Stadtstraße
Stadt zieht Klagsdrohung gegen Minderjährige zurück
Die Stadt Wien hat ihre Klagsandrohung gegen minderjährige Unterstützer des Demonstrations-Camps gegen die Stadtstraße zurückgezogen.
WIEN/DONAUSTADT. Einen entsprechenden Bericht der Kronen Zeitung (online) bestätigte das Büro von Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) auf APA-Anfrage. Gegen die volljährigen Empfänger des anwaltlichen Schreibens bleiben die Forderungen aber aufrecht.
Die Aktivistinnen und Aktivisten halten seit Monaten zwei Baustellen besetzt. Für Aufregung sorgte ein Anwaltsschreiben, in dem die Stadt Wien die Empfänger aufforderte, die Demonstrations-Camps gegen die Stadtstraße in der Donaustadt sofort zu räumen. Anderenfalls würden rechtliche Schritte eingeleitet und die "entstandenen Schäden" in Millionenhöhe von den Aktivisten und Aktivistinnen eingefordert.
Stadträtin entschuldigt sich
Die Schreiben gingen an Besetzerinnen und Besetzer, sowie an viele, die von der Stadt als Unterstützer der Anti-Lobautunnel-Bewegung geführt werden. – darunter auch einige Minderjährige.
Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) sprach von einem Fehler ihres Anwaltes, von "ehrlichem Bedauern" und lud die Betroffenen zu einer Aussprache ein: "Ich möchte mich persönlich entschuldigen", wird Sima in der Krone zitiert.
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