Demo und Show

Behörde prüft Perchten-Versammlung in Kufstein

Perchten-Demo am Sonntag war bei Behörde als "Versammlung" gemeldet und genehmigt. Ob es tatsächlich "nur" eine "Versammlung" war, wird derzeit von der Behörde juristisch geklärt.

KUFSTEIN. Inwieweit die am Sonntag, den 5. Dezember in Kufstein stattgefundene Perchten-Demo tatsächlich eine "Versammlung" war, ist derzeit Gegenstand einer Prüfung durch die Bezirkshauptmannschaft (BH) Kufstein. Gemeinsam mit dem Kirchbichler Brauchtumsverein "Weiler Pass" hatte dort die Gruppe "Team Tirol" am Buswendeparkplatz bei der Kufstein Arena zu einer Versammlung geladen. Das Thema: „Brauchtumsvernichtung Stop“ (die BEZIRKSBLÄTTER berichteten). 
Dabei lieferte die Perchtengruppe auch Auftritte am Fischergries – vor und nach dem Demo-Zug durch die Kufsteiner Innenstadt. Für einige Beobachter war dies mehr Veranstaltung mit Auftrittscharakter als Demonstration und Versammlung. 

Als Versammlung gemeldet

Die „Perchten-Demo“ wurde dabei im Vorhinein als Versammlung bei der BH Kufstein angemeldet. Diese hatte die Versammlung dann als solche auch genehmigt.

"Es wird jedoch von der Behörde auch während und nach einer Versammlung geprüft, ob mit der Durchführung einer Versammlung eine Umgehung – des derzeit geltenden – Veranstaltungsverbotes beabsichtigt war und es sich eigentlich um eine Veranstaltung gehandelt hat",

erklärt der stellvertretende Bezirkshauptmann von Kufstein, Herbert Haberl gegenüber den BEZIRKSBLÄTTERN. 
Dabei komme es immer auf die Umstände des Einzelfalles an und ob die Zusammenkunft grundsätzlich dem Zweck der Kundgabe von Meinungen bzw. einem gemeinsamen Wirken diente. "Es geht um eine gesamthafte Betrachtung und weniger um das Herausgreifen einzelner Teile", betont Haberl. Diese Prüfung ist laut der Behörde derzeit noch nicht abgeschlossen. Bei einer allfälligen Umgehung des Veranstaltungsverbotes würden laut Haberl entsprechende Strafverfahren eingeleitet werden. (bfl)

Aktuelle Nachrichten aus dem Bezirk Kufstein gibt‘s hier.