Tennengau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das umstrittene Haider-Denkmal vor dem Gurker Dom. | Foto: Peter Kowal
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Ein Denkmal zerrüttet die Gemüter

Das Jörg Haider-Denkmal in Gurk ist gar nicht förderlich für eine harmonische Städtepartnerschaft zu Hallein In Halleins Partnergemeinde Gurk wurde vor wenigen Wochen auf Initiative von Bgm. Siegfried Kampl (FPK) das umstrittene Haider-Denkmal enthüllt. Ein Grund für Halleins SPÖ-GV Walter Reschreiter die Partnerschaft mit Gurk erneut in Frage zu stellen. Auch Halleins Bgm. LAbg. Christian Stöckl (ÖVP) sieht die Verbindung mit Gurk nicht unkritisch. Der Gurker Bürgermeister hingegen ist stolz...

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SPÖ weint Doraja Eberle nach

Landtagsabgeordnete: „Widmann muss noch hart arbeiten, um diese Lücke vergessen zu machen“ Inhaltlich sei man keinen Schritt weiter gekommen, ja, man habe sogar den Eindruck, die ÖVP verstecke die neue, politisch unerfahrene Landesrätin Tina Widmann im Hintergrund. Das erklärten die beiden SPÖ-Abgeordneten Ingrid Riezler und Margit Pfatschbacher. Seit November bemühe man sich um einen Termin bei der Familienlandesrätin, um mit ihr Ideen zu besprechen – „leider vergeblich“. Dabei sei man an...

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Sigi Gierzinger: "Lehrer müssen entlastet und besser bezahlt werden. "
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Land laufen Lehrer davon: Wenig Nachwuchs – und der wird von OÖ und Bayern abgeworben

In den nächsten zehn bis 15 Jahren wird die Hälfte der derzeit knapp 5.000 Salzburger Pflichtschullehrer in Pension gehen – rund 200 pro Jahr, aber es kommt kaum Nachwuchs. Was das Problem zusätzlich verschärft: Auch in Oberösterreich und Bayern zeichnet sich derselbe Trend ab. Und: Vor allem Bayern wirbt mit finanziell attraktiveren Angeboten (die Einstiegsgehälter liegen dort bei höherer Lehrverpflichtung um 1.000 Euro brutto höher) Junglehrer ab. Salzburg und ganz speziell die ländlichen...

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Foto: LPB/Franz Neumayr

Feierlicher Auftakt zum europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit

Feierlicher Auftakt zum europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit in der Salzburger Residenz: Bundespräsident Heinz Fischer, Sozialminister Rudolf Hundstorfer und LH Gabi Burgstaller strichen bei ihren Begrüßungsworten die vielfachen Aufgabenbereiche von Freiwilligentätigkeit und deren Bedeutung für die Gesellschaft hervor.

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„So lasse ich mich nicht behandeln“, erklärt Puchs Bgm. Helmut Klose (ÖVP). Er hat wieder einmal Zores mit SPÖ-VBgm. Rupert Schweitl - und der mit ihm.
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„Dann muss er mich halt tragen!“

Puchs VBgm. Schweitl verweigert seine Unterschrift auf der bürgermeisterlichen Fahrtkostenabrechnung Puchs Bgm. Helmut Klose ist „stinksauer“. Er weigert sich seit 10. Jänner für amtliche Wege sein Privatauto zu benutzen, fährt statt dessen mit einem Leasingwagen. Der kostet die Pucher Bürger rund 40 Euro am Tag. Schuld ist aber, laut ihm, Vizebürgermeister Rupert Schweitl, der die Unterschrift auf Kloses Fahrtkostenabrechnung von 2010 verweigert. „Aus gutem Grund!“, rechtfertigt sich der Vize....

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KOMMENTAR von Theresa Kaserer

Bunte Politposse Nein, unsere heutige Ausgabe ist keine Faschingsausgabe. Auch wenn man das beim Lesen des Artikels „Dann muss er mich halt tragen!“ durchaus denken könnte. Aber wenn das so wäre, hätten wir ÖVP-Bgm. Helmut Klose und SPÖ-VBgm. Rupert Schweitl eine „Rote Nase“ aufgesetzt. Und SPÖ-Bgm. Gerald Dürnberger und FPÖ-GR Anton Zuckerstätter wegen ihrem „Streit um den Bauausschuss“ gleich dazu. Auch ÖVP-Bgm. Andreas Wimmer und SPÖ-VBgm. Roland Meisl hätten sich wegen dem Zoff um das...

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"Ein Bauausschuss war vor 2011 nicht einzurichten, da die ordentlichen Voranschläge bislang unter 7,3 Millionen Euro gelegen sind und Oberalm auch keine 5.000 Einwohner hat“, antwortet Bgm. Gerald Dürnberger. Jetzt wird er aber eingeführt, sagt Dürnberger
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Streit um den Bauausschuss

Oberalm: Zuckerstätter und Dürnberger im Clinch OBERALM (tres). Oberalms FPÖ-Gemeinderat Anton Zuckerstätter kritisiert Bgm. Gerald Dürnberger (SPÖ), weil es in Oberalm „immer noch keinen Bauausschuss gibt“. Der Grund, warum ihm gerade dieses Anliegen so wichtig ist, könnte sein: Zuckerstätter ist selbst Baumeister. „Laut Salzburger Gemeindeordnung müssen Gemeinden, die - so wie Oberalm - über einen ordentlichen Haushalt von 7,3 Millionen Euro verfügen, einen Bauausschuss haben“, erklärt der...

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Bgm. Helmut Klose mit dem Plan für die Freizeitanlage.

Puch wird zur Metropole

Beim Wissenspark „geht ordentlich was weiter“, sagt Bgm. Klose Puch ist in den kommenden Jahren wohl jene Gemeinde im Tennengau, die am meisten expandiert, die sich am stärksten verändert. Der Hauptgrund dafür ist das Urstein-Areal mit seinem Wissens- und Technologiepark und dem Gewerbegebiet. „Da geht jetzt echt ordentlich was weiter!“, freut sich Bgm. Helmut Klose. PUCH (tres). Das Projekt Wissenspark (Architekturbüro Kada/Wittfeld) ist „voll auf Schiene“: Das Projekt steht, der Bebauungsplan...

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Keine Leitungsfreunde: Der Bad Vigauner Gemeinderat Michael Neureiter und die Bürgermeister Andreas Wimmer (Kuchl), Wolfgang Auer (Adnet), Raimund Egger (Bad Vigaun) und Anton Kaufmann (Golling).

380 kV-Leitung: Die Ortschefs stellen nun drei Bedingungen

Jetzt legen ÖVP-Politiker die Vorgangsweise fest! TENNENGAU (tres). Beim Thema 380-KV-Leitung pochen die elf Tennengauer ÖVP-Bürgermeister weiter auf Einhaltung des Landeselektrizitäts-Gesetzes (LEG). Zu den ständigen Diskussionen über verschiedene Trassenvarianten zur Errichtung der 380-KV-Leitung im Tennengau haben die Bürgermeister nun eine ganz klare und unabdingbare Vorgangsweise festgelegt: Erstens sei das Landeselektrizitäts-Gesetz (LEG) auf jeden Fall einzuhalten, zweitens müssten alle...

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Wirtschaftsförderung der besonderen Art in Kuchl

Häuslbauer müssen Zufahrt selbst bezahlen, für Gewerbetreibende springt die Gemeinde ein. Seit zehn Jahren wird in der Gemeinde Kuchl über die Zufahrt zum Gewerbegebiet Brennhoflehen diskutiert. "Die Zufahrtsstraße wurde nie fertig gestellt, es fehlt nach wie vor die Feinasphaltdecke. Die Kosten von 120.000 Euro wurden nie aufgebracht", erinnert Vizebürgermeister Roland Meisl. Nach zehn Jahren Stillstand springt nun einmal mehr die öffentliche Hand ein. "Die Fertigstellung wird nun von der...

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Kommentar: Handeln, nicht reden

Der Pflegekräftemangel sorgt nicht nur immer wieder in Seniorenheimen dafür, dass räumlich vorhandene Plätze nicht vergeben werden können, sondern auch in den Landeskliniken. Schuld daran ist zu einem guten Teil die Personalpolitik der Eigentümer – und das sind je nach Einrichtung Städte, Gemeinden oder Land. Das Phänomen war seit längerem vorhersehbar, die demographische Entwicklung hat sich ja nicht schlagartig geändert. Die Politiker reden gerne davon, dass sie den Pflegeberuf attraktiver...

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Viele Möglichkeiten, das Heer umzukrempeln sieht das Verteidigungsministerium. Salzburgs MIlitärkommandant Karl Berktold sagt dazu: „Das muss man nüchtern betrachten.“

550 Arbeitsplätze wackeln

Rund 550 Arbeitsplätze könnten mit der Heeresreform im Bundesland Salzburg verschwinden: Auf der Liste der zu streichenden Einrichtungen stehen das Fliegerabwehrbataillon 3, das Heereslogistikzentrum und die Feldambulanz. Dem Standort Tamsweg könnte – einer von mehreren Varianten zufolge – zudem das Aus drohen. In einem Papier des Verteidigungsministeriums zur Heeresreform stehen zwei Einrichtungen in der Schwarzenbergkaserne (Fliegerabwehrbataillon 3 und Heereslogistikzentrum) sowie das...

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LKH: Weil Pflegekräfte fehlen, müssen Betten leer bleiben

Kinderspital, Neonatologie und Intensivbetten betroffen In den Salzburger Landeskliniken können derzeit nicht alle vorhandenen Betten auch belegt werden – es gibt zu wenig Pflegekräfte. Konkret betroffen ist die Neonatologie sowie das Kinderspital – in beiden Einrichtungen sind jeweils drei Betten gesperrt. Ebenfalls nicht belegt werden können aus demselben Grund zwei weitere Betten auf der Intensivstation der zweiten Medizin. 51 offene Stellen ausgeschrieben Obwohl sich der Stand der...

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Der Bundesrechnungshof darf ab sofort in die Finanzen der Stadtgemeinde Hallein Einsicht nehmen. Bgm. LAbg. Christian Stöckl: „Ich habe nichts zu verbergen." | Foto: Archiv

Hallein wird künftig geprüft

Bundesrechnungshof darf ab sofort Einsicht nehmen HALLEIN (sawa). Seit kurzem darf der Bundesrechnungshof Gemeinden bereits ab einer Einwohnerzahl von 10.000 prüfen. Unter diese neue Regelung fällt auch die Stadtgemeinde Hallein. „Da Hallein ohnehin bald die 20.000-Einwohner-Marke überschreiten wird, waren wir schon darauf vorbereitet, dass die Gemeinde dem Bundesrechnungshof künftig alle Einnahmen und Ausgaben offenlegen muss“, erklärt Bgm. LAbg. Christian Stöckl. Sollten Mängel aufgedeckt...

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St. Kolomans Ortschef Willi Wallinger befürchtet nun, dass auch seine  Gemeinde von der 380 kV-Trasse betroffen sein könnte. Ob er der Trasse auf diesem Plan trauen kann, weiß er nicht: „Die Information vom Verbund fehlt.“ | Foto: Kaserer
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Erneutes Verwirrspiel um 380 kV-Leitung

Ortschefs beschweren sich über mangelnde Information - APG kontert: „Bislang sind keine Messungen durchgeführt worden“ Die Welle der Empörung über die 380 kV-Leitung ebbt nicht ab. Verärgert sind die Tennengauer Bürgermeister insbesondere über ihrer Meinung nach fehlende Information seitens der APG Verbund AG. Besonders der St. Kolomaner Bürgermeister Willi Wallinger schimpft über die „unfaire Vorgangsweise“. TENNENGAU (tres/sawa). Noch immer gibt es keinen endgültigen Trassenverlauf durch den...

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LR Erika Scharer im Interview: „Ich bin eine Teamplayerin, das ist aber nicht jeder“

Vor vier Jahren wurde Erika Scharer als SPÖ-Landesrätin angelobt. Seit einigen Monaten weht ihr ein rauer Wind entgegen – Rücktrittsspekulationen und das Ausbremsen durch Parteikollegen stehen auf der Tagesordnung. „Es gibt mehrere Player in der Politik und darunter sind eben auch ‚Machthaberer‘“, sagt sie dazu. Frau Landesrätin, wie erleben Sie die Stimmung innerhalb der SPÖ derzeit? ERIKA SCHARER: „Nicht schlecht. In der Regierung arbeiten wir an unseren Kernthemen Gesundheit, Soziales und...

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Oberalm sucht Streetworker

Bgm. Dürnberger will so Vandalismus vorbeugen OBERALM (tres). Oberalms Bgm. Gerald Dürnberger hat genug von jugendlichem Vandalismus in seiner Gemeinde: Die Schmierereien auf Spielgeräten am neuen Spielplatz im November waren für ihn der Gipfel der Frechheiten. Die Täter konnten nicht ausgeforscht werden. Als Konsequenz wird der gesamte Spielplatz bis spätestens März mit einem hohen Zaun versehen, „damit nix mehr passiert“, sagt der Bürgermeister. 100 Euro Finderlohn für Blechpolizist „Vinzenz“...

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Auch das ist die Erfüllung eines Traums: Bgm. Willi Wallinger vor dem Rohbau des zukünftigen Feuerwehrhauses und Vereinsheims, das am 29. Mai feierlich eingeweiht werden soll.

Wallinger will Touristen locken

St. Koloman: Bgm. Wallinger hofft auf baldige Realisierung des 18 Loch-Golfplatzes In St. Koloman setzt Bgm. Willi Wallinger alle touristischen und wirtschaftlichen Hoffnungen in den neuen Golfplatz, der ehestmöglich in Angriff genommen werden soll. Ein anderes Projekt möchte der Bürgermeister lieber verhindern: den Kalksteinbruch im Tauglboden. ST. KOLOMAN (tres). Beim Steinbruch laufen die Verhandlungen mit Bezirkshauptmannschaft und Land weiter. Für Bgm. Wallinger kein Grund zur Freude:...

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Foto: Franz Neumayr

Frauenhäuser „ausreichend“ – trotz 124 Abweisungen?

LH Gabi Burgstaller sieht keinen Bedarf an zusätzlichen Plätzen Das Land Salzburg bietet vor gewalttätigen Männern flüchtenden Frauen 32 Plätze in drei Frauenhäusern an. Auch wenn es allein im Vorjahr 124 Abweisungen wegen Platzmangels gab, sei das Angebot „ausreichend“, antwortet LH Gabi Burgstaller auf eine FPÖ-Anfrage. Denn: Die Empfehlungen der EU besagten, ein Platz pro 10.000 Einwohnerinnen reiche – so gesehen würden bei den vorhandenen 272.550 Salzburgerinnen also auch 27 bis 28 Plätze...

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KOMMENTAR von Theresa Kaserer

Ein Recht auf Info? Bei der ÖVP besteht ein Chaos bei der Transparenz von Gemeinderatssitzungen. Das findet jedenfalls der Adneter FPÖ-Ortsparteiobmann Reinhard Weirer. Die ÖVP in Adnet weigert sich nämlich beharrlich die Niederschriften der Gemeindvertretungssitzungen im Internet zu veröffentlichen. „Viele Gemeinden veröffentlichen diese bereits“, sagt Weirer. Der Bürger habe ein Recht auf alle Informationen über die Gemeinde, findet er. Damit steht der FPÖ-Mann allerdings alleine da: Adnets...

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Hoffen auf ein Multi-Kulti ohne Probleme: Bgm. Stöckl, SR Schönberger- Wagner und Marchner.
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Gemeinsame Ziele setzen

Integrationsprojekt „Zusammenleben in Hallein“ arbeitet für ein besseres Miteinander Die Stadtgemeinde Hallein arbeitet mit mehreren Projekten auf ein besseres Miteinander der verschiedenen Kulturen hin. Eines davon ist das Projekt „Zusammenleben in Hallein“. 3.600 ausländische Nationalitäten gibt es in Hallein, speziell im Zusammenleben mit den Türken bzw. Muslimen wird das größte Konfliktpotenzial wahrgenommen. HALLEIN (tres). Bald 20.000 Einwohner misst die Bezirkshauptstadt, 18 % davon sind...

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Bgm. Gerald Dürnberger zeigt, wo das Kloster (rechts) und das „Betreubare Wohnen“ entsteht (links). Das längliche, dunkelgraue Gebäude am Plan ist die bereits bestehende Seniorenresidenz Kahlsperg.

Einiges am Plan in Oberalm

Bgm. Gerald Dürnberger investiert im Jahr 2011 weiter in die Kinderbetreuung In Oberalm stehen 2011 einige Projekte am Plan: Die UNO (Universelle Nachmittagsbetreuung Oberalm) bekommt ein neues Heim, der Kindergarten wird saniert, die FF wird neu überdacht, ein „Betreubares Wohnen errichtet“ und das Kloster der Halleiner Schwestern Franziskanerinnen übersiedelt in die Gemeinde. OBERALM (tres). Die UNO übersiedelt vom Kindergarten in das ehemalige Lehrerwohnhaus bei der Oberalmer Volksschule....

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„Stargäste“ am Offiziersball: der abgesetzte Generalstabs-chef Edmund Entacher mit Sonja Ellmer. | Foto: Franz Neumayr
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Abgesetzter Generalstabschef erhielt minutenlangen Beifall

Salzburg: Edmund Entacher wurde am Offiziersball gefeiert SALZBURG (sos). Wäre Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) am Freitagabend zu Gast am Offiziersball in Salzburg gewesen, hätte er sich möglicherweise unwohl gefühlt: Der von ihm abgesetzte Generalstabschef Edmund Entacher zog nicht nur unter Fanfarenklängen in das Offizierskasino in der Schwarzenbergkaserne ein: Er war auch der heimliche Star des Abends. Unabhängig davon formierte sich auf Facebook ein Entacher-Fanclub, der...

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Foto: ÖVP/Idinger
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ÖVP wechselt Landesgeschäftsführer aus

Toni Santner geht mit Ende März in die Privatwirtschaft, sein Nachfolger wird Wolfgang Mayer SALZBURG. Personalrochade in der Salzburger Landes-ÖVP: Geschäftsführer Toni Santner will mit Ende März in die Privatwirtschaft wechseln. Wolfgang Mayer (32), der bereits seit November 2009 die Funktion des Politischen Direktors in der Salzburger ÖVP bekleidet, wird die Landesgeschäftsführung übernehmen. Santner will nach fünf Jahren als Landesgeschäftsführer der Salzburger ÖVP in die Marketing- und...

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