Stelzer: „Kontakt zu Brüssel ist wichtig!“
Landeshauptmann Thomas Stelzer traf in Brüssel unter anderem den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, die Vizepräsidentin des europäischen Parlaments Mairead McGuinness und EU-Kommissar Günther Öttinger.
BRÜSSEL. „Ich halte es für wichtig, dass auch Regionalvertreter mit Brüssel Kontakt haben, weil es viele Dinge gibt, die uns beschäftigen, bei denen die EU immer wieder unmittelbarer Partner ist“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer. Um für Oberösterreich relevante Themen anzusprechen reiste Stelzer nun nach Brüssel. Auf der Agenda standen unter anderem die vermehrt angestrebte Subsidarität in der EU, „das liebe Geld“ und der Brexit (der indirekt auch Oberösterreich betrifft) sowie natürlich die Herausforderungen der derzeitigen österreichischen EU-Ratspräsidentschaft.
Juncker: „Ich bin in Oberösterreich verliebt!“
Juncker, den Stelzer in seinem Büro im sogenannten Berlaymont, dem Sitz der Europäischen Kommission, traf betonte die Wichtigkeit solcher zusammenkünfte mit den Landeshauptleuten oder anderen regionalen Regierungsvertretern: „Es kommt mir schon darauf an, nicht nur mit den Nationalregierungen zu reden, sondern auch mit denen, die vor Ort Verantwortung tragen“, so Juncker. Solche Gespräche seien „gewinnbringend underkenntnisbereichernd“. Aussagen, die sich mit den ebenso angesprochenen Plänen der EU bezüglich mehr Subsidarität decken. Bedeuten würde dies, dass wieder mehr Entscheidungsgewalten zu den Staaten bzw. den kleineren Einheiten wie den Bundesländern kommen sollen. Evaluiert werden die diesbezüglichen Möglichkeiten derzeit von einer eigenen Kommission. Einig sei man sich darin, so Stelzer, „dass mittlerweile zu viel bei der EU liegt.“ Angesprochen hat Stelzer auch finanzielles und die Sorge um die Regionalförderungen der EU in Oberösterreich: „Wir brauchen solche Investitionen um auch in Zukunft wirtschaftlich erfolgreich zu bleiben“, erklärte Stelzer. Erfreulich sei die seitens der EU geplante verstärkte Förderung von Forschung und Entwicklung, von der OÖ besonders profitieren könnte. Zum Schluß schmierte Juncker noch ordentlich Honig ums Bundesland-Maul: „Ich bin in Oberösterreich verliebt!“, so der Kommissionspräsident.
Bekannte Gesichter beim offiziellen Empfang
Unter den zahlreichen Gästen beim abendlichen Oberösterreich-Empfang waren auch Willi Molterer, der derzeit die Position des geschäftsführenden Direktors des europäischen Investitionsfonds EFSI (Fonds für Strategische Investitionen oder auch „Juncker-Fonds“) besetzt, sowie EU-Kommissar Johannes Hahn und SPÖ-EU-Parlamentsabgeordneter Eugen Freund.
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