NÖ Landtag
Karl Wilfing: "Vergleich zwischen Plan und Wirklichkeit"
- Am Donnerstag tagt der NÖ Landtag: Präsident Wilfing informiert über die Themen.
- Foto: NÖ Landtag
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Landtagssitzung am Donnerstag, 17. Juni, 13 Uhr im Zeichen des Geldes.
Money, Money, Money – unter diesem Motto steht seit vielen Jahren die Juni-Sitzung des Landtags – wie Landtagspräsident Karl Wilfing informiert: "Auch wenn das Budget für die beiden kommenden Jahre erst im November beschlossen wird, im Mittelpunkt steht einerseits der Rechnungsabschluss für das Jahr 2020, andererseits wurde von Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko und den Experten der Finanzabteilung die sogenannte „Eröffnungsbilanz“ erstellt, die alle Vermögenswerte und Schulden gegenüberstellt.
Mehr Geld war notwendig
Für die Kontrollaufgabe der Abgeordneten gegenüber der Landesregierung ist der Rechnungsabschluss eine wichtige Richtschnur. Denn der Landtag beschließt bekanntlich den Budgetvoranschlag und stellt damit der Landesregierung und so der Landesverwaltung die benötigten finanziellen Mittel zur Verfügung. Während der Budgetvoranschlag die geplanten Einnahmen und Ausgaben beinhaltet, stellt der Rechnungsabschluss die tatsächlichen dar. Mit dem vorliegenden Abschluss ist sichtbar, in welchen Bereichen mehr Geld – etwa wegen unerwarteter Ereignisse, wie der Pandemie – notwendig war.
Hinterfragen und diskutieren
Diese Aufwendungen können von den Abgeordneten kritisch hinterfragt und von Regierungsmitgliedern bzw. ihren Vertretern erklärt werden. Die Abgeordneten ziehen im Plenum ihre politischen Schlüsse über diese Erklärungen, die im November in einen Beschluss über den Landesvoranschlag für die kommenden zwei Jahre einfließen werden", so Wilfings Gastkommentar zur kommenden Sitzung.
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