Kärnten

Klimaschutz-Ministerin auf Kärnten-Besuch

Bundesministerin Leonore Gewessler war heute in Kärnten. Sie besuchte auch den Lakeside Park und Infineon.

KÄRNTEN. Klimaschutz-Ministerin Leonore Gewessler tourt durch die Bundesländer, heute verschlug es sie nach Kärnten. Zuerst ging es zu einem Arbeitsgespräch in der Landesregierung mit Landeshauptmann Peter Kaiser, Landeshauptmann-Stellvertreterin Gaby Schaunig und den Landesräten Sara Schaar und Martin Gruber. 
Kaiser lobte die gute Abstimmung zwischen Land Kärnten und dem Ministerium Gewesslers, was Projekte und Förderschienen zu Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betrifft. Herausforderungen der Zukunft seien, so Kaiser, aber nur von Gemeinden, Ländern, Bund und EU gemeinsam zu bewältigen: "Wir müssen den Spagat schaffen, internationale Verkehrsverbindungen, Wirtschaftsentwicklung, Umwelt, Lärmschutz und Lebensqualität sowie Tourismus in Symbiose weiterzuentwickeln!"

Gemeinsames im Vordergrund

Das sieht auch Gewessler so. Sie sagte: "Klimaschutz ist die drängendste Herausforderung unserer Zeit. Gleichzeitig liegen im Klimaschutz große Chancen als Wirtschafts- und Jobmotor und für einen zukunftsfähigen Standort."
Die Position Kärntens und der Ministerin sind auch in einem anderen Punkt ident: beim Kernkraftwerk Krsko. "Da passt kein Blatt zwischen Bund und das Land Kärnten, wir sprechen mit einer Stimme und gehen gemeinsam vor", so Gewessler.
Kärnten ist ja gegen eine Laufzeitverlängerung und gegen eine Errichtung eines zusätzlichen Reaktorblocks. Schaar hob hervor, wie wichtig ein länderübergreifendes UVP-Verfahren für einen Trockenlagerort und damit verbundene Lagerung von Brennelementen ist.

Thema Koralmbahn

Auch die Koralmbahn und ihre Trassenführung im Zentralraum war Thema. Kaiser betonte: "Die Koralmbahn ist eine Jahrtausendchance. Aber wo Menschen betroffen sind, sind Schwerpunkte zu setzen! Der Schwerverkehr muss auf die Schiene, das ist unser klimapolitisches Ziel, aber der Lärmschutz muss gegeben sein. Leben, arbeiten, wirtschaften und urlauben müssen weiterhin möglich sein. Der Rahmenplan, das Zielnetz 2040, sollten die Trennung des Personenverkehrs vom Güterverkehr vorsehen. Das ist unser Hauptziel."
Eine Rohstudie zur Trassenführung liege vor, müsse allerdings noch verfeinert werden, um weitere Gespräche zu führen.
Gruber bemerkte, dass es im Zentralraum um die Lebensqualität von fast 200.000 Menschen geht. Gewessler versprach, dass diese Überlegungen im Zuge der Erstellung des Zielnetzes 2040 einfließen werden. 
Das 1-2-3-Ticket (Österreich-Stufe soll nächstes Jahr eingeführt werden) will Kärnten unterstützen, so Kaiser. 

Weitere Themen

Schaunig hob die gute Kommunikation mit dem Ministerium im Forschungsbereich hervor – und Gewessler sicherte ihrerseits die Absicherung der Silicon Austria Labs durch das neue Forschungsfinanzierungsgesetz zu. 
Gruber schnitt die für Kärnten wichtigen Themen Bahnhof Kühnsdorf als Haltestelle für den Railjet, das 1-2-3-Ticket, die Wasserstoffinitiative, den Straßenbau – insbesondere den dringenden Sicherheitsausbau der S37 –, das Logistikzentrum Fürnitz sowie Kärntens Radmasterplan an und erhielt Unterstützung von Gewessler für den Ausbau der Leistungsausweitung der Bahn, die Wettbewerbsfähigkeit im Güterverkehr und das Radwegenetz. Laut Gewessler sei es sinnvoll, ein Bund-Länder-Übereinkommen für die zukünftigen Radwegenetze zu treffen.
Schaar konzentrierte sich auf den Photovoltaik-Ausbau auf Bundesgebäuden in Kärnten. "Eine höhere Förderung wäre wichtig, um dem Ausbau der Photovoltaik einen neuen Impuls zu verleihen. Denn eine wirtschaftliche Entwicklung kann sehr wohl auch ökologisch sein", so Schaar.
Gewessler verwies auf das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz.

Sie besuchte heute auch Infineon in Villach und den Lakeside Park in Klagenfurt.