Wien
Drei Volksbegehren liegen in Eintragungslokalen auf
- Ihre Stimme zählt: In Wiener Eintragungslokalen liegen derzeit drei Volksbegehren auf.
- Foto: Gina Sanders/ Fotolia.com
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Noch bis Montag, 25. Jänner, können österreichweit drei Volksbegehren unterzeichnet werden. Tierschutz, Impf-Freiheit und Ethik.
WIEN. Ab sofort liegen in Wiener Eintragungslokalen die Volksbegehren für Tierschutz, Impf-Freiheit und Ethik zum Unterschreiben bereit. Um mit der Stimme dabei zu sein, kann entweder persönlich unterfertigt werden (die coronabedingte Ausgangsbeschränkung wird hierfür aufgehoben), oder online mit der elektronischen Unterschrift teilgenommen werden. Achtung: Die Corona-Sicherheitsbestimmungen wie zum Beispiel zwei Meter Abstand und das Tragen eines Nasen-Mundschutzes ist Pflicht.
Möglich ist dies genau eine Woche. Bis Montag, 25. Jänner, sind die Eintragungslokale in Wien geöffnet.
Drei Volksbegehren warten auf Unterschrift
Drei Volksbegehren liegen österreichweit auf. Die bz hat hier eine kurze Beschreibung:
- Das Volksbegehren für Impf-Freiheit möchte, dass es keine Benachteiligung für Staatsbürger gibt, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung durchführen haben lassen und keine mechanischen oder elektronischen Implantate tragen. Dieser Schutz soll in der österreichischen Verfassung ergänzt werden.
- Die kurze Beschreibung des Tierschutzvolksbegehrens lautet: „Tiere sind fühlende Wesen. Sie sind von uns zu respektieren und zu schützen. Doch Millionen Tiere erhalten diesen Schutz nicht und leiden unermessliche Qualen. Wir wollen ihnen in Österreich eine starke Stimme geben. Um Tierleid zu beenden und Alternativen zu fördern, verlangen wir (verfassungs-)gesetzliche Änderungen vom Bundesgesetzgeber. Diese sollen heimische Bauern stärken und sich positiv auf die Gesundheit, Umwelt und Klima und auf die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder auswirken.“
- Im Volksbegehren für Ethik wird für alle ein vom Religionsunterricht entkoppelter Ethikunterricht als Pflichtfach in allen öffentlichen Schulen gefordert.
Wichtig: Personen, die bereits im Herbst eine Unterstützungserklärung für eines der Volksbegehren abgegeben haben, brauchen dieses nicht mehr unterschreiben. Ihre Stimme zählt bereits.
Zur Sache:
Damit ein Volksbegehren erfolgreich ist und dem Nationalrat zur Behandlung weitergeleitet werden kann, sind 100.000 Unterschriften erforderlich.
Bis Montag, 25. Jänner, ist es möglich seine Stimme abzugeben. Die Eintragungslokale haben auch am Samstag und Sonntag von 8 bis 13 Uhr geöffnet. Für die Abgabe der Unterschrift in einem Eintragungslokal ist unbedingt ein Identitätsdokument (zum Beispiel: Reisepass, Personalausweis, Führerschein, Studierendenausweis) erforderlich. Es ist keine Terminreservierung erforderlich.
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