Niessl: „Die SPÖ ist die Partei der Arbeit“

BEZIRKSBLÄTTER: Am 8. September erfolgt die Übergabe des Parteivorsitzes an Hans Peter Doskozil. Schwingt da auch ein wenig Wehmut mit?
HANS NIESSL: Nicht Wehmut, sondern Dankbarkeit und Demut. Dankbarkeit an die vielen Funktionäre, die in den vergangenen 18 Jahren intensiv gearbeitet haben. Und Dankbarkeit, dass ich viermal als Spitzenkandidat in die Wahl gehen konnte. Viermal ist die SPÖ die Nummer 1 geworden – und davon als Höhepunkt einmal mit der absoluten Mehrheit.

Hat sich die SPÖ Burgenland in den vergangenen Jahren verändert?
Ich glaube, dass sich jede Partei verändern muss. Wer nicht mit der Zeit geht, der geht mit der Zeit. Und nachdem sich die Arbeit verändert, muss sich auch die Sozialdemokratie ändern, sonst kann ich die arbeitenden Menschen nicht vertreten.

„Wer in der SPÖ nicht das Thema Arbeit als Nummer 1 sieht, wird auch nicht erfolgreich sein.

In der SPÖ kam es zuletzt wieder zu einem Streit um den künftigen Kurs. In welche Richtung soll die Partei gehen?
An absolut erster Stelle muss stehen, dass die SPÖ die Partei der Arbeit ist. Wer in der SPÖ nicht das Thema Arbeit als Nummer 1 sieht, wird auch nicht erfolgreich sein.

Und weitere Schwerpunkte …?
Wesentliche Fragen, mit denen wir uns beschäftigen müssen, sind: Wie kann die Digitalisierung zum Vorteil der Arbeitnehmer genützt werden?
Was kann man gegen die Globalisierung tun, damit die Arbeitnehmer nicht auf der Strecke bleiben?
Wie kann ich die Pensionen absichern, oder wie kann ich unser gutes Gesundheitssystem weiter ausbauen?

„Dass Klima- und Naturschutz für die Zukunft einen wichtigen Stellenwert hat, steht außer Zweifel.“

Und die von Christian Kern vorgeschlagene ökologische Ausrichtung?
Dass Klima- und Naturschutz für die Zukunft einen wichtigen Stellenwert hat, steht außer Zweifel. So wie auch das Migrationsthema. Das sind alles durchaus kompatible und notwendige Schwerpunkte.

Was sagen Sie zum Ende der Lehre für Asylwerber?
Man müsste einen ganz anderen Weg gehen, und zwar ,Lernen statt Lehre’. Die Asylwerber sollen zuerst Deutsch lernen und einen Pflichtschulabschluss machen. Dabei lernen sie auch die Werte unserer Gesellschaft. In 14 bis 16 Monaten ist so ein Abschluss möglich.

In dieser Zeit sollte auch der Asylwerber aber bereits auch einen Asylbescheid haben.
Das ist Aufgabe der Bundesregierung. In der Schweiz dauert es drei Monate, also müssten es wir in 14 Monaten auch schaffen.

Im nächsten Jahr soll Ihnen Hans Peter Doskozil auch als Landeshauptmann nachfolgen. Werden Sie sich dann ganz von der Politik zurückziehen?
Über diese Zeit habe ich mir noch keine Gedanken gemacht.

Norbert Hofer schielt auf die nächste Bundespräsidentenwahl. Wäre das nicht auch für Sie reizvoll?
Das spielt in meinen Gedanken keine Rolle – im Augenblick.