Rot-Grün im Gemeindrat: Wo die Stadt Amstetten heute "grüner" ist

STADT AMSTETTEN. Vor zwei Jahren einigten sich SPÖ und Grüne auf ein "Arbeitsübereinkommen". Dies wurde nach der letzten Gemeinderatswahl notwendig, als die Sozialdemokraten die absolute Mehrheit verloren.
Doch wurde die Stadt tatsächlich auch "grüner"? Die BEZIRKSBLÄTTER fragten bei den Parteien im Gemeinderat nach.

Grüne? Welche Grünen?

"Eine grüne Handschrift ist de facto nicht zu erkennen", sagt Dieter Funke (ÖVP). "Wie denn auch?", fragt der Vizebürgermeister. "Sie haben sich mit Haut und Haaren für einen Stadtratsposten an die SPÖ verkauft", so Funke.
"Welche Grünen? Seit Beginn der Koalition haben wir den Eindruck, dass es im Gemeinderat keine Grünen gibt", meint Brigitte Kashofer (FPÖ). "Sie sind mit der SPÖ komplett verschmolzen und haben keine eigene Meinung bzw. verstecken diese gut", so Kashofer.

Der Amstettner "Apfelbaum"

Etwas poetischer drückt dies Roman Kuhn (NEOS) aus: „Stell dir einen Apfelbaum mit roten Äpfeln vor. Wenn du genau hinschaust, siehst du auch drei grüne Äpfel hängen." Gemeinsame Positionen seien "eher SPÖ dominiert", die Grünen hätten "wenig Spielraum". Doch wie beurteilen die Koalitionspartner die Zusammenarbeit?

Rot "über" Grün

Die gemeinsame Arbeit funktioniere "recht gut", sagt SPÖ-Stadtparteivorsitzender Gerhard Riegler. Es gebe regelmäßige Treffen mit "sachlicher" und "durchdachter Arbeit", die schließlich zu einem Konsens führen. Deshalb sei es auch schwierig, konkret "grüne Projekte" zu nennen.

Aufgrund der Mandatsverteilung und des "Wählerwillens" sei aber natürlich die SPÖ – in Hinblick auf Zusammenarbeit und Stadt – die "treibende Kraft", so Riegler.

Grüne über Zusammenarbeit

Nach einer Eingewöhnungsphase sei es nun besser, sagt Dominic Hörlezeder von den Grünen ganz offen über die Zusammenarbeit. Der barrierefreie Ybbsuferweg oder die 30er-Beschränkung in der Elsa-Brandström-Straße seien zudem konkrete von den Grünen initiierte Projekte, so Hörlezeder. Ebenso sei Amstetten etwa nun frei von Glyphosat (Unkrautbekämpfungsmittel).

"Kein Anhängsel der SPÖ"

"Wir haben unsere eigenen Themen, wir sind kein Anhängsel der SPÖ", verweist Hörlezeder etwa auf den Umweltschutz oder Überlegungen zur Innenstadt.
Das Hauptziel aus grüner Sicht wäre etwa, die Innenstadt möglichst autofrei zu gestalten. Dazu brauche es allerdings ein neues Verkehrskonzept – auch mit der Einbindung des öffentlichen Verkehrs. Es reiche nicht, "an einem Rädchen zu drehen". Ansichten, die durchaus für Sprengkraft in der Zusammenarbeit sorgen könnten. Dass diese "Sprengkraft" auch anderswo zu finden ist, zeigt sich bei den Grünen selbst.

Gerhard Haag wird sich im März als Stadtrat und schließlich 2020 auch als Gemeinderat verabschieden. Es sei der "richtige Zeitpunkt gekommen, um mich aus der Öffentlichkeit zurückzuziehen", heißt es in einer offiziellen Mitteilung. Hörlezeder, selbst Neuling im Gemeinderat, soll den Stadtratsposten übernehmen.