Burgenland - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Gegen die "hausgemachte Ärztekrise" fordern die Jennersdorfer Neos wirksame Rezepte. | Foto: Rainer Sturm/pixelio.de

Jennersdorfer Gynäkologie-Praxis wackelt

Neben der Krankenkassenpraxis eines Allgemeinmediziners ist in Jennersdorf auch die Kassenstelle für Gynäkologie schon seit längerem unbesetzt. Alle bisherigen Ausschreibungen sind erfolglos geblieben. Ob die vakante Stelle für Jennersdorf erhalten bleibt, ist ungewiss. "Je länger sie unbesetzt ist, umso weniger Bedarf müssen wir annehmen", stellt Thomas Bauer von der burgenländischen Ärztekammer unmissverständlich fest. Neos sind unzufrieden Die Neos betrachten die Ärztekrise in Jennersdorf...

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Bezirkskonferenz der SP

RUDERSDORF (ps). Bei der Bezirkskonferenz 2014 der SP Jennersdorf wurden im GH Antonyus der Vorstand, die Bezirksgremien und die Delegierten zum Bundesparteitag von 63 Delegierten zu 100 % bestätigt. Bezirksvorsitzender Ewald Schnecker berichtete von den Aktivitäten und der Parteiarbeit der letzten Zeit. Anschließend wurde ein Antrag zum Ausbau der S 7 und zur Elektrifizierung der Bahnlinie Graz St. Gotthard eingebracht. Landeshauptmann Hans Niessl stimmte die Konferenz mit seinen Themen auf...

Erste Ergebnisse des "Gemeindenetzwerks" präsentierte Dorferneuerungslandesrätin Verena Dunst (links) mit Harald Horvath und Daniela Pieber (beide RMB).

Gemeinden sparen Geld durch Zusammenarbeit

Süd- und Mittelburgenland: Neue Kooperationen in Verwaltung, Energieerzeugung, Kultur, Tourismus Gemeinsame Projekte sollen süd- und mittelburgenländischen Gemeinden helfen, ihre Kosten zu senken. Sieben solcher übergreifender Vorhaben hat das Regionalmanagement Burgenland (RMB) mit Hilfe von EU-Förderungen in den letzten Monaten hervorgebracht. Im Bezirk Oberpullendorf haben die Gemeinden Unterfrauenhaid, Horitschon, Lackanbach, Raiding, Piringsdorf und Steinberg-Dörfl ein Sozialnetzwerk...

Bundespräsident Dr. Heinz Fischer und Landeshauptmann Hans Niessl beim Staatsbesuch in Budapest. V.l.: LH Hans Niessl, BP Dr. Heinz Fischer, Botschafter Mag. Dr. Wolfgang Waldner, Staatspräsident János Àder | Foto: Landesmedienservice
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Dunkle Wolken über Staatsbesuch in Ungarn

Die geplanten Enteignungen überschatteten den Staatsbesuch, an dem auch LH Hans Niessl teilnahm. BUDAPEST/EISENSTADT. „Ich bin besorgt, wenn Wolken am Himmel auftauchen", sagte Bundespräsident Heinz Fischer im Rahmen des Staatsbesuches in Ungarn. Mit den Wolken meinte der Präsident das seit 1. Mai geltende Bodengesetz, von dem auch viele Burgenländer betroffen sind. So verlieren Pachtverträge, die oft auf Lebenszeit abgeschlossen und im Voraus bezahlt wurden, ihre Gültigkeit. Erste Verfahren,...

Landeshauptmann Hans Niessl (Mitte) mit dem neugewählten Präsidium der Güssinger Bezirks-SPÖ (von links): Heinz Peter Krammer, Eva Weinek, Wolfgang Sodl, Hans Niessl, Verena Dunst, Vinzenz Knor, Micheaela Raber, Bezirksgeschäftsführer Patrick Hafner | Foto: SPÖ
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SPÖ: Doppelte Bestätigung für Verena Dunst

Als Landesfrauenchefin und Bezirksparteiobfrau wiedergewählt Doppelte Bestätigung innerhalb der SPÖ hat Verena Dunst erfahren. Am vorigen Wochenende wurde sie für weitere drei Jahre zur Landesvorsitzenden der SPÖ-Frauen gewählt. Eine Woche später bestimmten die SPÖ-Delegierten des Bezirks Güssing die amtierende Familienlandesrätin erneut zur Bezirksparteivorsitzenden. Ihre Stellvertreter im Bezirk sind LAbg. Wolfgang Sodl (Olbendorf), Bgm. Vinzenz Knor (Güssing), Eva Weinek (Hagensdorf), Bgm....

FPÖ-Chef Johann Tschürtz fordert, dass die Flüchtlingsunterbringung nahe den Herkunftsstaaten erfolgt.

FPÖ: Flüchtlinge als Sicherheitsrisiko?

FPÖ-Chef Hans Tschürtz befürchtet, dass sich Selbstmordattentäter der islamischen Fanatikern unter die Flüchtlinge mischen, um nach erfolgreicher Einreise in westeuropäische Länder vor Ort Gewalt und Terror zu inszenieren. „Menschenverachtende Strategie“ „Diese menschenverachtende Strategie beweist einmal mehr, welchem Risiko arglose und gutgläubige Politiker von SPÖ, ÖVP und Grünen die Österreicherinnen und Österreicher aussetzen, wenn andauernd neue Flüchtlingswellen undifferenziert...

Verfassungsreform online

EISENSTADT. Der komplett ausformulierte Gesetzesentwurf der zwischen SPÖ und ÖVP vereinbarte Verfassungsreform ist nun im Internet unter https://apps.bgld.gv.at/web/landesrecht.nsf/xpAktuelleBegutachtungen.xsp abrufbar. Nach Abschluss der Begutachtung wird es eine weitere Gesprächsrunde mit allen Landtagsparteien geben.

ÖVP-Landesgeschäftsführer Sagartz: erfreut über den Rücklauf der Online-Befragung | Foto: ÖVP
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Wenn Parteien ihre Mitglieder befragen

Die ersten Ergebnisse der ÖVP-Online-Umfrage liegen vor. Die SPÖ wertet ihre Befragung noch aus. EISENSTADT (uch). SPÖ und ÖVP setzen derzeit voll auf die Mitbestimmung ihrer Mitglieder. „Die Burgenländer sollen mitreden können, wenn es um wichtige Zukunftsfragen für unsere Heimat geht“, meint ÖVP-Landesgeschäftsführer Christian Sagartz, der bereits auf erste Ergebnisse einer Online-Befragung verweisen kann, an der rund 500 burgenländische ÖVP-Mitglieder teilgenommen haben. Gegen...

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"Lasst Kinder einfach spielen!"

Kriegt mein Kind einen der Top-Jobs? Wird es genug Geld verdienen, um sich alle Annehmlichkeiten leisten zu können? Wie wird mein Mädchen Jahrgangsbeste? Soll mein Bub nicht schon in der B. QUINTGrundschule einen Chinesisch-Kurs absolvieren? Auch wenn sich diese Fragen für einige überspitzt anhören, Psychologen und Ärzte wissen: Viele Mütter und Väter plagen genau diese Gedankengänge. Sie wollen für ihren Nachwuchs nur das Beste und versuchen, ihn von Kindesbeinen an so gut es geht zu fördern....

Weichen für die Landtagswahl gestellt: LH Hans Niessl und SPÖ-GF Robert Hergovich

SPÖ beschließt Quotenregelung

Mindestens 40 Prozent auf den Bezirkslisten und Reißverschlusssystem Im Landesparteivorstand der SPÖ wurden einige wichtige Beschlüsse im Hinblick auf die Landtagswahl gefasst. So gilt für die Bezirkslisten eine verbindliche 40-Prozent-Quote und ein Reißverschlusssystem in einigen Bezirken. Damit soll sichergestellt werden, dass mehr Frauen in den Landtag kommen. Wenn jedoch aufgrund der Vorzugsstimmenregelung ein Mann oder eine Frau auf ein Vorzugsstimmenmandat kommt, müsse dies akzeptiert...

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160 kamen zur Konferenz

Verena Dunst und ihr Team wurden in ihrer Arbeit bestätigt NEUTAL (EP). Großes Interesse rief die SPÖ Landesfrauenkonfernz hervor: mehr als 160, davon 143 Wahlberechtigte kamen ins BUZ Neutal, um ihre Interessensvertreterinnen für die kommmenden drei Jahre zu wählen. Landesfrauenvorsitzende LR Verena Dunst ist das volle Vertrauen der weiblichen Mitglieder der SPÖ Burgenland ausgesprochen worden. Sie und ihr Team wurden mit 98,8 Prozent der Stimmen wiedergewählt. SPÖ :Frauenpartei Nummer eins...

Patrik Fazekas, Werner Gradwohl, Nikolaus Berlakovich, Rudolf Geißler | Foto: Foto: privat

Für die Zukunft mitreden

Unter dem Titel „frei[raum]volkspartei“ läuft derzeit der größte Programmprozess in der Geschichte der ÖVP Burgenland. Die Burgenländer sollen mitreden können, wenn es um wichtige Zukunftsfragen für unsere Heimat geht. In vier Schritten ist der Programmprozess aufgebaut: informieren, mitreden, mitdenken und mitschreiben. Um auf diesen Programmprozess aufmerksam zu machen, führt die ÖVP Burgenland in allen Bezirken Verteilaktionen durch. Im Bezirk Oberpullendorf fand diese im Oberpullendorfer...

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Verteilaktion Freiraum Volkspartei

Demokratie braucht Mut. Derzeit läuft unter dem Motto „frei[raum]volkspartei“ der größte Programmprozess in der Geschichte der ÖVP Burgenland und ist in folgenden vier Schritten aufgebaut: informieren, mitreden, mitdenken und mitschreiben. Wenn es um wichtige Zukunftsfragen für unsere Heimat geht, sollen alle Burgenländer mitreden können. Um die Mitbürger auf diesen Programmprozess aufmerksam zu machen, gab am 14. Oktober in Jennersdorf in der Kirchenstraße eine Verteilaktion. BPO Bernhard...

Die Grünen wollen unabhängige Finanzprüfer zu Rate ziehen lassen.

Grüne gegen Jennersdorfer Haftung für Franken-Kredit

Die Gemeinderatsfraktion der Jennersdorfer Grünen lehnt den von der burgenländischen Gemeindeaufsicht verordneten Haftungsbeschluss über den Franken-Kredit der städtischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft ab. "Wir sehen nicht ein, dass die Gemeinde die Haftung für ein Finanzgeschäft übernehmen soll, das heimlich und gegen den Willen des Gemeinderates abgeschlossen worden ist", stellt Stadtrat Robert Necker klar. Die Grünen empfehlen die Ablehnung auch den anderen Fraktionen. 2006 habe sich der...

Regionalsekretär Edmund Artner, Lehrgangscoach Manfred Seewald, Landesvorsitzender Wolfgang Jerusalem, leitender Sekretär Bernhard Achitz und Bildungssekretärin Dorottya Kickinger mit den Absolventen Rosemarie Deutsch, Manuela Gager, Patrick Hafner, Sylvia Knebel, Karolj Kosa und Roland Lackner (von links) | Foto: ÖGB

Zehn Absolventen beenden die Gewerkschaftsschule

Zehn Personen aus den Bezirken Güssing und Jennersdorf haben die Gewerkschafterschule des ÖGB erfolgreich abgeschlossen. Die zweijährige Ausbildung umfasst Themen wie Arbeitsverfassung, Arbeitsrecht, Sozial- und Wirtschaftspolitik, Rhetorik, Kommunikation oder Projektmanagement. Ihre Abschlusszertifikate erhielten Rosemarie Deutsch (Jennersdorf), Manuela Gager (Güssing), Patrick Hafner (Gerersdorf), Sylvia Knebel (Rudersdorf), Karoly Kosa (Jennersdorf) und Roland Lackner (Söchau) aus den...

Der Jennersdorfer Gemeinderat muss im November entscheiden: Was kostet ein Kredit-Ausstieg?

Franken-Kredit: Land schickt Jennersdorf zurück an den Start

Die Stadtgemeinde Jennersdorf muss die Garantie für einen im Jahr 2006 aufgenommenen Kredit in der Höhe von 743.000 Euro neu beschließen. So lautet die Aufforderung der Gemeindeaufsicht in der Landesregierung, die im Mai von der Stadt-SPÖ eingeschaltet worden war. Der Kredit der städtischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft diente seinerzeit der Finanzierung des Kaufes von Anteilen an der Therme Loipersdorf. Der Gemeinderat beschloss dafür die Haftung. Erhoffte Zinsvorteile 2008 wurde der...

Der Gemeindebundpräsident will ab 2015 dem Landtag nicht mehr angehören. | Foto: Gemeindebund

Radakovits will nicht mehr antreten

LAbg. Leo Radakovits (ÖVP) hat seine Absicht bekräftigt, bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr nicht mehr zu kandidieren. "Ich will mich in Zukunft auf meine Aufgaben als Güttenbacher Bürgermeister und Gemeindebundpräsident konzentrieren", sagte Radakovits, der seit zehn Jahren als Mandatar für den Bezirk Güssing dem Landtag angehört.

Die Stadt Körmend wird weiterhin von Bürgermeister István Bebes geführt. | Foto: Stadt Körmend

Grenzstädte: FIDESZ-Bürgermeister weiter im Amt

Einem eindeutigen Trend folgten die jüngsten Bürgermeisterwahlen in den ungarischen Grenzgemeinden. In den Städten setzten sich die Kandidaten des konservativen FIDESZ durch, in den Dörfern unabhängige Kandidaten. In Körmend verteidigte der amtierende Stadtchef István Bebes (FIDESZ) seine Position mit 62,77 % der Stimmen. In St. Gotthard bleibt Gábor Huszár (FIDESZ) Bürgermeister, der allerdings keinen Gegenkandidaten hatte. In weiblicher Hand bleiben Pernau (Pornóapáti) mit Orsolya Kovácsné...

Beim Benefiz-Essen in Königsdorf (von rechts: LAbg. Mario Trinkl, Mitarbeiterinnen der Volkshilfe in Jennersdorf, Gastronom Harald Jaindl,  LAbg. Ewald Schnecker | Foto: SPÖ
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Volkshilfe-Aktion unterstützt Notleidende

Armen Burgenländern kommt der Erlös der Aktion „Genießen und helfen“ zugute, die die Volkshilfe landesweit veranstaltete. In Königsdorf stellte Familie Jaindl vom Gasthof "Zur Römersiedlung" den Reinerlös eines gekennzeichneten Tisches zur Verfügung. Volkshilfe-Bezirkssprecher LAbg. Mario Trinkl dankte für die Hilfsbereitschaft. Laut Volkshilfe sind im Bezirk Jennersdorf etwa 600 Kinder und Jugendliche armutgefährdet, das wären 18 % der Unter-17-Jährigen. 350 davon gelten als dauerhaft arm. Die...

Soziallandesrat Peter Rezar (links) und LAbg. Ewald Schnecker heißen den Gesetzesentwurf von Sozialminister Hundstorfer gut. | Foto: SPÖ

Pflegegeld: Schnecker begrüßt Erhöhung

"Im Bezirk Jennersdorf profitieren rund 1.200 Menschen" Mit den ab 1. Jänner 2016 geplanten Änderungen beim Pflegegeld zeigt sich LAbg. Ewald Schnecker (SPÖ) zufrieden. "Von der Erhöhung des Pflegegelds um zwei Prozent in allen Pflegestufen werden allein im Bezirk Jennersdorf rund 1.200 Menschen profitieren. Geschätzte 1.100 Personen beziehen Pflegegeld, dazu gibt es im Bezirk 107 Pflegeheimbetten", zählt Schnecker auf. Zwar sollen laut dem Gesetzesentwurf von Sozialminister Rudolf Hundstorfer...

Landesobmann fordert Studentendticket

Fazekas: „Auch Studierende sollen profitieren!“ Bundesobmann Sebastian Kurz und Landesobmann Patrik Fazekas fordern Bundesminister Alois Stöger auf, mehr Tempo bei der Umsetzung des Studententickets zu machen. Der öffentliche Verkehr soll auch für Studierende attraktiv gemacht werden. Tempo machen Ein Studententicket wurde bereits ins Regierungsprogramm aufgenommen, dennoch hat es von Seiten des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie noch keine klar erkennbaren Schritte in...

Von links: LAbg. Mario Trinkl, Obfrau-Stv. Uschi Prem, Obfrau-Stv. Andrea Reichl, Obfrau Brigitte Pugger, Frauenlandesrätin Verena Dunst, Ehrenvorsitzende Theresia Marth, SPÖ-Bezirksgeschäftsführerin Silvia Reczek | Foto: SPÖ
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Pugger als Bezirkschefin der SPÖ-Frauen bestätigt

Bei der Bezirkskonferenz der SPÖ-Frauen ist Brigitte Pugger aus Jennersdorf erneut zur Bezirksvorsitzenden gewählt worden. Ihre Stellvertreterinnen Uschi Prem aus Mühlgraben und Andrea Reichl aus Deutsch Kaltenbrunn. Inhaltlich fordern die SPÖ-Frauen gesetzliche Maßnahmen gegen den übermäßigen Einsatz von Teilzeitbeschäftigten.

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NMS Zurndorf für Nachhaltigkeit ausgezeichnet

- Auszeichnung des Wasserprojektes der NMS Zurndorf in mehreren Bewerben> „Nachhaltigkeit macht Schule – welchen Beitrag leistest DU?“ – unter diesem Motto stand der diesjährige Wettbewerb im Rahmen des „Burgenländischen Nachhaltigkeitspreises“, der heuer zum zweiten Mal vergeben wurde. SchülerInnen der Ökolog- und Klimabündnisschulen sollten damit motiviert werden, den Schulalltag und das Schulumfeld nachhaltiger zu gestalten. Die besten Projekte wurden am Montag, von Umweltlandesrätin Verena...

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Politisches Kabarett mit Ilse Benkö

Zu einem politischen Kabarett im Landgasthof Drobits in Oberwart lud Stadträtin Ilse Benkö am 4.Oktober. ein. Mit einem Bieranstich eröffnete die FPÖ-Landtagsabgeordnete den humorvollen Abend, bei dem Bauchredner Wolfgang Izmenyi für Unterhaltung, ehe sich Ilse Benkö aufs musikalische Parkett mit einer eigenen CD wagte. Sie präsentierte ihre eigene CD "So schaut's aus", die Problemfelder im Land in den Fokus stellt und mit dem Refrain "I kreiz die Benkö au, Blaue Lady" Ohrwurmcharakter beweist....

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