Neunkirchner EDV-Causa

"Grüne haben sich ihrer Verantwortung entzogen"

Nicht öffentlich wurde die Diskussion um die Zukunft eines künftigen EDV-Mitarbeiters im Neunkirchner Rathaus geführt. Dabei glänzten die Grünen mit einer "unsauberen Aktion".

NEUNKIRCHEN. Die Geschichte könnte polarisierender nicht sein: auf der einen Seite wurden zwei Mitarbeiter der Neunkirchner EDV-Abteilung wegen angeblicher Vertrauensbrüche gekündigt; auf der anderen Seite wurde über die weitere Beschäftigung eines neuen Mitarbeiters in der besagten Rathaus-Abteilung befunden, der mit der Pressesprecherin des Bürgermeisters verheiratet ist.
Wie ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer betonte: "Ging es darum, dass die Rathaus-Mitarbeiter eine funktionierende EDV vorfinden." Und eben dafür könne der besagte neue Mitarbeiter Sorge tragen. 

Ein Hieb in Richtung Grüne

Der Gemeinderat entschied hinter verschlossenen Türen darüber, weil Personalangelegenheiten nicht öffentlich sind. Bundesrätin Andrea Kahofer (SPÖ) darf daher darüber auch nicht sprechen; lässt aber durchblicken: "Die Grünen haben sich ihrer Verantwortung entzogen."

Nur der Stadtvize blieb übrig

Offenbar war nämlich nur ein kleiner Teil der Grünen Mandatare bei der Abstimmung dabei – der Vizebürgermeister Johann Gansterer – und das, obwohl die Grünen eigentlich Koalitionspartner der ÖVP-Stadtregierung sind.
Offenbar konnte/wollte nicht jeder Mandatar die Entscheidung für oder gegen den neuen EDV-Mitarbeiter mittragen. Drei Grüne-Gemeinderäte verließen den Saal, um nicht für oder gegen den neuen EDV-Mann stimmen zu müssen. Osterbauer dazu: "Das Verhalten der Grünen kommentiere ich nicht."

"Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht."
Johann Gansterer, Grüne-Vizebürgermeister

Grüne-Stadtvize Johann Gansterer kontert: "Die Grüne Fraktion hat diese EDV Personalangelegenheiten intensiv sowohl intern im Klub als auch mit unserem Koalitionspartner ÖVP sehr lange diskutiert. Wir haben diese Vorgehensweise gewählt, um einerseits ein Zeichen zu setzen wie die Meinung der Grünen Gemeinderatsfraktion ist und andererseits die Zusammenarbeit in der Koalition aufrecht zu erhalten, nämlich genau um aus Verantwortung in der Stadtregierung unser Wahlprogramm bzw. Koalitionsprogramm umzusetzen. Deshalb habe ich auch an der Abstimmung teilgenommen weil ich das in meiner Funktion als Vizebürgermeister als Notwendigkeit empfunden habe."

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