Vorfälle im Audimax: Wie kann dies ohne Konsequenzen bleiben?

APA. Wien. Die Polizei hat zwar mehrere rechtsradikale Aktivisten ausgeforscht, die vorige Woche eine Theateraufführung an der Uni Wien gestürmt haben. Die ursprünglichen Anzeigen wegen "Störung einer Versammlung" werden aber nicht weiterverfolgt, wie die Polizei der APA am Donnerstag sagte. Ermittelt wird nur noch wegen Körperverletzung gegen unbekannt.

"Die ursprünglichen Anzeigen wegen "Störung einer Versammlung" werden nicht weiterverfolgt, weil es sich bei der Theateraufführung nicht um eine Versammlung im Sinne des Versammlungsgesetzes gehandelt hat", so die Wiener Polizei. Wegen Hausfriedensbruchs wird auch nicht ermittelt, weil die Aktion selbst nicht mit einer Gewaltabsicht verbunden gewesen sei. Wegen "Störung der öffentlichen Ordnung", einer Verwaltungsübertretung, könnten die rechtsradikalen Identitären belangt werden. Der Vorwurf der Körperverletzung bleibt bestehen. Beide Seiten, Identitäre und Publikum, haben Anzeigen gegen unbekannte Täter eingebracht.

„Es ist mehr als unverständlich, dass die rechtsextreme Störaktion im Audimax nicht weiterverfolgt wird. Wie gibt es so etwas?“, so Katharina Kucharowits, Vorsitzende der Jungen Generation in der SPÖ (JG), zu der Einstellung der Ermittlungen gegen die Störaktion der Identitären bei einer Theateraufführung von Flüchtlingen im Audimax. Die Argumentation betreffend Einstellung ist für Kucharowits nicht nachvollziehbar. „Solche Vergehen dürfen nicht geduldet werden, wie könne dies ohne Konsequenzen bleiben?"

Auf HC Straches Facebook Seite liest man am Eintrag vom 18. April um 21:11: "Die Identitären sind eine parteiunabhängige nicht-linke Bürgerbewegung, welche ihren friedlichen Aktionismus - offensichtlich als Kontrast und kritisches Spiegelbild - von den Linken entlehnt haben, welche im Gegensatz zu den Identitären oftmals jedoch leider gewalttätig handeln."

Der österreichische Schriftsteller Wilhelm Kuehs entgegnet:

"Über den Terminus "friedlich" muss man im Zusammenhang mit der Störaktion der Identitären noch einmal sehr sorgfältig diskutieren. H.C. Strache scheint die Bedeutung dieses Eigenschaftswortes nicht zu verstehen, wenn er von "friedlichem Aktionismus" spricht.
Eine Theateraufführung zu unterbrechen, Menschen zur Seite zu drängen und Kunstblut zu verschütten, das hat mit friedlichem Protest nichts zu tun. Das ist Ausübung von Gewalt. Außerdem sind die Identitären dem Vernehmen nach erst gegangen, nachdem man sie hinausgedrängt hat. Dabei soll es zu Schlägereien gekommen sein. Auch das erscheint mir nicht sehr friedlich."

Entzückend

Wenn Telly Savalas als New Yorker Kommissar Kojak einen seiner Klienten bei einer besonderen Dreistigkeit ertappte, pflegte er seinen Schlecker in den Mundwinkel zu schieben und süffisant zu sagen: "Entzückend." Und das ist wohl auch die angemessene Reaktion auf die nun bekannt gewordene Aussage eines Rechtsradikalen vor Ort: "Die Aktion richtet sich nicht gegen die Asylanten auf der Bühne, sondern gegen die Heuchler im Publikum und der Politik." Einfach entzückend auch die Behauptung der rechtsradikalen Identitären, dass trotz massiver Attacken von den Multikultis, ihre Aktivisten ruhig blieben und so eine Eskalation verhinderten.