Nach zwei Jahren

Ist unsere Klagenfurter Stadtregierung schon am Ende?

Zwischen Beschwichtigungsversuchen und Politkampf hält sich der Dritte – die ÖVP – im Bunde raus.

KLAGENFURT. Der Haussegen in der Klagenfurter Stadtregierung hängt ja bekanntlich schon länger schief. Spätestens seit bei dem Thema Magistratstankstelle die ÖVP gemeinsam mit der SPÖ gegen das Team Kärnten von Bürgermeister Christian Scheider steht, hat das Team Kärnten ihren bisherigen treuen Verbündeten, die ÖVP, nicht mehr vollständig hinter sich.

Arbeitsgemeinschaft mühsam

Ob die Arbeitsgemeinschaft weiterhin Bestand hat, ist für die Koalitionspartner offenbar Auslegungssache. Bürgermeister Scheider sagt etwa, dass die Arbeitsgemeinschaft weiterhin bestehe, es wäre nur mühsamer, wenn manche Partner nicht mitarbeiten wollten.

„Keine Arbeitsgemeinschaft“

Vizebürgermeister Liesnig sieht die aktuelle Gesprächsbasis mit den anderen Fraktionen unterschiedlich an. Diese sei zwischen Sandra Wassermann (FPÖ), Alois Dolinar (TK) und Max Habenicht (ÖVP) gut“, doch zu Bürgermeister Christian Scheider (TK) scheint Liesnig gerade keinen guten Draht zu haben. Dieser müsse „seine Arbeitsweise überdenken“ und „arbeite nicht nachhaltig an Lösungen“. Wie steht es aktuell um die Arbeitsgemeinschaft von TK, SPÖ und ÖVP? „Es gibt keine Arbeitsgemeinschaft mehr, mit der Causa Jost hat Scheider damit gebrochen“, sagt Liesnig. Inhaltlich arbeite man aber „immer noch zusammen“

Keine Neuwahlen

Dass die Stadtregierung sich auflöst, hält Liesnig für „unwahrscheinlich, dafür müsste sich der Gemeinderat auflösen“. Auch Bürgermeister Christian Scheider schließt Neuwahlen aus. "Der Gemeinderat wurde gewählt und hat noch vier Jahre der Legislaturperiode vor sich, ich sehe keinen Grund, neu zu wählen, ganz im Gegenteil, wir müssen anfangen, wieder mehr zu arbeiten", so der Bürgermeister.

"Kein Kommentar"

Irritiert und genervt zeigt sich Stadtrat Max Habenicht (ÖVP) auf die Frage zur Stimmung in der Stadtregierung. Der Wirtschaftsreferent will nicht in den hochstilisierten Zwist zwischen Scheider und Liesnig hineingezogen werden. "Ich will das Ganze nicht kommentieren", sagt Habenicht auf telefonische Nachfrage. Auch die Frage, wie es um die Beschlussfähigkeit der Stadtregierung steht, will Habenicht nicht kommentieren. "Am Ende des Tages wird man sich finden müssen, es wird dennoch alles einstimmig beschlossen", so Habenicht.

Kein Wechsel in Sicht

Letzte Woche hat man Fotos der beiden Vizebürgermeister Liesnig (SPÖ) und Dolinar (TK) in inniger Vertrautheit beim Wandern gesehen. Parteiwechsel sind in den letzten Monaten in Klagenfurt immer wieder vorgekommen, noch dazu kann das Verhältnis zwischen Dolinar und TK-Klubobmann Patrick Jonke durchaus als toxisch definiert werden. „Ein Wechsel steht nicht zur Diskussion, ist überhaupt kein Thema“, antwortet Liesnig auf die Frage, ob er sich einen Wechsel von Dolinar von TK zu SPÖ vorstellen kann.