St. Stefan ist gegen den Proporz
- Mit dem Schreiben ans Land soll erreicht werden, dass die Abschaffung des Proporzes auch auf Gemeindeebene stattfindet.
- hochgeladen von Markus Kopcsandi
Der Gemeinderat von St. Stefan fordert in einer Resolution das Ende des Proporzes.
Seit Einbruch der Weltwirtschaftskrise hat das Wort Sparen sowohl global als auch national eine völlig neue Bedeutung bekommen. Steiermarks Regierungsspitze hat im Vorjahr große Schritte in Sachen Verwaltungsoptimierung geplant. Konkret sind die Verkleinerung von Landesregierung und Landtag sowie die Abschaffung des Proporzsystems ab 2015 angedacht. Bis 2015 sollen die Gemeindezusammenlegungen unter Dach und Fach sein.
Bereits davor macht der Gemeinderat von St. Stefan im Rosental mit einer einstimmig beschlossenen Resolution ans Land Steiermark auf sich aufmerksam. Im Schreiben wird die Abschaffung des Proporzes und die Verkleinerung des Gemeindevorstands ab der Gemeinderatswahl 2015 gefordert .
Ein Auszug: „Durch die Abschaffung des Proporzes auf Gemeindeebene ist es dann auch hier nicht mehr möglich, Regierung und Opposition gleichzeitig zu spielen. Eine klare Aufgabentrennung kann dann erfolgen. Die Minderheitenrechte der Opposition sollen gleichzeitig gestärkt werden.“
Weiters zur Verkleinerung des Gemeindevorstands: „Die Anzahl der Gemeindevorstandsmitglieder soll ab der Gemeinderatswahl 2015 reduziert werden. Zum Beispiel soll bei Gemeinden mit bisher fünf Vorstandsmitgliedern der Gemeindevorstand in Zukunft aus einem Bürgermeister, einem Stellvertreter, dem Gemeindekassier sowie eventuell einem weiteren Gemeindevorstandsmitglied (bei Koalitionsbildungen) zusammengesetzt sein.“
Keine großen Erwartungen
„Der Zeitpunkt für die Resolution ist jetzt nicht schlecht. Nachdem ja auf Landesebene der Proporz abgeschafft werden soll, wäre es sinnvoll, das Ganze auch auf regionaler Ebene weiterzudenken“, so Bürgermeister Johann Kaufmann zu den Beweggründen für die Resolution.
Hinsichtlich der Erfolgschancen gibt sich Kaufmann neutral: „Die Erwartungen sind bescheiden – man muss abwarten.“
Wenig Sinn sieht St. Stefans 2. Vizebürgermeister Helmut Triebl in der Aktion: „Seitens der SPÖ stimmen wir deshalb zu, weil wir generell für Einsparungen sind. Ich erwarte mir allerdings nicht allzu viel. Meiner Meinung nach ist die Resolution überflüssig wie ein Kropf.“ Triebl sieht im Land die falsche Adresse für das Anliegen: „Unsere unmittelbaren Ansprechpartner wären der Gemeindevertreterverband und der Städtebund.“
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