Vor GR-Sitzung

Zwettler Grüne: Nein zu Budget, Ja zur Umwelt

Die Zwettler Grünen erklären vor der Gemeinderatssitzung ihr Nein zum Budget und Ja zur Umwelt.

ZWETTL. Die Grünen Zwettl werden dem Budget-Entwurf für das Jahr 2021 von Finanzstadträtin und Vizebürgermeisterin Andrea Wiesmüller (ÖVP) nicht zustimmen (Gemeinderatssitzung am Dienstag, 15.12.2020). Dies erklärten die Obfrau Silvia Moser sowie ihr Team im Rahmen einer Video-Pressekonferenz den lokalen Journalisten.
Hintergrund ist unter anderem die komplette Streichung der Umweltförderung bei gleichzeitig noch höherem veranschlagtem Budget für den Straßenbau. "Das kann nicht den Grünen-Vorstellungen entsprechen und ist daher abzulehnen", so Moser. Grundsätzlich nachvollziehbar sind für die Grünen die vorgesehenen Einsparungsmaßnahmen im Zuge der Krise. Sie vermissen jedoch andere für sie zukunftsträchtige Maßnahmen wie etwa den Austausch von alten Heizungen in Schulen und Kindergärten, mehr Photovoltaikanlagen, Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED oder die Installierung einer Fahrrad-Infrastruktur.
Grünen-Bezirkssprecher Andreas Piringer forderte zu Letzterem, "in den Fördertopf zu greifen und Maßnahmen, die die Gemeinden aufgrund einer 100-prozentigen Vergütung nichts kosten, umzusetzen." Für den ÖVP-Fraktionsobmann ist diese Forderung nicht nachvollziehbar und er stellt klar: "Ein – wie die Grünen meinen – einfacher und schneller Griff in diesen Fördertopf ist in Anbetracht umfangreicher Förderungsrichtlinien nicht möglich. Das bedarf seriöser Vorarbeit. Ein grüner Schnellschuss wäre wohl zum Scheitern verurteilt."
Aber auch Neo-Grünen-Vorstandsmitglied Josef Koppensteiner aus Zwettl verweist auf ein nicht alltagstaugliches Fahrradnetz in Zwettl und ortet großen Aufholbedarf: "Es fehlt ein Konzept. Seit 17 Jahren wurde hier nichts entwickelt."
Stern verteidigt auf Bezirksblätter-Nachfrage: "Die Fahrrad-Infrastruktur stellt ein wichtiges Thema in der laufenden Stadterneuerungsaktion dar und wird unter breiter Bürgerbeteiligung umgesetzt."

Zehn Jahre ohne Zugverbindung

Die Grünen wiesen in ihrer virtuellen Pressekonferenz auch auf den zehnten Jahrestag des letzten Personenzugs, der Zwettl am 15. Dezember 2010 erreicht hat, hin. "Damals wurde versprochen, keine Preiserhöhungen vorzunehmen. Rund ein Jahr später war es dann aber schon so weit", erklärt Stadtrat Ewald Gärber. Und auch hier stößt das Thema Rad den Grünen sauer auf: "Es ist derzeit leider nicht möglich, in Öffis ein Fahrrad mitzutransportieren. Im Zug war das damals kein Problem", erläutert Gärber. Die Grünen fordern die Wiederaufnahme und Attraktivierung der Personenzugstrecke Zwettl–Schwarzenau in Anbindung an die Franz-Josefs-Bahn. Zwettl ist laut Grünen neben Waidhofen an der Thaya eine von drei Bezirksstädten Österreichs ohne Personenzuganbindung.