Notkredite
Wien Energie-Geschäftsführer Strebl von U-Kommission befragt
- Bei der nächsten Sitzung des Untersuchung-Ausschusses zur Causa Wien Energie wird u. a. der Geschäftsführer des Energieversorgers, Michael Strebl, vors Gremium geladen
- Foto: Wien Energie/Martina Draper
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Bei der nächsten Sitzung des Untersuchung-Ausschusses zur Causa Wien Energie am 16. Jänner wird der Geschäftsführer des Energieversorgers, Michael Strebl, sowie der stellvertretende Direktor der Stadtwerke, Peter Weinelt vom Gremium befragt.
WIEN. Bei der zweiten Sitzung der Wien Energie Untersuchungskommission im Wiener Rathaus am Freitag, 16. Dezember, gaben drei Branchenexperten Auskunft über den Energiemarkt. Bei der dritten Sitzung am 16. Jänner werden dann Michael Strebl, Wien Energie-Geschäftsführer sowie Peter Weinelt, stellvertretender Direktor der Stadtwerke vors Gremium geladen.
Damit wird das Geschehen rund um die Milliardenkredite für die Wien Energie erstmals direkt beleuchtet. Zuerst wird Weinelt dem Gremium Rede und Antwort stehen. Danach ist Strebl geladen, wie der Vorsitzende des Gremiums, Martin Pühringer, den Fraktionen mitteilte.
- Fix eingeplant ist in den darauffolgenden Sitzungen auch ein Zeugenauftritt von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ).
- Foto: PID/C.Jobst
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Ludwig und Hanke als Zeugen befragt
Auch gibt es bereits einen Ausblick für die vierte Sitzung am 1. Februar. An diesem Tag sollen unter anderem Stadtwerke-Chef Martin Krajcsir und Magistratsdirektor Dietmar Griebler vors Gremium erscheinen. Fix eingeplant sind in den darauffolgenden Sitzungen auch Zeugenauftritte von Bürgermeister Michael Ludwig und Finanzstadtrat Peter Hanke (beide SPÖ).
Ende Dezember entschied das unabhängige Schiedsgericht im Rahmen der U-Kommission, dass die Offenlegung der Diensthandys von Ludwig und Hanke als Beweismittel zulässig ist. Ob das auch passieren wird, bleibt offen. Auf jeden Fall hatte sich der Finanzstadtrat für "volle Kooperation" ausgesprochen. Auch der Bürgermeister betonte, "seinen rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen".
- Die Wien Energie hatte aufgrund der Turbulenzen am internationalen Energiemarkt im Sommer einen Milliardenkredit erhalten.
- Foto: Maximilian Spitzauer/RMW
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U-Kommission von Opposition initiiert
Die Wien Energie hatte aufgrund der Turbulenzen am internationalen Energiemarkt im Sommer 1,4 Milliarden Euro von der Stadt erhalten, um Margin-Zahlungen (eine Art Sicherheitshinterlegung bei Börsengeschäften, vor allem bei Termingeschäften), die an den Energiebörsen fällig wurden, zu stemmen.
Einen Aufschrei der Oppositionen gab es, nachdem Bürgermeister Ludwig die städtischen Gelder im Rahmen der ihm zustehenden Notkompetenz vergeben hat. Aus diesem Grund brachten ÖVP und FPÖ gemeinsam im Oktober einen Antrag zur U-Kommission, der seit Dezember jene politischen Prozesse hinter der Kreditvergabe beleuchtet.
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