Schnellbuslinien 13 & 14

Breiter politischer Schulterschluss brachte Linzer SPÖ zum Umdenken

Der Schulterschluss aller Fraktionen im Linzer Gemeinderat, mit Ausnahme der SPÖ, in Bezug auf die geplanten Schnellbuslinien 13 und 14 scheint Wirkung gezeigt zu haben: In einer Aussendung vom Sonntag lenkte Bürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ) ein und zeigte sich gesprächsbereit – die Finanzierung müsste jedoch aufgrund des knappen Budgets von den Befürwortern übernommen werden.

LINZ. Als "zu teuer und zu wenig effizient" hatte der Linzer Bürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ) die seit Jahren angekündigten Schnellbuslinien 13 und 14 noch vor etwa drei Wochen eingestuft. Diese soll zukünftig den Linzer Süden sowie Urfahr mit dem Industriegebiet verbinden und dadurch den Pendlerverkehr reduzieren. Nach der de facto-Absage Prammers formierte sich ein breiter Schulterschluss quer durch alle anderen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen für die neuen Buslinien – MeinBezirk berichtete.

"Wer bestellt, muss auch bezahlen"

Dieser Schritt scheint die SPÖ zum Einlenken bewegt zu haben. In einer Aussendung vom Sonntag begrüßt Prammer das gemeinsame Bekenntnis der Fraktionen zu den geplanten Buslinien 13 und 14, weist aber gleichzeitig darauf hin, dass es dazu Optimierungen im Verkehrskonzept und der Linienführung sowie eine "solide Finanzierung" brauche. Für beide Linien geht die Linz AG von Basisinvestitionen in Höhe von rund 30 Millionen Euro sowie von 10 Millionen Euro jährlich für den laufenden Betrieb aus. Laut dem "Bestellerprinzip", das seit 2020 gilt, müssen diese Kosten komplett aus dem städtischen Budget getragen werden.

"Was bestellt wird, muss auch bezahlt werden. Alle, die den Bus wollen, sind gefordert, auch schwierige Entscheidungen zu treffen, um das zu finanzieren. Die zusätzlichen Ausgaben im Budget müssen gegenfinanziert und der jährliche Abgang in vertretbaren Grenzen gehalten werden.", betont der Linzer Finanzstadtrat Thomas Gegenhuber (SPÖ). Bei einer Betriebsdauer von 15 Jahren würden so eine Summe von 187,5 Millionen Euro zusammenkommen. "Für mich ist klar, dass so große Investitionen mit klugen Konzepten hinterlegt sein müssen", wird Prammer in der Aussendung zitiert. In den kommenden Wochen sollen deshalb noch inhaltliche Fragen zur Linienführung sowie Abstimmungen hinsichtlich der weiteren baulichen Entwicklung im Linzer Süden erfolgen.

ÖVP, FPÖ und Grüne erfreut über "Schwenk"

Erfreut über den "überraschenden Schwenk" Prammers zeigt sich der für Verkehr zuständige Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP). "Der parteiübergreifende Schulterschluss in dieser wichtigen Sache hat nun offensichtlich auch die Linzer SPÖ überzeugt", so Hajart. Er hofft, dass die notwendige Zustimmung der SPÖ zum Mehrparteienantrag jetzt fällt, damit die nur noch dieses Jahr verfügbaren günstigeren Elektro-Hybridbusse rasch bestellt werden können. 

Zustimmung zu den beiden Buslinien kommt auch seitens der LInzer FPÖ."Mit den Schnellbuslinien schaffen wir Entlastung und investieren in Lebensqualität statt in Luxusprojekte", so Stadtrat Michael Raml. Zur Finanzierung schlägt er vor, etwa auf die Umgestaltung des Hauptplatzes sowie des Urfahraner Marktgeländes zu verzichten. So könnten neun Millionen Euro eingespart werden. "Diese Luxusprojekte sind verzichtbar – eine Verkehrsanbindung nicht", so Raml. Zudem solle die Stadt zukünftig im Bereich Klimaschutz und Kultur Mittel streichen.

"Der Schwenk der SPÖ ist die einzig richtige Entscheidung im Sinne des öffentlichen Verkehrs und der Menschen, die im Linzer Süden schon viel zu lange auf ein adäquates Öffi-Angebot warten müssen", zeigt sich auch Grünen-Stadträtin Eva Schobesberger erfreut.