Ukraine

Bundeskanzler Nehammer startet Reise nach Kiew

Am Abend ist Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wie bereits angekündigt mit einer Delegation zu seinem Besuch in die Ukraine aufgebrochen. Dort ist am Samstag ein Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und anderen ukrainischen Politikern geplant.

ÖSTERREICH. Ziel des Besuchs ist es, die Ukraine weiterhin bestmöglich humanitär und politisch zu unterstützen. Österreich hat bereits mehr als 17,5 Mio. Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds bereitgestellt sowie 10.000 Helme und über 9.100 Schutzwesten für den zivilen Einsatz geliefert. Weitere konkrete Maßnahmen sind bereits in Abstimmung und werden zeitnah bekanntgegeben, heißt es in der Mitteilung.

Kriegsverbrechen aufklären

„Es ist wichtig, dass wir im Rahmen unserer Neutralität der Ukraine sowohl auf humanitärer als auch auf politischer Ebene beistehen. Mein Besuch in Kiew und Butscha auf Einladung von Präsident Selenskyj dient auch dazu, unsere Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung zu zeigen," so Nehammer. Die bekannt gewordenen Kriegsverbrechen müssen lückenlos aufgeklärt werden und die Verantwortlichen müssen und werden zur Rechenschaft gezogen werden. „Ich werde mir selbst ein Bild von der Lage vor Ort machen. Die Ukraine kann sich auf die freie Welt verlassen, diese Botschaft haben wir heute nach Kiew gebracht“, betonte der Kanzler.

Auch Von der Leyen unterwegs nach Kiew

Indes ist auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu einem Solidaritätsbesuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Dort will sie unter anderem den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Von der Leyen wird von einer Delegation begleitet, der auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, der slowakische Ministerpräsident Eduard Heger und mehrere EU-Parlamentarier angehören. "Diese Reise ist ein deutliches Zeichen der Unterstützung für die Ukrainer", sagte von der Leyen auf dem Weg nach Kiew. Das Land brauche dringend Hilfe. Mit Blick auf die Zeit nach dem Krieg sagte die Kommissionschefin, dass die Ukraine als demokratisches Land aus dem Krieg hervorgehen solle. Gemeinsam mit anderen Gebern sei man dazu bereit, dabei zu helfen, das Land wieder aufzubauen und zu reformieren.