Wiener Gemeinderat
FPÖ Wien fordert Aufklärungskampagne zu Kommunismus
Ein Antrag der FPÖ Wien wurde vom jüngsten Wahlerfolg der KPÖ in Salzburg inspiriert. Sie fordert im Gemeinderat eine "Aufklärungskampagne" der Stadt über die "Verbrechen und Gefahren des Kommunismus".
WIEN. Die FPÖ Wien macht sich offenbar Sorgen – Sorgen um einen vermeintlich drohenden Vormarsch des Kommunismus in Wien. So hat es zumindest den Anschein, wenn man einen Antrag der Partei im Wiener Gemeinderat vom 25. April vernimmt. Gefordert wird darin eine "Aufklärungskampagne der Stadt Wien über die Verbrechen und Gefahren des Kommunismus".
Es war der jüngste Wahlerfolg der KPÖ in Salzburg, der die Wiener FPÖ zu dem Antrag bewog: Wie vergangene Wahlen in Graz oder Salzburg zeigen, "erfreuen sich Vertreter der verbrecherischen Ideologie des Kommunismus an Stimmenzuwachs. Der Kommunismus hat weltweit etwa 100 Millionen Todesopfer zu verantworten. Er hat Hunger, Leid und Elend über große Teile der Erde verbreitet und sollte ausschließlich Platz in den Geschichtsbüchern finden“, stellten der Wiener FPÖ-Obmann Dominik Nepp und Klubobmann Maximilian Krauss in einer Mitteilung klar.
Sensibilisierung in Sachen Kommunismus
Die Stadt Wien habe schon in der Vergangenheit einiges zur Bewusstseinsbildung beigetragen, was "diktatorische Regime" betrifft. Diese Aufklärungsarbeit sei nun wieder vonnöten.
Es brauche eine "Sensibilisierung in der Gesellschaft, um dem Kommunismus den Nährboden für seine totalitären Absichten zu entziehen." Die Stadtregierung müsse "unmissverständliche Signale senden und wirksame Maßnahmen setzen“, bekräftigen Nepp und Krauss.
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