Jahresbericht Sozialhilfe

Hattmannsdorfer: "Bemühungs- und Deutschpflicht wirkt"

Der Sozialhilfe-Jahresbericht 2023 zeigt einen Rückgang der Sozialhilfebezieher  um sieben Prozent. Grund dafür sei laut Sozial-Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) die konsequente Umsetzung der Bemühungs- und Deutschpflicht. Heuer richtet sich der Fokus auf erwerbsfähige Sozialhilfebezieher, die so schnell wie möglich den Weg in den Arbeitsmarkt finden sollen. 

OÖ. "Alle Menschen in Oberösterreich, die in Not geraten, sollen sich auf die Unterstützung des Sozialstaates verlassen können. Für mich ist aber auch klar, dass diese Unterstützungsleistung zeitlich begrenzt ist. Wir wollen die Leute so schnell wie möglich wieder in die Selbsterhaltungsfähigkeit bringen", erklärt Hattmannsdorfer. 8.783 Personen nahmen im Vorjahr Sozialhilfe in Anspruch und somit um sieben Prozent weniger im Vergleich zu 2022. 

Doppelt so viele Sanktionierungen

"Wir sehen, dass die Anzahl der Sozialhilfebezieher rückläufig ist – insbesondere die Gruppe der arbeitsfähigen Sozialhilfebezieher. Man sieht also, dass die Einführung der Bemühungs- und Deutschpflicht Wirkung gezeigt hat", ist Hattmannsdorfer vom eingeschlagenen Weg überzeugt. Dass die Umsetzung funktioniere, sehe man auch an der Verdoppelung der Sanktionierungen. 2023 gab es rund 1.000 Auszahlungskürzungen, im Jahr davor waren es circa 500. Wer sich nicht an die Vorgaben hält, kann bis zu 50 Prozent der Sozialhilfe verlieren. Aktuell liegt der monatliche Bezug bei rund 1.200 Euro netto. 

Im Schnitt ist ein Drittel der Sozialhilfebezieher arbeitsfähig – diese Zielgruppe wird im kommenden Jahr vom Land OÖ besonders ins Auge gefasst und soll schnellstmöglich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Verstärkt in die Pflicht will man auch die Gruppe der Langzeit-Sozialhilfebezieher (mehr als zwölf Monate), sowie jene der Asylberechtigten in der Sozialhilfe, nehmen. Der weitere Ausbau von Deutschkursen soll die Integration in die Arbeitswelt erleichtern. "Wenn jemand den ganzen Tag Zeit hat, dann erwarten wir als Staat, dass du dir Arbeit suchst und auch die Sprache lernst", betont Hattmannsdorfer.