Gemeinderatssitzung

Bei der Gemeinderatsitzung am Donnerstag, 21. März 2024, übergab die langjährige Stadträtin Marieluise Metlagel ihre Funktion an Gemeinderätin Gabriele Käferböck. Privat engagiert sich Käferböck unter anderem im Mauthausenkomitee Enns sowie im Kulturzentrum Zuckerfabrik. ENNS. Die beiden Politikerinnen im Interview über ihre Funktion als Stadtrat und ihre weiteren Ziele.  Marieluise Metlagel, wie lange übten Sie die Funktion als Stadträtin der Gemeinde Enns aus und was hat sie zum Rücktritt...

Am 14. November wurde über Amazon abgestimmt – Grüne, FP & SP gaben bereits vor der Gemeinderatssitzung bekannt, sich dagegen auszusprechen, VP enthält sich der Stimme. ST. VALENTIN. Die Causa Amazon ist seit Monaten ein großes Thema in St. Valentin. Nachdem sich Grüne und FPÖ Anfang November in einem offenen Brief gegen den städtebaulichen Vertrag mit den Firmen Fraktal und Amazon ausgesprochen haben, gab die SPÖ bekannt, gegen die Ansiedlung des Großkonzerns zu stimmen. Zuletzt verkündete nun...

Am Montag, 25. September, fand die bisher größte Protestaktion der Bürgerinitiative "Nein zum geplanten Amazon Verteilzentrum" statt. ST. VALENTIN. Im Rahmen der "Frageviertelstunde" vor der Gemeinderatssitzung übergab die Bürgerinitiative dem Gemeinderat eine Liste mit rund 1.900 Unterschriften. Diese soll den Grundstücksverkauf beziehungsweise die Umwidmung verhindern. Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr nahm die Unterschriften entgegen und betonte, dass die Stimmen der Bürger:innen in der...

Bei der vergangenen Sitzung des St. Florianer Gemeinderats stellte die SPÖ einen Antrag: Gemeinderatssitzungen sollen künftig über Livestream übertragen werden. ST. FLORIAN. Bei der Gemeinderatssitzung im Mai haben die Gemeinderäte der SPÖ St. Florian an der Aktion von ooe.radelt.at „Probier's amoi! Fit und aktiv zur nächsten Sitzung“ teilgenommen.  Zusätzlich setzte sich die Fraktion für eine digitale Möglichkeit ein, das Interesse an den Gemeinderatssitzungen zu erhöhen und näher bei den...

In der vergangenen Ennser Gemeinderatssitzung im September wurden Name und Richtlinien sowie die Dotierung des Ennser Umweltschutzpreis geändert. ENNS. Um der Wichtigkeit von Klima- und Naturschutz mehr Gewicht zu geben, wurde die Bezeichnung des bereits existierenden „Ennser Umweltschutzpreises“ auf „Klima- und Naturschutzpreis der Stadtgemeinde Enns“ abgeändert. Zusätzlich wurden die Richtlinien für die Ausschreibung adaptiert und in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag...

In der Sitzung des Ennser Stadtrats am 21. September wurde der Auftrag für die Planung und Bauleitung der Kanalsanierung BA 33 – Bauprogramm 2020/21, erteilt. ENNS. Dieser Sanierungsabschnitt umfasst Teilbereiche der Perlenstraße, Walderdorff-Straße und des Bahnhofwegs. In der Perlenstraße und im Bahnhofweg werden punktuelle Sanierungen und Inliner-Arbeiten durchgeführt, im Teilbereich der Walderdorff-Straße wird der alte Kanalstrang durch eine neue Abwasserleitung ersetzt. Die Auftragsvergabe...

Aufgrund des Corona-Virus müssen Ennser Wirte dieses Jahr keine Schanigarten-Gebühren zahlen. ENNS. Gastronomiebetriebe sind von den Ereignissen rund um das Corona-Virus besonders betroffen. Um den Wiedereinstieg nach den Corona-Maßnahmen zu erleichtern, wurde in der letzten Sitzung des Ennser Gemeinderats auf Anregung von Bürgermeister Franz Stefan Karlinger einstimmig beschlossen, während der heurigen Sommersaison auf die Einhebung der Schanigarten-Gebühren zu verzichten.

Am 10. März wurde in der konstituierenden Sitzung des Ernsthofner Gemeinderates der Bürgermeister und der neue Gemeinderat gewählt. ERNSTHOFEN. Viel hat sich nicht geändert – Bürgermeister Karl Huber (ÖVP) wurde mit 17 von 21 Stimmen wiedergewählt. Auch Johann Saffertmüller (ÖVP) führt sein Amt als Vizebürgermeister wieder für die nächsten fünf Jahre weiter. Der „neue“ Gemeinderatsvorstand besteht weiterhin aus den gleichen fünf Mitgliedern und wurde einstimmig wiedergewählt: Manfred Gassner...

Bei der nächsten Ennser Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 26. September, tritt Vizebürgermeister und Finanzreferent Markus Scherzinger zurück.  ENNS (milo). Nach längerer Überlegung und auf Anraten seines Arztes, Stressfaktoren zu reduzieren, hat Markus Scherzinger bekanntgeben, dass er das Amt als Vizebürgermeister von Enns zurücklegt. Der Ennser wird aber weiterhin im Gemeinderat bleiben. „Die Arbeit im Stadtrat und als Finanzbeauftragter hat mir wirklich Freude bereitet", sagt Scherzinger....

Die Gemeinde Ennsdorf beteiligte sich am 6. Juni bei der Aktion „GEHmeindeRADsitzung" von Klimabündnis Niederösterreich. ENNSDORF. Radfahren ist eine Klimaschutzmaßnahme mit Mehrwert: vor allem auf kurzen Strecken ist das Rad schneller, kostengünstiger und umweltfreundlicher als das Auto. Deshalb beteiligte sich die Gemeinde Ennsdorf bei der Aktion „GEHmeindeRADsitzung“ von Klimabündnis Niederösterreich. So hieß es am 6. Juni 2019 „Auf die Räder - fertig - los“ bei der 19. Sitzung des...

Bei der Gemeinderatssitzung in St. Valentin, im November letzten Jahres, beschloss der Gemeinderat den Voranschlag für 2019. ST. VALENTIN. Die Einnahmen und Ausgaben des ordentlichen Haushaltes betragen 26.095.600 Euro. Die Gesamtsumme der Einnahmen und Ausgaben des außerordentlichen Haushaltes betragen 15.051.300 Euro. Dieses Jahr werden die Schwerpunkte der Investitionen in den Bereichen Feuerwehrwesen, Straßenbau, Hochwasserschutz, Abwasserbeseitigung, Wohnbau sowie...

In der nächsten Gemeinderatssitzung am 21. März soll über den Eisenbeiss-Parkplatz auf dem Laurenzifeld abgestimmt werden – Die Grünen verlangen eine Volksbefragung. ENNS. Die Recherchen der Grünen in Enns hätten ergeben, dass das Gewerberecht keine Vorgaben bezüglich Mitarbeiterparkplätze mache. So könne, wenn öffentliche Parkplätze im Umfeld vorhanden sind, einfach formuliert, laut Bautechnik-Gesetz von der Neuerrichtung abgesehen werden, heißt es von den Grünen. Bürgerbefragung zum...

ENNS. In der Sitzung des Ennser Gemeinderates am 11. Dezember, wurde ein Beschluss für das kommende Jahr 2019 gefasst. Der Startschuss für die Umsetzung des Projektes „Neues Kinderhaus und Musikheim, Attraktivierung des Freibades“ am Freibadgelände ist gefallen. Für die Konzeptumsetzung bedarf es entsprechender Bau-, Frei- und Spielflächen. Um den Liegebereich im Freibad dadurch nicht zu verkleinern, stellt der ASKÖ einen Teil seiner Grünflächen im Bereich des Hauptbeckens des Freibades zur...

Kinderbetreuung in gewohnter Qualität beizubehalten, ist dem Gemeinderat Niederneukirchen wichtig. NIEDERNEUKIRCHEN (bks). Im Zuge der vergangenen Gemeinderatssitzung in Niederneukirchen wurde der Rechnungsabschluss präsentiert. Den größten Abgang verzeichnet die Gemeinde bei der Kinderbetreuung. „Die Ausspeisung, der Hort, die Krabbelstube und der Kindergarten verursachen hohe Kosten", so Bürgermeister Christoph Gallner. Aber: Die Gemeinde konnte durch eine bessere Gruppenauslastung den Abgang...

"Mit Stand heute Abend kann man sagen, es gibt Abmeldungen bei der Nachmittagsbetreuung", so Stadtamtsleiter Gerhard Gstöttenbauer. Diese seien teilweise auch beachtlich. Voraussichtlich werden dadurch jedoch keine Gruppen der Nachmittagsbetreuung geschlossen. ENNS (km). Aufgrund des vereinbarten Sparbudgets 2018 müssen alle oö. Landesräte ihre Ausgaben zurückfahren. Im Ressort von Bildungslandesrätin Christine Haberlander (ÖVP) soll das Sparziel auch mit Gebühren für die Nachmittagsbetreuung...

ST. FLORIAN. In der vergangenen Sitzung des Gemeinderates wurde auch das Budget 2018 einstimmig beschlossen. Die Einnahmen und Ausgaben erreichen eine Höhe von knapp 15 Millionen Euro und beinhalten auch hohe Investitionssummen sowie einen Rücklagenbetrag für künftige Bauvorhaben. Für die Spitäler, Altenheime/Sozialhilfeverband und die Landesumlage sind rund 4,8 Millionen aufzuwenden. Das ist beinahe ein Drittel der gesamten Ausgaben.

ST. PANTALEON-ERLA (bks). Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung stand unter anderem die Beratung und Beschlussfassung über den Voranschlag für das Jahr 2018 und den mittelfristigen Finanzplan auf der Tagesordnung. Steuerberater Raimund Heiss, welcher auf die Beratung von Gemeinden spezialisiert ist, präsentierte die Finanzdaten. Den größten Teil der Ausgaben der Gemeinde stellen die Schulen, der Kindergarten und die Spielgruppe dar. „Wir investieren in die Bildung und die Kinder, also in...

NIEDERNEUKIRCHEN (bks). Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung berichtete Bürgermeister Christoph Gallner (ÖVP), dass die Gemeinde eine Förderzusage für die Photovoltaikanlage des Kindergartens bekommen hat. Die Kinder können sich nun auf spielerische Art mit der umweltfreundlichen Stromgewinnung vertraut machen. Die Gemeinde Niederneukirchen setzt bei öffentlichen Gebäuden schon seit längerem auf Nachhaltigkeit. Der Turnsaal und das Schulgebäude der Neuen Mittelschule haben bereits Strom,...

Ein Dringlichkeitsantrag der SP-Fraktion bezüglich eines Projektes zum Thema "leistbares Wohnen" führte in der Gemeinderatssitzung am 31. Oktober zu heftigen Diskussionen. ST. PANTALEON-ERLA. Turbulent, war die Gemeinderatsstizung in St. Pantaleon-Erla am Abend des 31. Oktobers. Während die ersten 15 Punkte sehr zügig und einstimmig beschlossen wurden, löste der letzte Tagesordnungspunkt heftige Diskussionen aus. Es handelte sich dabei um einen Dringlichkeitsantrag der SP-Fraktion, der kurz vor...

Im Gegenzug denkt der Ennser Gemeinderat nun über eine Freilauffläche für die Vierbeiner nach. REGION (km). Laut dem Hundehaltegesetz des Landes Oberösterreich besteht im Ortsgebiet Leinen- oder Maulkorbpflicht. "Die Praxis zeigt allerdings, dass die wenigsten Hundehalter diese Bestimmung ernst nehmen", erklärte Stadträtin Marieluise Metlagel (SPÖ) bei der letzten Gemeinderatssitzung. Die Referentin fürs Sozial- und Gesundheitswesen beantragte das "Verbot des Mitführens von Hunden auf...

Bei der Sitzung des Ennser Gemeinderates gestern, 29. Juni, wurde Christian Dirnberger offiziell als FPÖ-Vizebürgermeister angelobt. ENNS (km). "Vorerst mal ein Dankeschön an meine Fraktion, die mich einstimmig gewählt hat", erklärte Dirnberger nach seiner Angelobung. In Zeiten wie diesen sei dies nicht selbstverständlich. "Ich hoffe, das ist kein schlechtes Omen", scherzte er. "Meistens, wenn man in dieses Amt gehoben wird, geht ein Wahlsieg voraus. Ein solches Amt nach einem Todesfall...

ST. VALENTIN. Ohne die Stimmen der ÖVP wurde im St. Valentiner der Vorplan und der Kostenrahmen des Veranstaltunsgzentrums mit der Musikschule beschlossen. Eingebracht wurde eine Kostendeckelung von 8,91 Millionen Euro. Dazu sieht der Plan nun vor, dass die Veranstaltungshalle 650 Sitzplätze aufweist und der Vortragssal der Musikschule in den Erdgeschoß kommt. Die ÖVP brachte einen Gegenantrag mit einer Kostengrenze von 8,5 Millionen Euro. Dieser scheiterte, weil nur die eigene Fraktion dafür...

ST. VALENTIN. Die Auftragsvergabe für die Architekten Burtscher-Durig des Veranstatungszentrums wurde im St. Valentiner Gemeinderat einstimmig beschlossen. Dem war allerdings ein verbaler Schlagabtausch vorangegangen. Die Stadt-ÖVP richtete ihren Kollegen der SPÖ via Medien aus, man wolle sich um einen neuen Standort umschauen, ehe der Bau der Halle begonnen werde – die BezirksRundschau berichtete. Das stieß der Stadt-SP sauer auf. Verkehrsstadtplaner Thomas Hagmüller war "perplex" über die...

Das "Tor zum Mostviertel" in St. Pantaleon-Erla erhält eine neue Charakteristika. ST. PANTALEON-ERLA. Zufriedenstellend für alle Fraktionen verlief die Gemeinderatssitzung in St. Pantaleon-Erla. Alle wichtigen Punkte wurden einstimmig beschlossen. Darunter die Sanierung der Rundholzbrücke, um die die Parteien seit mehr als ein Jahr gerungen hatten. Geülant ist nun eine Trogbrücke, die Säulen nach oben gibt es bei der neuen Variante nicht mehr. "Die Charakteristika der Brücke wird sich...