KOMMENTAR: Bitte mehr Sondersitzungen

Die Sondersitzung des Burgenländischen Landtags zu den Vorgängen in der KRAGES als „Missbrauch des Landtags für eine inhaltsleere parteipolitische Inszenierung“ zu bezeichnen, ist schon ein starkes Stück und zeugt vom demokratiepolitischen Verständnis mancher Abgeordneten.
Vielmehr war die Opposition geradezu dazu verpflichtet, politische Instrumentarien zu nutzen, um ein wenig Licht in die Causa KRAGES zu bringen. Das ist zum Teil sogar gelungen. So haben sowohl Gesundheitslandesrat Norbert Darabos als auch Landeshauptmann Hans Niessl recht offen die Fragen der Oppositionsparteien beantwortet.
Dabei konnte man neben bereits bekannten Wortmeldungen auch Details rund um die Entlassung des KRAGES-Geschäftsführers sowie ein paar interessante Ausführungen zur Ausrichtung des burgenländischen Gesundheitswesens hören.
Abgesehen vom üblichen parteipolitischen Geplänkel zeigten auch einige Abgeordnete rhetorisch überzeugende und kluge Redebeiträge – allen voran der parteifreie Gerhard Steier.
Am Ende gab es einen einstimmigen Beschluss, den Landesrechnungshof mit der Prüfung rund um die Vorgänge in der KRAGES zu befassen und die Erkenntnis, dass auch Landtagssitzungen lebendig und interessant verlaufen können. Schon allein deshalb kann man sich nur mehr Sondersitzungen wünschen.

Ausgewählte Redebeiträge vom KRAGES-Sonderlandtag

Autor:

Christian Uchann aus Eisenstadt

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