Breitband-Offensive in der Warteschleife
- Infrastrukturministerin Bures: "Halte am Ausbau von ultraschnellem Internet fest."
- Foto: Thomas Jantzen
- hochgeladen von Karin Strobl
Es hätte die Investition in die Regionen sein sollen, doch die Breitband-Milliarde ist jetzt passé.
WIEN (kast). Man hatte den Gemeinden versprochen, eine Milliarde Euro in den Ausbau von hochleistungsfähigem Internet zu investieren. Das Geld sollte aus dem Erlös der Auktion von Mobilfunklizenzen lukriert werden. Zwei Milliarden hatte schließlich der Verkauf der Lizenzen gebracht. Eine Milliarde war für den Ausbau der Internet-Infrastruktur vorgesehen, die andere floss ins Budget.
Nun hätte auch die Breitband-Milliarde in den Staatshaushalt fließen sollen, doch Infrastrukturministerin Doris Bures weigert sich, diese herauszurücken. So sitzt Bures de facto auf einer Milliarde, investieren darf sie sie aber (derzeit) nicht. Ein österreichisches Spezifikum.
Breitband ist Infrastruktur
"Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass wir die Erlöse aus der Frequenzversteigerung in den kommenden fünf Jahren in den Breitband-Ausbau investieren. Dafür kämpfe ich, weil hier geht es um ganz wesentliche Zukunftstechnologien", verspricht die Ministerin. Denn: Laut den Wirtschaftsforschern bedeutet eine Milliarde Breitband-Investitionen einen Beschäftigungseffekt von mindestens 40.000 Arbeitsplätzen. Arbeitsplätze, die gerade strukturschwache Gemeinden dringend brauchen können – und vor allem die Steuereinnahmen davon.
"Breitband ist grundlegende Infrastruktur, genauso wichtig wie Schienen, Straßen und Energienetze", so die Infrastrukturministerin weiter und betont: "Wir haben daher das ehrgeizige Ziel, dass bis 2020 ultraschnelles Internet in ganz Österreich flächendeckend verfügbar sein soll."
Neue Verhandlungen
Rückendeckung erhält Doris Bures von zahlreichen Bürgermeistern und auch von Landeshauptleuten, die auf die Investition in ein schnelles Internet pochen. Die Ministerin, so bestätigt eine Sprecherin, will aus diesem Grund mit Finanzminister Michael Spindelegger nochmals über die geparkte Milliarde verhandeln. Sie will auf diese Weise die digitale Kluft zwischen Städten und Regionen schließen. "Das ist ein erklärtes Ziel unserer Breitbandstrategie", so die Infrastrukturministerin.
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