos vor der Parteizentrale - den Rücken gestärkt bekommen habe."
Nicht gekündigt, sondern beim AMS angemeldet
Bezüglich der 27 Kündigungen, die per Email an die SPÖ-Mitarbeiter gegangen sein sollen, sagt Deutsch, er verstehe den Zorn. Er bestreitet aber weiters, dass es bereits Kündigungen gegeben habe, und konkretisiert hingegen, dass besagte 27 Mitarbeiter lediglich beim AMS angemeldet worden seien. Das entspreche dem Gegenteil einer Kündigung, da ab diesem Zeitpunkt 30 Tage lang keine Kündigung ausgesprochen werden dürfe, so Deutsch.
Dritter Pressesprecher für einen Wien-Stadtrat
Während die Bundes-SPÖ also noch diskutiert, ob 27 Mitarbeiter nun gekündigt oder "nur" beim AMS angemeldet wurden, hat die Wien-SPÖ inzwischen neue Mitarbeiter eingestellt: So wird etwa der "Ex"-Pressesprecher von Pamela Rendi-Wagner ab Jänner 2020 als dritter (!) Pressesprecher von Wien-Sozialstadtrat Peter Hacker bezahlt. Sein Job bei Rendi-Wagner soll Medienberichten zufolge übrigens nicht nachbesetzt werden.
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