FPÖ und Bundeskanzler im Clinch
Haimbuchner kritisiert Sebastian Kurz wegen Corona-Politik
Der oö. Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) kritisierte die Ankündigung von Bundeskanzler Sebastian Kurz, den Fokus künftig auf das Thema „Arbeit“ legen zu wollen.
OÖ. „Diese Ankündigung kommt einer Verhöhnung der Hunderttausenden Arbeitnehmer und ihrer Familien gleich, die durch das Corona-Missmanagement der Bundesregierung ihre Arbeitsstelle verloren haben und in eine düstere Zukunft schauen. Von der Abwicklung der Coronahilfen durch die Wirtschaftskammer über den autoritären Lockdown-Exzess bis hin zu offenkundiger Wissenschaftsfeindlichkeit in ihren Coronagremien hat diese Bundesregierung am laufenden Band nur Furcht, Intransparenz und Rechtsunsicherheit produziert", so Haimbuchner.
Aus der Politik der Regierung resultiere ein Vertrauensverlust in den Staat, der langfristig ein großer Schaden sei.
Mahr kritisierte OÖ-Besuch von Kurz
Der Klubobmann der Freiheitlichen Landtagsabgeordneten in Oberösterreich, Herwig Mahr, fügt hinzu: „Dass der Bundeskanzler plant, zu MAN-Beratungen nach Linz zu kommen, wäre löblich, wenn diese Reise denn über das zu erwartende PR-Stück hinausginge. Es verwundert daher nicht, dass sich Belegschaften von der Bundespolitik im Stich gelassen fühlen."
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