Proporz

Beiträge zum Thema Proporz

KOMMENTAR: Endlich Abschied vom Proporz?

„Die Zeit ist reif, um über Tabus zu diskutieren“, sagt LHStv. Franz Steindl im Bezirksblätter-Interview und bezieht sich dabei auf die im Frühjahr beginnenden Verhandlungen mit der SPÖ über die Landesverfassung. Konkret geht es – wieder einmal – um die Abschaffung des Proporzes. In der Vergangenheit waren es die Landtagsabgeordneten der ÖVP, die für den Erhalt dieser überholten Regierungsform stimmten. Offensichtlich hat sich die Stimmungslage in der Steindl-Partei nun doch so weit gewandelt,...

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LHStv. Franz Steindl fordert, dass die EU-Förderungen in Zukunft zielgerichteter eingesetzt werden.
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„Die Zeit ist reif, um über gewisse Tabus zu diskutieren“

LHStv. Franz Steindl im BEZIRKSBLÄTTER-Interview Was darf sich das Burgenland von der neuen Bundesregierung erwarten? STEINDL: „Ich erwarte mir, dass wir ein ernsthaftes Additionalitätsprogramm geschnürt bekommen sowie Unterstützung, wenn wir auf Landesebene den Schwerpunkt ,Forschung & Entwicklung‘ setzen. Und wenn im Bereich des Hochwasserschutzes mehr Gelder vorhanden sind, erwarte ich mir, dass das Burgenland entsprechend beteilt wird, damit die Gemeinden nicht zu viel vorfinanzieren...

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  • Christian Uchann
Die Bestellung des neuen Kabeg-Vorstands brachte LH Peter Kaiser scharfe Kritik ein. Er verteidigt die Vorgehensweise | Foto: Büro Kaiser
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Peter Kaiser: "2017 gibt‘s wieder Spielraum"

Landeshauptmann Peter Kaiser über roten Postenschacher und die finanziellen Einschnitte im Land. WOCHE: Was sagen Sie zum Vorwurf des Postenschachers in der Kabeg? PETER KAISER: Arnold Gabriel ist als Erstgereihter aus einem Auswahlverfahren einer international renommierten Agentur hervorgegangen. Es ist schon eigenartig, dass ihm alle Experten und auch die politischen Mitbewerber höchste fachliche Kompetenz attestieren aber trotzdem eine Postenschacherei herbeireden. Wenn Marcel Hirscher in...

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Herwig Seiser: "Wir werden sicher auch über eine Verkleinerung der Landesregierung sprechen müssen."
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Startschuss für das Ende der Mauschelei

Am Donnerstag steigt Enquete zu Änderung der Verfassung. Ziel: Proporz in Kärnten wird abgeschafft. Schon bevor der Termin für die Neuwahl im heurigen März feststand, nahmen sich Vertreter der jetzigen Koalition vor, die Landesverfassung zu ändern. Am morgigen Donnerstag fällt bei der Enquete des Landtages im Landesarchiv der Startschuss für die Novellierung (siehe Infobox). "Wir wollen weniger Mauschelei und mehr Kontrolle", so SPÖ-Klubobmann Herwig Seiser über das Ziel. Er rechnet mit einem...

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KOMMENTAR: Steindl und die Parteiinteressen

„Die Abschaffung des versteinerten Proporzes in der Landesregierung durch Einführung des Mehrheitswahlsystems an Stelle des Verhältniswahlsys-tems wird von vielen gefordert und wäre ein Vorschlag zur Demokratiereform“ – dieser Satz ist in einer Diplomarbeit Anfang der 1980er-Jahre zu lesen. Interessant daran ist vor allem der Autor. Es handelt sich um den burgenländischen ÖVP-Chef, der seit Beginn seiner Amtszeit damit leben muss, dass die Parteiinteressen sich nicht mit seinen persönlichen –...

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FPÖ-Chef Johann Tschürtz fordert ein umfassendes Demokratiepaket.

„Zarte Signale“ für Ende des Proporzes

ÖVP-Chef Franz Steindl signalisiert erneut die Bereitschaft, den Proporz abzuschaffen. EISENSTADT (uch). „Wenn das Gesamtpaket stimmt, dann kann ich mir eine Diskussion über die Abschaffung des Proporzes in der Landesregierung vorstellen“, sagte Franz Steindl im Rahmen der Halbjahresbilanz-Pressekonferenz des ÖVP-Regierungsteams. Steindl für Aufwertung der Klubs Dieses Paket soll unter anderem eine Aufwertung der Landtagsklubs enthalten. „Ich kann mir auch vorstellen, dass der Landtagspräsident...

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SPÖ-Kärnten: Systemänderung ist nur mit Demokratiereform möglich

Prammer, Kaiser: Abschaffung des Proporzes und ein neues, transparentes Rechnungshofgesetz in Anlehnung an den Bund sind unabdingbar. Sind Bundessanktionen für das Fernbleiben von Mandataren bei Nationalratssitzungen auch in Kärnten bei Landtagssitzungen möglich? „Das Aushebeln der Demokratie mit dem bereits sechsten Auszug der FPK aus der Sonderlandtagssitzung in der Nacht von gestern auf heute zeigt einmal mehr, wie wichtig eine Reform der Verfassung des Landes ist. Nichtsdestotrotz haben wir...

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„Dann soll Dörfler auch einmal dazu stehen, was er sonst so lapidar daher redet, und soll sich einmal in seiner eigenen Partei durchsetzen“, fordert Kaiser den stellvertretenden FPK-Obmann auf. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser nach Parteiengesprächen: Arbeiten gemeinsam daran, Kärnten vorwärts zu bringen!

Arbeitsverweigerer der FPK werden uns nicht aufhalten. Wir arbeiten mit Herz und Verstand für unser Heimatland! Verfassungsexperten beauftragt Gesetzesentwurf für Proporzabschaffung zu erarbeiten. SPÖ, ÖVP und Grüne halten weiter an ihrer Forderung nach raschest möglichen Neuwahlen am 25. November fest. Das betonten die Parteichefs LHStv. Peter Kaiser, Gabriel Obernosterrer und Frank Frey heute, Dienstag, nach der nächsten Runde der Parteieingespräche. Dazu müsste im Landtag bis zum 19....

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„Scheuch und Dörfler lassen Kärnten aus reiner Machtbesessenheit im Stich“, macht Kaiser deutlich. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser: Wir arbeiten an einem Neustart für Kärnten!

SPÖ, ÖVP und Grüne setzen Parteiengespräche fort und präsentieren weitere Details für raschestmögliche Neuwahlen am 25. November. Wahlkampfkostenbeschränkung soll gesetzlich festgelegt werden. FPK verweigert Mitarbeit. Auf Einladung von SPÖ-Landesparteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser wurden die Parteiengespräche für raschestmögliche Neuwahlen mit ÖVP und Grünen heute fortgesetzt. Die FPK, die zu diesem Termin ebenso eingeladen war, verweigerte ihre Teilnahme an den inhaltsbezogenen und...

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GREXIT - Folgen für Österreich ???

Einleitend eine Einschätzung eines unabhängigen österreichischen Topökonomen: Pressechat mit dem Wirtschaftsökonomen Erich Streissler (10.08.12) Mag. Robert Cvrkal: Nachdem Griechenland die laufenden Ausgaben (ohne Zinsen und Schuldentilgung) nicht aus seinen laufenden Einnahmen bestreiten kann sind weitere Schuldenschnitte unvermeidbar (z.B. sieht der IWF einen weiteren Schuldenschnitt als notwendig an). Bestätigen sie die Aussage, dass es sich bei den Kosten im Falle eines GREXIT im...

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"Zuerst Neuwahlen, dann ein neuer Landtag, dann eine neue Regierung, dann eine neue Verfassung mit Abschaffung des Proporz!" | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser fordert: Neuwahlen jedenfalls noch 2012!

Letztmöglicher Termin für SPÖ, ÖVP und Grüne 25. November. Beschränkung der Wahlkampfkosten wird unterstützt. Nein zu jeder Verzögerungstaktik. SPÖ, ÖVP und Grüne haben beim Parteiengespräch mit FPK-Dörfler deutlich fest gemacht, dass Neuwahlen so schnell wie möglich stattzufinden haben. "Der letztmögliche Termin ist der 25. November", so SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser im Anschluss an das Gespräch. Laut Kaiser könne man die verbleibende Zeit jetzt nutzen, um eine Vereinbarung...

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„In einer solidarischen Gemeinschaft müssen die politischen Verantwortungsträger alles tun, um den Besitz dieser Gemeinschaft nachhaltig zu schützen“, macht SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser deutlich. | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ Kärnten fordert Neuordnung der Landesholding zum Schutz des Vermögens der Kärntnerinnen und Kärntner

Kaiser, Rohr: SPÖ-Drei-Säulen-Modell würde Kärntens Zukunft sichern. Verlängerung des Megymorez-Vertrages wäre im Lichte staatsanwaltschaftlicher Untersuchungen völlig verantwortungslos. In der anhaltenden Diskussion rund um eine Reform von Landesfirmen pocht die SPÖ-Kärnten auf eine ehrliche, anständige Behandlung des von ihr erarbeiteten und bereits vorgestellten Drei-Säulen-Modells. „In einer solidarischen Gemeinschaft müssen die politischen Verantwortungsträger alles tun, um den Besitz...

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"Das derzeitige, veraltete Proporzsystem verhindert in Kombination mit einer stärker werdenden verallgemeinernden politischen Medienberichterstattung, in der immer öfter von Entscheidungen „der Politik“, „der Landesregierung“, „des Landtages“ die Rede ist, dass sich die in Kärnten lebenden Menschen ein objektives Bild über politische Entscheidungsträger machen können, das die Basis für ihre Wahlentscheidungen darstellt", macht Kaiser klar. | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser: Wir wollen Kärnten die politische Erneuerung geben, die die Menschen brauchen, um wieder Vertrauen in die Politik zu fassen.

Änderung der Landesverfassung mit Abschaffung des Proporzes und Stärkung der Kontrollorgane wäre einzig richtiger Schritt für Kärnten. Stimmenstärkste Partei soll laut SPÖ-Demokratiepaket als erstes mit Bildung einer Koalitionsregierung beauftragt werden. Die SPÖ-Kärnten tritt unumstößlich dafür ein, dass die Menschen klar und deutlich erkennen sollen, welche Politiker und welche Parteien für welche Entscheidungen verantwortlich sind. „Dieses Recht auf klare Verhältnisse fordert die...

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„Dass sich die FPK so vehement gegen eine neue, zeitgemäßere Regierungsform mit Händen und Füßen wehrt, liegt augenscheinlich daran, dass sie Angst hat, einer zukünftigen Regierung nicht mehr anzugehören“, so Rohr.

SPÖ-Kärnten: Abkehr von Proporz- hin zur Koalitionsregierung dringend notwendig, um Vertrauen der Menschen in Politik zu stärken.

Klubobmann Reinhart Rohr: SPÖ-Kärnten hat mit detailliertem Demokratiepaket Fundament für eine neue Landesverfassung gelegt. Kann ÖVP Koalitionspartner FPK überzeugen an einem starken „Haus Kärnten“ mit zu bauen? „Eine zeitgemäße demokratische Politik, in der die Opposition die dringend notwendige Kontrolle darstellt, ist das Fundament auf dem das Haus Kärnten einer vertrauensvollen Zukunft entgegen blicken kann“, macht SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr heute, angesichts der andauernden Diskussion...

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Kaiser, Prettner, Rohr: Neues Projekt soll Energiearmut entgegen wirken – „Wir wollen soziale und tatsächliche Wärme in alle Kärntner Haushalte bringen“
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SPÖ Kärnten stellte politische Weichen in Klubklausur im Stift St. Georgen am Längsee

Kaiser, Prettner, Rohr: Neues Projekt soll Energiearmut entgegen wirken – „Wir wollen soziale und tatsächliche Wärme in alle Kärntner Haushalte bringen“ In einer Pressekonferenz präsentierte die Spitze der SPÖ Kärnten, Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser, Landesrätin Beate Prettner und Klubobmann Reinhart Rohr, die Ergebnisse der zweitägigen Klubklausur im Stift St. Georgen am Längsee. „Nach zwei intensiven Arbeitstagen steht das Programm für das kommende Halbjahr fest, in dem wir weitere soziale...

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Mit dem Schreiben ans Land soll erreicht werden, dass die Abschaffung des Proporzes auch auf Gemeindeebene stattfindet.

St. Stefan ist gegen den Proporz

Der Gemeinderat von St. Stefan fordert in einer Resolution das Ende des Proporzes. Seit Einbruch der Weltwirtschaftskrise hat das Wort Sparen sowohl global als auch national eine völlig neue Bedeutung bekommen. Steiermarks Regierungsspitze hat im Vorjahr große Schritte in Sachen Verwaltungsoptimierung geplant. Konkret sind die Verkleinerung von Landesregierung und Landtag sowie die Abschaffung des Proporzsystems ab 2015 angedacht. Bis 2015 sollen die Gemeindezusammenlegungen unter Dach und Fach...

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Kein Sparwille erkennbar

Leserbrief von Josef Klepits aus St. Martin i. d. Wart Laut aktueller Umfrage halten Dreiviertel der Österreicher die Sparappelle der Politik für wenig oder nicht glaubwürdig. Auch jedem Burgenländer ist klar, wo die Landesregierung sparen müsste: nämlich bei sich selbst. Dass es andere Möglichkeiten gibt, als Geld mit Belastung der Bevölkerung einzunehmen, zeigt uns die Steiermark. Dort haben SPÖ und ÖVP eine historische Reform vorgestellt. Der Proporz in der Landesregierung wird abgeschafft....

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  • RegionalMedien Burgenland Oberwart

„Geheimkoalition regiert die Stadt“

Wer in der Stadt das Sagen hat, schildert ÖVP-Stadtgeschäftsführer Peter Mitgutsch im Interview. STADTBLATT: Ist das Proporzsystem ein Fluch oder ein Segen? Wenn man sich die Stadtregierung so anschaut, hat man nämlich das Gefühl, ÖVP und SPÖ können sich nicht riechen. PETER MITGUTSCH: „Dass sie sich nicht riechen können, stimmt nicht. Inhaltlich gibt es in vielen Punkten eine Zusammenarbeit. Der Proporz ist kein Fluch, weil man dadurch in seinen Ressorts gestalten kann – leider halt immer in...

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  • Salzburg-Stadt
  • Stefanie Schenker
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„Ehrliche und anständige Politik ist der Motor unserer Arbeit. Es ist für uns bereits unerträglich immer wieder mit den Vertretern der FPK/ÖVP-Koalition fälschlicherweise in einen Topf geworfen zu werden, in dem das Gericht und die Staatsanwaltschaft kräftig umrühren“, kritisiert SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Chef LHStv. Peter Kaiser fordert: Auch in Kärnten müssen der Proporz abgeschafft und die Oppositionsrechte gestärkt werden

Demokratiepaket in Kärnten rasch umsetzen Auch in Kärnten müssen der Proporz abgeschafft und die Oppositionsrechte gestärkt werden. Die SPÖ hat bereits vor Monaten ein Bündel an Verfassungsänderungen im Landtag beantragt, das die FPK bewusst liegen lässt. „Ehrliche und anständige Politik ist der Motor unserer Arbeit. Es ist für uns bereits unerträglich immer wieder mit den Vertretern der FPK/ÖVP-Koalition fälschlicherweise in einen Topf geworfen zu werden, in dem das Gericht und die...

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Rolf Holub äußert Zukunftswunsch: „Rot-Grün mit erneuerter SPÖ“

Rot-Grün bei uns ist Wunsch von Holub

Kärntner Günen-Chef nimmt Wien als Vorbild für eine Kärnten-Koalition. Und: Rolf Holub lobt LH Dörfler. Rolf Holub, Chef der Kärntner Grünen, probt mit den Seinen die Zukunft: Die Zukunftskonferenz, die vergangenes Wochenende stattfand, war der Auftakt. Holub will „Prozesse der Erneuerung“ in Kärnten in die Wege leiten – und einen Beitrag zur Imageverbesserung des Landes leisten. „Wir sind die Einzigen, die neue Wege aufzeigen können, weil wir die Einzigen sind, die nicht in der Regierung...

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  • Vanessa Pichler

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