Neue Post, neuer Stadtrat und neue Scharmützel in Melks Gemeinderat

Die Sitzung des Melker Gemeinderats beginnt mit einer Überraschung. Bürgermeister Thomas Widrich (ÖVP) verkündet, dass Walter Schneck (Grüne) ab sofort wieder das Grüne-Stadtratsmandat annimmt.

Genau vor einem Jahr sprach Schneck noch von einer "Muppet Show", die der Melker Stadtrat darstelle. Die Zusammenarbeit mit der ÖVP sei schlicht nicht möglich, außerdem werde er in der Ausübung seines Amtes behindert.
Weiter zum ganzen Interview aus dem April 2012

Die neue Zukunft der Alten Post

Der Gemeinderat beschäftigte sich auch mit der Zukunft des alten Postgebäudes in Melk. Wie berichtet favorisiert die Stadt den Ausbau zu einem Postmuseum (Bericht hier).

Nach einer ersten Stellungnahme des Landes favorisiert Bürgermeister Thomas Widrich nachwievor den Weg Richtung Post-Museum. Dabei seien auch Förderungen des Landes anzustreben. Dennoch sollen der Kulturabteilung des Landes beide Versionen vorzuschlagen, also auch jene, sich noch mehr auf die frühgeschichtlichen Funde zu fokussieren. Zusammen mit den Experten soll ausgelotet werden, welcher Weg für Melk und die Kulturszene Niederösterreich gesamt am sinnvollsten ist und welcher auch rentabel wäre.

Eine relativ lange Debatte gibt es anschließend noch über die zu beschließende Archivordnung. Sie sieht etwa vor, dass Kranke oder Kinder unter 8 Jahren nicht ins Archiv dürfen. Ob man diese Regeln so restriktiv gestalten sollte bzw. wie kleinlich man sie auslegen kann, bestimmt eine knappe Viertelstunde die Gemeinderatssitzung.

Neues Heim für FF Melk fix

Die ÖBB haben dem Verkauf eines Grundstücks an die Stadt Melk nun zugestimmt. Um 160.000 Euro kauft die Stadt ein 6.756 Quadratmeter großes Grundstück, wo in Zukunft das neue Feuerwehrhaus entstehen soll.

Gastgärten-Abgabe

Der Gemeinderat verlängert eine Unterstützung für jene Wirte, deren Gastgären Richtung Norden liegen und daher nicht so viel Sonne abbekommen. Sie erhalten von Ihrer Schanigarten-Abgabe eine Monatsabgabe zurückerstattet.

Wachau Classic

Förderung für Wachau Classic mit Mehrheit (2 Gegenstimmen) beschlossen

Rechnungsabschluss

13,4 Mio. Einnahmen 2011
14,3 Mio. Einnahmen 2012
positive Entwicklung bei Kommunalsteuern
stagnierende Ertragsanteile, daher ist die Aktion "Melk muss wachsen" wichtig

Insgesamt weißt der ordentliche Haushalt für 2012 ein Minus von rund 50.000 Euro aus, eine deutliche Verbesserung gegenüber dem Voranschlag, bei dem noch mit einem Abgang von 800.000 Euro gerechnet wurde.

Stadtrat Reinhard Berger (Forum) wirft der Stadtführung während der Diskussion die Verschleierung von Schulden durch Auslagerungen vor (Arena, Grundstücks-GmbH, ...) und greift einzelne Ausgaben der Stadt-Gesellschaften an.
Dies bringt die ÖVP-Riege, allen voran Finanzstadtrat Wolfgang Zehethofer, Vizebürgermeister Wolfgang Kaufmann und Fraktionschef Peter Rath auf die Palme.
Sie alle werfen Berger reinen Populismus und bewusste Täuschung vor.

Beispiel: In einer Stadt-GmbH wird ein Geschäftsführer-Gehalt ausgewiesen, obwohl versprochen wurde, dass es keine Gehälter geben werde. Laut Bürgermeister Widrich wurde dies nachträglich geändert um mit der GmbH nicht in die Gewinnzone zu kommen und somit Steuern zu zahlen. Daher übernimmt die GmbH die anteiligen Kosten eines Stadt-Angestellten, der in seiner Arbeitszeit für die GmbH arbeitet. Auf den Punkt gebracht: Die Stadt-GmbH zahlt an die Stadt Melk eine "Leihgebühr" für den Arbeiter. Somit verringern sich die Arbeitskosten für diesen im Stadtbudget, es handelt sich dabei nicht um ein zusätzliches Gehalt für den Angestellten.

"Mit diesen Unwahrheiten verunsichert man die Bürger, die uns Politikern dann vorwerfen, wir würden aus allen GmbHs Einkünfte beziehen, das stimmt schlicht nicht", so Zehethofer.

Insgesamt rechnet das Forum daraufhin vor, dass die Gesamtschulden der Stadt mit allen ausgelagerten Betrieben rund 28 Millionen Euro betragen. Man müsse anfangen zu sparen.
ÖVP-Erwiderung: Es seien Investitionen in die Zukunft und die steigenden Kommunaleinnahmen gäben dem Recht. Mit dem Start des Löwenparks wird es einnahmenseitig nochmals einen großen Schub geben.

DIE BESTEN SAGER AUS DEM MELKER GEMEINDERAT

Patrick Strobl: "Natürlich kann man immer weiter nach Flöhen suchen."
(zum Thema Archivordnung, die Kranke, Handys und Kinder aus den Archivräumen ausschließt)

Werner Rafetseder: "Ich denke nicht, dass der Paul beim Eingang stehen wird und mit Stetoskop schauen wird, wer krank ist."
(SPÖ-Chef Rafetseder glaubt nicht, dass Archivar Paul Magg mit den Besuchern Doktorspiele machen wird.)

Thomas Widrich: "Lieber Franz, du steigst zu weit vorne im Waggon ein."
(Bürgermeister Widrich antwortet Franz Ofner, der wissen möchte, wieviele Besucher man im neuen Museum erwartet. Widrich meint, man müsse sich erst einmal für ein Konzept für die Alte Post entscheiden und dann planen.)

Peter Rath: Der KMV ist tot. Es lebe der KMV."
(ÖVP-Fraktionschef Rath kommentiert die relativ lange anhaltende Diskussion um die Archivordnung auf seine ganz eigene Weise. Hintergrund: Der Kultur- und Museumsverein hat sich erst kürzlich selbst aufgelöst.)

Franz Hofbauer: "... und bla bla bla"
(bei einem Antrag zu einem Teilungsplan)

Thomas Widrich: Der Herr Stadtrat nimmt eine Abkürzung."
(als Replik auf den etwas gekürzten Antrag seines Kollegen)

Werner Rafetseder: "Wir waren in der Schule schon Rustikal-Mathematiker: A bissl wos is mehr ois nix."
(zur Diskussion um die Minderung der Lustbarkeitsabgabe für die Rallycross-Veranstaltung auf dem Wachauring)

ZAHL DER WOCHE
6.756 Quadratmeter - Ankauf Grundstück in Melk für FF Melk von ÖBB an Stadt Melk