Imst - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Tirols Kulturlandesrätin Beate Palfrader (Mitte) mit dem Direktor des Tiroler Landesarchivs, Christoph Haidacher (rechts neben LRin Palfrader), sowie den ArchivdirektorInnen aus den anderen österreichischen Bundesländern. | Foto: Land Tirol/Sax

Tiroler Landesarchiv bekommt fünften Speicher

Das Tiroler Landesarchiv soll um fünf Millionen Euro ausgebaut werden. Platzprobleme machen den Bau eines fünften Speichers notwendig. TIROL. Im Tiroler Landesarchiv werden Akten, Urkunden, Karten und Pläne gelagert. Hier findet man unter anderen ungedrucktes historisches aber auch aktuelles Schriftgut. Allerdings ist kaum mehr Platz, die umfangreiche Sammlung zu erweitern. Aus diesem Grund beschloss die Landesregierung eine notwendige Raumerweiterung. Raumerweiterung geplant Der Aktenzuwachs...

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"Der unaufgeregte und optimistische Weg der Tiroler Landesregierung, allen voran der grünen Soziallandesrätin Christine Baur, hat zu einer sachlichen Debatte rund um Flucht, Asyl und Integration in Tirol geführt", so Ahmet Demir. | Foto: die Grünen

Demir: Besonnenheit beim Thema Asyl

Ahmet Demir sieht Tirol als beim Thema Asyl Beispiel für gelebte Integration mit sachlichen Debatten. TIROL. In Tirol werden mehr als 80 Prozent der Asylsuchenden mit den Deutschkursen erreicht. In Gemeinden mit Asylwerbern sinken durch den Kontakt zwischen Asylwerbern und TirolerInnen die Ängste und das gesellschaftliche Miteinander wird gestärkt, so der Landtagsabgeordnete und Integrationssprecher der Tiroler Grünen, Ahmet Demir. Tiroler Weg - sachliche Debatte rund um Flucht "Der...

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Rektor Tilmann Märk hieß gemeinsam mit seinen ViterektorInnen die gesamte Landesregierung unter Führung von LH Günther Platter (beide Mitte) willkommen, rechts Tirol 4.0-Koordinator Karlheinz Töchterle. | Foto: Land Tirol/Kaser
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Technologiezentrum für Lebensraum 4.0

Das Technologiezentrum bei der Technik soll Wissenschaft und Wirtschaft miteinander verbinden. TIROL. Im Rahmen der Tiroler Technologieoffensive plant die Landeregierung das Tiroler Technologiezentrum am Areal des Campus Technik an der Universität Innsbruck. Die Tiroler Landesregierung traf sich am Dienstag, 04.04.2017 zu einem Lokalaugenschein am Campus Technik. Mehr Firmengründungen durch das Tiroler Technologiezentrum Mit dem Tiroler Technologiezentrum soll die Gründung von Spin-Offs und...

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Sitzung der Tiroler Landesregierung | Foto: Land Tirol/Berger
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Start frei für „Klimabündnis-Betriebe“ in Tirol

Betriebe, die sich besonders für den Schutz des Klimas einsetzen sollen mit der Auszeichnung "Klimabündnis-Betrieb" vor den Vorhang gehoben werden. TIROL. Noch 2017 startet der Verein Klimabündnis das Programm „Betriebe im Klimabündnis“. Die Landesregierung fördert das Programm mit 80.000 Euro. Auszeichnung - Klimabündnis-Betrieb Mit der Auszeichnung Klimabündnis-Betrieb sollen jene UnternehmerInnen hervorgehoben werden, die aktiv einen Beitrag zum Schutz des Klimas leisten wollen. Damit will...

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LR Johannes Tratter mit Jugendlichen im Gespräch. | Foto: Land Tirol

Jugendarbeit im Fokus

Jugendtreffs sind wichtig für die Attraktivität von Gemeinden. Sie binden Jugendliche an die Gemeinden und verhindern eine spätere Abwanderung. TIROL. In Österreich hat die Jugendarbeit einen hohen Stellenwert in den Gemeinden. Das belegt eine Studie der BOJA (Bundesweites Netzwerk Offene Jugendarbeit) und dem Österreichischen Gemeindebund. Insgesamt haben sich 183 Gemeinden an der Studie beteiligt. Jugendarbeit bindet Jugendliche an die Gemeinde Mit einer guten Jugendarbeit kann es gelingen,...

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Erwin Zangerl / Beate Palfrader: Billigeres VVT-Jahresticket ist Entlastung für Tirols ArbeitnehmerInnen und Familien sowie ein Beitrag für die Umwelt | Foto: AAB Tirol
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Billigeres VVT-Jahresticket entlastet PendlerInnen

Ab erstem Juni gibt es die neuen, günstigeren Jahrestickets. Damit werden Familien, ArbeitnehmerInnen und PendlerInnen entlastet. TIROL. Ab ersten Juni gelten die günstigen Strecken- und Tiroltickets für alle Öffis in Tirol. Für Tirols ArbeitnehmerInnen und Familien ist dies eine Entlastung, so Landesrätin Beate Palfrader und AK Präsident Erwin Zangerl. Entlastung für PendlerInnen Die günstigen Öffi-Tickets sind eine längjährige Forderung der Arbeiterkammer (AK). Mit diesen werden tausende...

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Rauchen erst ab 18

Ab spätestens Mitte 2018 gilt österreichweit das Rauchverbot für Jugendliche bis 18. In Tirol gilt dies auch für Shishas, Wasserpfeifen und E-Zigaretten. TIROL. Bei der JugendreferentInnenkonferenz in Krems wurde das Rauchverbot für Jugendliche bis 18 Jahren beschlossen. Bei der Konferenz waren die Ministerin Sophie Karmasin, die JugendreferentInnen aller Bundesländer und aus Südtirol anwesend. Beate Palfrader für Rauchverbot für Jugendliche bis 18 Tirols Jugendlandesrätin Beate Palfrader...

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Landesparteivorsitzende Elisabeth Blanik und ihre Stv. Landesfrauenvorsitzende Selma Yildirim und GVV-Vorsitzender Georg Dornauer jun. bei der Eröffnung. | Foto: SPÖ/Hitthaler
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SPÖ Tirol eröffnet umgebautes Parteihaus mit Tag der offenen Tür

Partei, EU-Büro und Pensionistenverband rücken näher an die Öffentlichkeit. INNSBRUCK (cia). Modern, offen, gastfreundlich und nah bei den Menschen – so will sich die SPÖ Tirol in der Innsbrucker Salurner Straße nach dem Umbau ihres Parteihauses präsentieren. Am Freitag, dem 31. März, wurde das Haus nach etwa einem Dreivierteljahr Bauarbeiten mit einer Feier und einem Tag der offenen Tür offiziell in Betrieb genommen. „Die Neueröffnung unseres Parteihauses ist ein schönes Symbol für die...

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v.l. KO Lindenberger, LA Fischer, KO Reheis, MEP Mlinar, MEP Kappel, KO Federspiel, MEP Lunacek, LTP
MEPs, Abgeordnete und Präsidium des Tiroler Landtages nach dem Meinungsaustausch im Sitzungssaal. | Foto: Land Tirol

Europäische Fragen im Tiroler Landtag

Mitglieder des EU-Parlaments diskutierten am 30. März im Tiroler Landtag europäische Themen, die auch Einfluss auf Tirol haben. TIROL. Am 30. März fand eine Gesprächsrunde zwischen vier österreichischen Mitgliedern des EU-Parlamens und Tiroler Landtagsabgeordneten statt. Diese Form des Austauschs fand zum ersten Mal statt und wurde durch Landtagspräsident Herwig van Staa vergangenes Jahr angeregt. Zahlreiche Themen der EU, die auch Tirol betreffen, wurden besprochen. Vertreter des EP im Tiroler...

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Ab 1. April 2017 fällt die Begründung eingetragener Partnerschaften in die Zuständigkeit der Personenstandsbehörden. | Foto: eli.krismer/zweiraum.eu

Eingetragene Partnerschaften bald auch im Standesamt möglich

Ab dem ersten April gibt es einige Änderungen bei eingetragenen Partnerschaften. TIROL. Ab 1.4.2017 kann man eingetragene Partnerschaften auch im Standesamt vornehmen lassen. Im Rahmen dieser Änderung kam es auch zu weiteren Angleichungen an die Ehe. Änderung bei der Namensbestimmung Ab 1. April fällt die Begründung eingetragener Partnerschaften nicht wie bisher in den Zuständigkeitsbereich der Bezirksverwaltungsbehörden, sondern auch in den Amtsbereich der Standesämter. Die Namensbestimmungen...

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Deutsch-tschechische Delegation informiert sich über den Brenner Basistunnel. Im Bild von li: Mathieu Grosch (EU) Konrad Bergmeister (BBT SE), Martin Dulig (Staatsminister Sachsen), HLH Günther Platter, Kamil Rudolecký, stellv. Verkehrsminister Tschechien. | Foto: Land Tirol/Sidon

Brenner Basistunnel mit Vorbildwirkung

Eine Delegation aus Deutschland und Tschechien besichtigte die Baurarbeiten zum Brenner Basistunnel - er ist Vorbild für ein ähnliches Großprojekt zwischen Deutschland und der Tschechischen Republik. TIROL. Am Freitag, 24. März besuchten der stellvertretenden Verkehrsminister der Tschechischen Republik, der sächsische Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und der EU-Koordinator des Orient/Ostmediterranen TEN Korridors Landeshauptmann Günther Platter. Thema des Besuchs war der...

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Landeshauptmann Günther Platter unterstützt Sophie Karmasin, die sich für eine Koexistenz von Inklusion und Sonderschulen ausspricht. | Foto: Land Tirol

Platter gegen Aus für Sonderschulen

Landeshauptmann Günther Platter sieht die Grenzen der Inklusion und setzt sich daher für den Erhalt von Sonderschulen ein. Eltern sollten die Wahlmöglichkeit haben. TIROL. Familienministerin Sophie Karmasin vertritt die Ansicht, dass Sonderschulen und Inklusion gleichzeitig möglich sind. Landeshauptmann Günther Platter unterstützt diese Position. Sonderschulen sollen erhalten bleiben Landeshauptmann Günther Platter hat als Vertreter der Länder bei der Bildungsreform mitverhandelt. Dabei setzte...

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E-Bike Förderungen für Gemeinden, Betriebe und Vereine

Sportfachhändler und BMLFUW fördern die Elektromobilität in Österreich. Gefördert wird der Kauf von Elektrofahrrädern, Elektrotransporträdern und Transporträdern. TIROL. Anfang März startete das Aktionspaket Elektromobilität. BMLFUW und der Österreichische Sportfachhandel fördern mit diesem Aktionspaket Elektrofahrräder, Elektrotransporträder und Transporträder für Betriebe, Gemeinden und Vereine. Klimaaktiv mobil E-Bike Förderung In Österreich sind mehr als 300.000 Elektofahrräder unterwegs....

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Liste Fritz - Olympia-Volksbefragung kommt

Die Olympiade in Innsbruck/Tirol sei ein Kostenrisiko, Korruptionsrisiko und Sicherheitsrisiko. Mehr als 1.500 Millionen Euro würde die Durchführung kosten, so die Liste Fritz. TIROL. Es kommt zu einer Olympia-Volksbefragung in Tirol. Die Liste Fritz positioniert sich klar gegen eine Olympiade in Tirol. Die Risiken seien zu groß, eine Olympiade zu groß für Tirol: JA zu Tirol, JA zum Sport, NEIN zu Olympia! - so Landtagsabgeordnete der Liste Fritz Andrea Haselwanter-Schneider. Hohe Kosten für...

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Arbeitslandesrat Johannes Tratter setzt auf Fachkräfteförderung und die duale Ausbildung in Tirol. | Foto: Land Tirol/Cammerlander

Arbeitsmarktstatistik für Tirol weiterhin erfreulich

Tirol hat österreichweit die geringsten Zahlen bei den Arbeitslosen. Die zahlreichen Programme der Landesregierung für den Arbeitsmarkt greifen, so Kirchmair. TIROL. Der kürzlich veröffentlichte Bericht der Statistik Austria zeigt für Tirol auch für das vierte Quartal positive Zahlen. Österreichweit niedrigste Arbeitslosenquote Tirol liegt bei der Arbeitslosenquote auf Platz eins vor Vorarlberg und Salzburg, so Arbeitslandesrat Johannes Tratter. Laut der Statistik Austria liegt die...

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Kürzlich fand ein Informationsgespräch zwischen LH Günther Platter und den Bezirkshauptmannschaften statt. | Foto: Land Tirol

Verwaltungsreform und Mindestsicherung

Auf die Bezirkshauptmannschaften kommen einige Herausforderungen zu. Daher trafen sich Günther Platter und die Bezirkshauptleute zu einem Austauschgespräch. TIROL. Kürzlich trafen sich Landeshauptmann Günther Platter und die Bezirkshauptleute zu einem Austauschgespräch. Die wichtigsten Themen waren Verwaltungsreform, Mindestsicherung und politische Veranstaltungen. Umsetzung der Verwaltungsreform In Tirol gibt es das Verwaltungsreform- und Rechtsbereinigungsgesetz. Mit dessen Hilfe werden...

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Markus Abwerzger geht als Spitzenkandidat der FPÖ in die Landtagswahl | Foto: Gstraunthaler

Markus Abwerzger ist FPÖ-Spitzenkandidat für kommende Landtagswahl

TIROL. Bei der März-Sitzug des FPÖ-Landesparteivorstands in Mils am 21. März wurde Markus Abwerzger einstimmig zum Spitzenkandidaten der FPÖ für die kommende Landtagswahl gewählt. Ein harter Wahlkampf steht bevor „Ich danke ganz herzlich für das große Vertrauen und ich verspreche alles dafür zu tun, dass die FPÖ bei den kommenden Landtagswahlen erfolgreich sein wird“, so der FPÖ-Obmann in einem ersten Statement dankbar. Markus Abwerzger sieht einen harten Wahlkampf auf sich zukommen. In seiner...

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LHStvin Ingrid Felipe, LH Günther Platter und LRin Zoller-Frischauf verkünden die Verlängerung der Breitbandoffensive Tirol um weitere fünf Jahre. | Foto: Land Tirol / Sax
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Jährlich 10 Millionen Euro für besseres Internet

Das Land Tirol verlängert die Breitbandoffensive um weitere fünf Jahre. Dadurch soll das Internet auch in ländlichen Gebieten verbessert werden. TIROL. Tirol investiert insgesamt 100 Millionen Euro für Breitband. Seit 2011 wird der Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Tirol vorangetrieben. Nun wurde diese Offensive um weitere fünf Jahre verlängert. Jährlich zehn Millionen Euro Das Land Tirol stellt jährlich zehn Millionen Euro zur Verfügung. Dadurch sind schnelle Internetverbindungen auch in...

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Abstimmung des Leitantrags | Foto: ÖGB Tirol / Sachers
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Thomas Spiegl bleibt Landesjugendvorsitzender des ÖGB Tirol

Bei der 39. Landesjugendkonferenz wurde die neue Vertretung der Jugendvertretung des ÖGB gewählt. TIROL. Am Samstag, 18. März, fand die 39. Landesjugendkonferenz der Tiroler Gewerkschaftsjugend im ÖGB-Haus in Innsbruck statt. Thomas Spiegl, PRO-GE (Produktionsgewerkschaft), wird mit 66 Prozent der Delegiertenstimmen wiedergewählt. 24 Anträge wurden beschlossen Bei der Landesjugendkonferenz wurden 24 Anträge beschlossen. Ein wichtiges Thema für die kommenden zwei Jahre ist das öffentliche...

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Die Finanzierung um die Mehrkosten bei den verkürzten Arbeitszeiten von Medizinern konnte gesichert werden. | Foto: pressmaster/panthermedia - Symbolfoto

Einigung bei der Finanzierung bei der Ärztearbeitszeit

Land und Bund konnten sich im Streit um die Finanzierung der Mehrkosten für Ärzte einigen. Land und Bund werden je die Hälfte übernehmen. TIROL. Im Streit um die Ärztearbeitszeit an der Universitätsklinik Innsbruck ist es zu einer Einigung gekommen. Die entstehenden Mehrkosten werden je zur Hälfte von Land Tirol und Bund getragen. Teilung der Kosten Bereits zu Beginn vergangener Woche hat das Land Tirol der Medizinischen Universität Innsbruck zugesagt, dass das Land vorläufig - bis zu einer...

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LH Günther Platter (li.) im Gespräch mit den Leitern der Lawinenwarndienste Tirol und Trentino, Rudi Mair (re.) und Alberto Trenti (Mitte). | Foto: Land Tirol/Ibele
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Albina - erster grenzüberschreitender Lawinenwarndienst

Mit der Skitourensaison 2017/18 wird Albina, der Lawinenwarndienst der Euregio an den Start gehen. Grenzüberschreitend und täglich wird über die Wetter- und Lawinensituation berichtet. TIROL. Kürzlich kam es zu einer Kick-Off-Sitzung mit Landeshauptmann Günther Platter und den drei Lawinenwarndiensten der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino. Gemeinsames Ziel ist ein gemeinsamer Lawinenlagebericht. Lawinenlagebericht - Albina Immer mehr Menschen nützen die Bergwelt der Euregio in ihrer...

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Bildungslandesrätin Beate Palfrader (li.) freut sich auf die Zusammenarbeit mit der neuen Leiterin der Servicestelle für Lesepädagogik Sonja Unterpertinger (re.). | Foto: Land Tirol / Sax
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Servicestelle für Lesepädagogik ist neu besetzt

TIROL. Die Servicestelle für Lesepädagogik wurde neu besetzt. Mit der Hilfe Sonja Unterpertingers soll die Lesekompetenz in Tirols Schulen gesteigert werden und Lust auf Literatur gemacht werden. Lesekompetenz und Lust auf Literatur Ein wichtiger Punkt in der Tiroler Bildungspolitik ist die Steigerung der Lesekompetenz. Zugleich will mit der Servicestelle auch mehr Lust auf Lesen erzielt werden. Um die Ziele zu erreichen arbeiten die Servicestelle für Lesepädagogik, die Schulen und Kindergärten...

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Das Gemeinsame vor das Trennende stellen: Der interreligiöse Dialog fand im Medienraum des Landhauses 1 statt. | Foto: Land Tirol/Raggl
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Respekt und Wertschätzung im gemeinsamen Dialog

Im Landhaus kam es zu einem Treffen zwischen VertreterInnen der Landesregierung, Religionsgemeinschaften und Kirchen zum gemeinsamen Dialog. TIROL. Seit 2015 findet ein regelmäßiger, interreligiöser Dialog zwischen der Landesregierung und VertreterInnen der anerkannten Kirchen und Religionsgemeinschaften statt. Dazu lud Landeshauptmann Günther Platter zum dritten Mal ins Landhaus ein. Respekt und Wertschätzung „Gegenseitiger Respekt und Wertschätzung für die Haltungen des Gegenübers sind die...

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LH Günther Platter und Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann bei der Tagung des Bundesrats in Wien. | Foto: Thomas Jantzen
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Tirol will mehr Föderalismus

In seiner Funktion als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz sprach Landeshauptmann Günther Platter beim Bundesrat in Wien - Er tritt für Föderalismus und Verantwortung ein. TIROL. Am 16.03. tagte der Bundesrat in Wien. Landeshauptmann Günther Platter war als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz mit dabei. Dort tritt Platter für Föderalismus, Verantwortung im eigenen Wirkungsbereich und Mut zur eigenen Gestaltungsbereich ein. Mehr Föderalismus in Österreich Für Landeshauptmann...

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