23.05.2017, 21:24 Uhr

„Ich hoffe, dass die Wähler unterscheiden können“

Hergovich (SPÖ): „Es geht um Gemeindeprojekte.“ (Foto: SPÖ)

Wie wirken sich die Nationalratswahlen auf die Gemeinderatswahlen aus. Die Bezirksblätter fragten die Parteien.

EISENSTADT (uch). Die Burgenländer werden im Herbst dieses Jahres zweimal zur Wahlurne gebeten. Nur zwei Wochen nach der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl findet die Nationalratswahl statt – eine Herausforderung für die wahlkämpfenden Gemeindepolitiker.
SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich hofft, dass die Wähler klar unterscheiden können. „Es wird nicht der Nationalrat gewählt, sondern welche Projekte auf kommunaler Ebene umgesetzt werden“, so Hergovich. Auch SPÖ-Landesgeschäftsführer Christian Dax zeigt sich zuversichtlich: „Bei den Gemeinderatswahlen geht es ja um das direkte Umfeld, das tägliche Leben.“

ÖVP hofft auf Kurz-Effekt

An die Zugkraft von Sebastian Kurz glaubt ÖVP-Landesgeschäftsführer Christoph Wolf: „Er macht klare, ehrliche und junge Politik, die Probleme anspricht und Lösungen bringt. Mit der vollzogenen Erneuerung und Sebastian Kurz an der Spitze gewinnt unsere Bewegung noch mehr Zuspruch. Und natürlich werden unsere Gemeindeparteien und Bürgermeisterkandidaten von den Veränderungen im Bund profitieren.“
Dass die kommunalen Themen in den Hintergrund geraten werden, glaubt Wolf nicht: „In den Gemeinden unterscheiden die Leute ganz genau, wer fleißig, engagiert und schon seit langem für die Ortschaft arbeitet.“

FPÖ: Hausbesuche wichtig

FPÖ-Landesparteisekretär Christian Ries ortet in der Bevölkerung die Grundstimmung, dass man die FPÖ heute mit anderen Augen sieht. „Die FPÖ hat viele Entwicklungen vorausgesagt und davor gewarnt“, so Ries. Dass Gemeindethemen zu kurz kommen könnten, ist laut Ries möglich. „Ich befürchte, dass wir im Burgenland einen veritablen Schilderwald vorfinden werden. Nur wer Hausbesuche absolviert, hat die Gewähr, dass seine Themen beim Gemeindebürger ankommen.“

Grüne „mehr sichtbar“

Grünen-Chefin Regina Petrik glaubt, dass es durch die Nationalratswahl insgesamt „mehr Sichtbarkeit“ der Grünen im Land geben wird. „Wir werden aber noch größere Anstrengungen unternehmen müssen, um als kleine Oppositionspartei in den Gemeinden mit unseren Themen wahrgenommen zu werden. Das Angebot des neuen Schwungs durch Grüne gibt es auf Bundes- und auf Gemeindeebene. Die Ideen zur Mitgestaltung werden wir im Wahlkampf präsentieren“, so Petrik.

Viel Arbeit für Wahlbeisitzer

Zu einer Herausforderung könnte die Besetzung der Wahlkommissionen werden, wobei SPÖ-Klubobmann Hergovich beruhigt: „Die Sozialdemokratie ist eine große Familie, deshalb wird es ein nicht allzu großes Problem sein.“ Logistisch und personell wäre es nur dann schwieriger geworden, wenn beide Wahlen an einem Tag stattgefunden hätten.
Auch ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolf erwartet keine allzu großen Probleme: „Da nun eine zweite Wahl stattfindet, braucht es noch mehr Überzeugungsarbeit. Die Freiwilligen in den Wahlkommissionen brauchen noch mehr Anerkennung und Wertschätzung für diese verantwortungsvolle Aufgabe.“
Keine Probleme mit Wahlbeisitzern hatte bislang die FPÖ. „Wir weisen unsere Funktionäre darauf hin, wie wichtig dieses Ehrenamt in der Demokratie ist. Unter anderem sind sie die Hüter der Demokratie“, so Ries.

Kommentar von Chefredakteur Christian Uchann
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