Versammlungen nicht zeitgemäß?
Sind öffentliche Gemeindeversammlungen noch zeitgemäß? Dieses in der Tiroler Gemeindeordnung verankerte (Informations-)Instrument stammt aus Zeiten, als noch fast ausschließlich hinter verschlossenen Gemeindetüren gewerkt wurde, als die mediale Durchdringung viel geringer als heute war. Mit den Versammlungen sollte die Gemeindeführung jährlich den Bürgern Rede und Antwort stehen (und nicht nur alle sechs Jahre bei GR-Wahlen, Anm.). Doch in Zeiten hoher medialer Dichte, von Facebook, Twitter & Co., scheint das Instrument doch ein wenig althergebracht. Noch dazu, wenn es bei Nichtabhaltung offensichtlich keine Sanktionsmöglichkeiten gibt. Heute gibt es vielerlei Informations- und auch Mitwirkungsmöglichkeiten – das haben zuletzt die Kitzbüheler rund um die BH-Debatte bewiesen. Aber solange die TGO die Gemeindeversammlung festlegt, sollten die Gemeindeführungen dieser Anforderung auch nachkommen. Wer hat Angst vorm Souverän...?
Du möchtest selbst beitragen?
Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.