Penzing - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Friseurbranche kämpft ums wirtschaftliche Überleben. | Foto: unsplash/Adam Winger
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SWV-Simmering appelliert an die Regierung
"Lasst die Friseure nicht im Stich!"

Um die Friseurbetriebe steht es schlecht. Wie im ersten Lockdown mussten sie auch am 17. November schließen. Der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband im 11. Bezirk appelliert nun an die Bundesregierung. WIEN. Friseurmeisterin Gülten Karagöz, stellvertretende Vorsitzende des SWV-Simmering wendet sich mit einem offenen Brief an den Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler sowie die Bundesminister für Gesundheit Rudolf Anschober und Christine Aschbacher Bundesministerin für...

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  • Hannah Maier
Viele Sexarbeiterinnen schlittern gerade in existenzielle Probleme. Wann sie nach dem Lockdown wieder arbeiten dürfen, ist völlig unklar.  | Foto: Edler
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Corona-Krise im Bordell
Wiens Sexarbeiterinnen fordern Gleichstellung bei Covid-Maßnahmen

Wann Sexarbeiterinnen wieder arbeiten dürfen, ist völlig unklar. Die Berufsvertretung der Sexarbeiterinnen und die Beratungsstelle Sophie fordern während Corona eine rechtliche Gleichstellung mit Friseuren und Masseuren und bitten um Spenden für betroffene Frauen.  RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter sind meistens als neue Selbstständige tätig und haben keinen Anspruch auf einen Umsatz-Ersatz im Lockdown. Und dennoch müssen sie sich an die geltenden Maßnahmen zur Eindämmung...

  • Wien
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  • Elisabeth Schwenter
Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) plädiert für Unterricht an den Schulen und sieht keine Veranlassung, die Corona-Strategie der Stadt im Bildungsbereich zu verändern. | Foto: Markus Spitzauer
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Statement von Hacker und Wiederkehr
"Die Schulen sind ein sicherer Ort"

Es dürfe "keinen dritten Lockdown" für die Schulen geben, sagt die neue Wiener Stadtregierung heute nach einer Besprechung mit Schülerinnen und Schülern, Eltern und Lehrpersonal. WIEN. Das erste Mal als rot-pinke Stadtregierung vor der Kamera: Der neue Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) präsentierte heute, Mittwoch, gemeinsam mit dem Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) Überlegungen zum Thema "Offene Schulen".  Zuvor hatten sich die Politiker mit Vertreterinnen und Vertretern der...

  • Wien
  • Christine Bazalka
Um 15 Uhr startet eine Taxi-Demo mit 700 Teilnehmern in Wien. Die Taxibranche demonstriert damit gegen einen Novelle des Gelegenheitsverkehrsgesetzes. | Foto: Wylezich/Fotolia

Konvoi fährt durch Wien
700 Taxis demonstrieren heute gegen Preisdumping

Heute ab 15 Uhr demonstrieren 700 Taxifahrer in Wien. Ein Konvoi zieht von der Wagramer Straße kommend bis zum Verkehrsministerium.  WIEN. "Bundesweit laufen österreichische Taxiunternehmen Sturm gegen die Novelle des Gelegenheitsverkehrsgesetzes, die dem Preis- und Sozialdumping in der Taxibranche endgültig Tür und Tor öffnet und zu guter Letzt der Existenz der Taxibranche den Todesstoß versetzen kann", heißt es in einer Aussendung der Fachgruppe Wien Beförderungsgewerbe mit...

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  • Elisabeth Schwenter
Fussenegger, Schüchner, Loos und Czernohorszky (v.l.) bei der feierlichen Angelobung der Penzinger Bezirksvertretung.  | Foto: BV 14
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Feier mit kleinen Seitenhieben
Das Penzinger Bezirksparlament ist angelobt

Die neue Bezirksvertretung ist im Amt. Die Angelobung fand jedoch nicht ganz ohne Seitenhiebe statt. PENZING. Vergangene Woche wurde die Bezirksvertretung angelobt. Einige neue Gesichter werden in der kommenden Periode die Bezirkspolitik mitgestalten. Die neue und alte Bezirksvorsteherin Michaela Schüchner (SPÖ) wurde mit 39 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen und einer enthaltenen Stimme bestätigt. Ihr neuer Stellvertreter Markus Loos (SPÖ) bekam 38 Ja-Stimmen und 16 Nein-Stimmen. Zur zweiten...

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  • Elisabeth Schwenter
Günter Kasal wird mit rund 20 Jahren Gemeinderats-Erfahrung "der Neue" in der Favoritner Bezirksvertretung. | Foto: Ernst Georg Berger
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Team HC in Favoriten
Günter Kasal wechselt von Hietzing nach Favoriten

Noch vor der Angelobung gibt es Unstimmigkeiten im Team HC in Favoriten: Kasal wechselt vom 13. in den 10. Bezirk. FAVORITEN. Bei der Bezirksvertretungswahl in Favoriten hat das Team HC Strache zwei Bezirksrats-Mandate erkämpft. Das heißt: Es gibt einen Klubstatus für die Partei.  Spaltung steht im Raum Doch inzwischen ist das nicht mehr ganz sicher. Denn der langjährige Gemeinderat Günter Kasal nimmt den ersten Platz in der Bezirkspartei ein: Er wechselt von Hietzing nach Favoriten und könnte...

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  • Favoriten
  • Karl Pufler
Am 30. November wird Thomas Steinhart als neuer Bezirksvorsteher Simmerings angelobt. | Foto: Markus Sibrawa

Simmering
Die SPÖ präsentiert ihr neues Bezirksteam

Die SPÖ Simmering startet mit einem neuen Team in die kommende Funktionsperiode. Die neu gewählte Bezirksvertretung wird am 30. November angelobt. SIMMERING. An der Spitze des Bezirks steht der designierte Simmeringer Bezirksvorsteher Thomas Steinhart. Er stammt aus Simmering und ist seit 1994 in der SPÖ Simmering aktiv. Erfahrungen in der Bezirkspolitik sammelte er seit 2008 als Bezirksrat. 2015 wurde er zum Klubobmann gewählt und ist seit 2018 als Bezirksvorsteher-Stellvertreter in Simmering...

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  • Hannah Maier
Angelobung durch den Bürgermeister (re.) | Foto: Fotostudio Behavy
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BV Sitzung Floridsdorf
Die Bezirksvertretung für den 21. Bezirk steht fest

Die offizielle Angelobung der Mandatare der Bezirksvertretung Floridsdorf ging über die Bühne. FLORIDSDORF. Bei der letzten Bezirksvertretungssitzung in Floridsdorf wurde Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) offiziell angelobt. Unter Einhaltung der Corona-Sicherheitsmaßnahmen fand im großen Festsaal des Hauses der Begegnung (Angerer Straße 14) die konstituierende Sitzung statt. Mit dabei waren auch viele neue Gesichter. Fast ein Drittel der neu angelobten Mandatarinnen und Mandatare gehören ab...

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  • Sophie Brandl
Die Zukunft des Westbahn-Areals will Rudolfsheims Bezirkschef Gerhard Zatlokal in den kommenden Jahren besprechen. Von der Stadt fordert er Unterstützung ein.  | Foto: Johannes Necker
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Westbahn-Areal, Stadthalle, Mahü
Hat Rot-Pink auf den 15. Bezirk vergessen?

Fehlt Rudolfsheim-Fünfhaus im Koalitionspapier der Stadt Wien? Bezirkschef Gerhard Zatlokal (SPÖ) sieht dringende Fragen unbeantwortet und will nun das Gespräch mit der Stadt suchen.  RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Weder mit seinem Namen noch als Zahl findet man den 15. Bezirk im Koalitionspakt der Stadtregierung und auch nach den wichtigsten Projekten, die in den kommenden Jahren in Rudolfsheim-Fünfhaus weiterentwickelt oder umgesetzt werden sollen, sucht man vergeblich. Dabei stünden im 15. Bezirk...

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  • Elisabeth Schwenter
Im FH Campus Wien werden am Mittwoch, 25. November, die neu gewählten Mitglieder der Bezirksvertretung angelobt. | Foto: FH Campus Wien

Sitzung via Livestream
Favoritens Parlament wird angelobt

Am Mittwoch, dem 25. November, wird die neu gewählte Bezirksvertretung Favoritens angelobt. FAVORITEN. Im FH Campus Wien finden sich Favoritens Bezirksräte gemeinsam zum ersten Mal in ihrer neuen Zusammensetzung. Bei der konstituierenden Sitzung werden die neuen Bezirkspolitiker angelobt.  Dabei wird auch der Bezirksvorsteher und seine beiden Stellvertreter von den Bezirksräten gewählt und in der Folge angelobt. Auch die Anzahl der Mitglieder der Ausschüsse und Kommissionen stehen auf der...

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  • Favoriten
  • Karl Pufler
Im Rathaus werden am 25. November die Bezirkspolitiker Meidlings vom Bürgermeister Michael Ludwig angelobt. | Foto: mediawien

Angelobung
Meidlings neues Parlament tagt

Am Mittwoch, dem 25. November, wird die neu gewählte Bezirksvertretung Meidlings angelobt. MEIDLING. Im Rathaus treffen einander die Bezirksräte Meidlings erstmals in ihrer neuen Zusammensetzung. Bei der konstituierenden Sitzung werden die neuen Bezirkspolitiker angelobt. Dabei wird auch der Bezirksvorsteher sowie die Stellvertreterin und der Stellvertreter von den Bezirksräten gewählt und in der Folge von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) angelobt. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die...

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  • Meidling
  • Karl Pufler
Christoph Wiederkehr (Neos) ist designierter Vizebürgermeister und Stadtrat für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz. | Foto: Markus Spitzauer
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Interview Christoph Wiederkehr
Schulen als Startrampe für ein gelungenes Leben

Der designierte Vizebürgermeister und Stadtrat für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz Christoph Wiederkehr (Neos) im großen bz-Interview. WIEN. Nachdem sowohl Neos als auf die SPÖ grünes Licht für das Koalitionspapier gegeben haben, ist die erste rot-pinke Koalition auch formal fixiert. Am 24. November werden ihre Mitglieder angelobt. Mit der bz hat Neo-Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr über das Wiener Bildungsversprechen, mehr Transparenz und das Anti-Terror-Paket gesprochen....

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Lockdown Nummer 2: In den Wiener Volksschulen waren heute 22 Prozent der Kinder da, in den Mittelschulen rund sechs Prozent und in der AHS-Unterstufe etwa 3,5 Prozent. Ob das so bleiben wird, lässt sich heute noch nicht mit Gewissheit sagen. | Foto: pixabay
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Volle Kindergärten, leere AHS
Wie Eltern, Schüler und Lehrer den ersten Lockdown-Tag geschafft haben

Videokonferenzen, Arbeitsaufträge, fehlende Freunde, überarbeitete Lehrer und fast volle Kindergärten: Pädagoginnen, Eltern und Schüler erzählen, wie sie den ersten Tag im neuen Lockdown erlebt haben.  von Elisabeth Schwenter und Christine Bazalka WIEN. Im Wiener Gymnasium, das Jakob eigentlich besucht, waren heute in der Früh alle bis auf eine Türe geschlossen. Im offenen Klassenraum saßen kurz nach 8 Uhr einige Kinder an jeweils eigenen Tischen. Drei Lehrer hatten heute den ersten Dienst im...

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  • Elisabeth Schwenter
Bald weht mit Neos ein frischer Wind im Wiener Rathaus.  | Foto: Alois Fischer
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Wiener Stadtregierung
Christoph Wiederkehr wird Bildungsstadtrat

Alle SPÖ-Stadträte bleiben, wenn auch mit teilweise anderen Aufgabenbereichen. Neos-Wien-Chef Christoph Wiederkehr wird Vizebürgermeister und Bildungsstadtrat. WIEN. Die neue Stadtregierung steht. Nachdem die Verhandlungen zwischen SPÖ und Neos erfolgreich abgeschlossen wurden und der Koalitionspakt in den roten Gremien mit großer Zustimmung angenommen wurde, verriet Bürgermeister Michael Ludwig, wie sich die neue Stadtregierung zusammensetzt. Bereits heute Vormittag haben Ludwig und Wiederkehr...

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Zu wenig Unterstützung in den eigenen Reihen: Birgit Hebein ist nicht im neuen, grünen Zukunftsteam.  | Foto: Markus Spitzauer
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Wiener Grüne
Niederlage für Birgit Hebein bei Klubchef-Wahl

Bei der internen Wahl der Wiener Grünen um den Chefposten des grünen Klubs im Rathaus konnte sich der bisherige Klubobmann David Ellensohn gegen Hebein durchsetzen. WIEN. „Wir präsentieren: unser neues Zukunftsteam!“, schreiben die Wiener Grünen auf Facebook. Zu sehen sind der alte und neue Klubobmann David Ellensohn, die neuen nicht-amtsführenden Stadträte Judith Pühringer und Peter Kraus und Ellensohns Stellvertreterin Jennifer Kickert. Birgit Hebein ist nicht zu sehen. Ein neues Kapitel...

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  • Elisabeth Schwenter
"Gute Stimmung und faire Verhandlungen": In einem ersten Pressestatement zeigten sich Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und Wiens Neos-Chef Christoph Wiederkehr bestens gelaunt.  | Foto: Screenshot APA
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SPÖ und Neos ist fix
Wien soll Bildungshauptstadt mit Whistleblower-Plattform werden

Die Koalition aus SPÖ und Neos in Wien ist fix. Geplant sind Arbeitsmarktoffensiven, Gesundheitszentren, Klimamaßnahmen, Antikorruptionsstellen und einiges mehr.  WIEN. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und Neos-Chef Christoph Wiederkehr haben heute Vormittag erste Schwerpunkte der künftigen rot-pinken Rathauskoalition präsentiert. Details zu personellen Fragen werden allerdings erst am Dienstag verkündet. Spannend bleibt, ob Wiederkehr die Bildungsagenden übernehmen wird und welche...

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  • Elisabeth Schwenter
Gemeinsam ist besser als einsam: Beim virtuellen Grätzeltreff herrscht immer gute Stimmung. | Foto: Andrew Rinkhy
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Mariahilf
Raus aus der Isolation am Grätzeltreff

"Vom Nebeneinander zum Miteinander" lautet das Motto des nächsten Mariahilfer Grätzeltreff
s, der wegen der Corona-Regeln virtuell stattfinden wird. MARIAHILF. Um der Einsamkeit entgegenzuwirken, soll eine Initiative der Gesundheitsförderung des Bezirks nun alle Mariahilfer zusammenbringen. "Unsere Bezirksbewohner können sich dabei über Alltagsthemen und Erfahrungen in der Nachbarschaft austauschen, gemeinsame Aktivitäten planen und gesunde Ideen für das Grätzel sammeln", freut sich...

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  • Mathias Kautzky
Julia Tinhof folgt Barbara Neuroth nach und wird Bezirksvorsteherin-Stellvertreterin auf der Wieden. | Foto: Bettina Isabella Zehetner

Grüne Wieden
Julia Tinhof wird neue Bezirksvorsteherin-Stellvertreterin

Julia Tinhof wird Bezirksvorsteherin-Stellvertreterin auf der Wieden und übernimmt das Amt von Barbara Neuroth. WIEDEN. Die Grünen Wieden starten mit einer neuen Spitze in die kommende Legislaturperiode. Julia Tinhof übernimmt die Funktion als Bezirksvorsteherin-Stellvertreterin und löst damit Barbara Neuroth ab. Tinhof war zunächst Landessprecherin bei der Grünen Jugend im Burgenland und Gemeinderätin in Eisenstadt. 2014 wechselte sie zu den Grünen Margareten und stieß schließlich 2019 zu den...

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  • Barbara Schuster
Die SPÖ Margareten hat Elke Hanel-Torsch zur neuen Klubvorsitzenden gewählt. Sie folgt auf Walter Fandl. | Foto: SPÖ Wien/Astrid Knie

SPÖ Margareten
Elke Hanel-Torsch zur neuen Klubvorsitzenden gewählt

Die SPÖ Margareten hat Elke Hanel-Torsch zur neuen Klubvorsitzenden gewählt. Sie folgt auf Walter Fandl. MARGARETEN. Elke Hanel-Torsch wurde zur neuen Klubvorsitzenden der SPÖ Margareten gewählt. Ihr Vorgänger, Walter Fandl, geht in Pension und wird in der neuen Legislaturperiode keine politische Funktion mehr übernehmen.  Seit 2013 ist Hanel-Torsch Bezirksrätin für die SPÖ, seit 2015 Vorsitzende des Bauausschusses und bekleidete zuletzt das Amt der Vorsitzenden der Bezirksvertretung. Zudem ist...

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  • Barbara Schuster
Der französische Präsident Emmanuel Macron drückte über Twitter als einer der Ersten sein Mitgefühl aus. | Foto: Remi Jouan/Wikimedia Commons CC-BY-SA (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/)
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Die Welt fühlt mit uns
Internationale Reaktionen auf den Terror in Wien

Eine Nacht, die alles verändert hat: Ein Terrorangriff in der Wiener Innenstadt hat gezeigt, dass Österreich keine Insel der Seligen ist. Politiker aus aller Welt haben ihr Mitgefühl bekundet und ihre Hilfe und Unterstützung zugesagt. WIEN. In Wien ist heute nichts mehr so, wie es gestern noch war. Der Terror, der in den letzten Wochen und Monaten Europa bedrohte ist bei uns angekommen. Die Welt zeigt sich entsetzt, aber auch solidarisch. Als einer der Ersten drückte der französische...

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  • Ernst Georg Berger
"Die SPÖ hat diese Entscheidung getroffen, aber unsere Türen bleiben offen." Das war die heutige Botschaft von Birgit Hebein. | Foto: tba
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SPÖ verhandelt mit den Neos
"Unsere Türen bleiben offen", sagt Vizebürgermeisterin Birgit Hebein

Weiter gesprächsbereit zeigt sich Vizebürgermeisterin Birgit Hebein (Grüne) nach der Ansage von Bürgermeister Michael Ludwig, mit den Neos in Koalitionsverhandlungen zu treten. Es bleibe abzuwarten, ob es tatsächlich zu einem Abkommen komme. WIEN. Die SPÖ wird mit den Neos in Koalitionsverhandlungen treten und möchte bis Mitte November eine neue Stadtregierung für Wien unter Dach und Fach haben. Wenige Stunden nach dieser Ankündigung meldete sich der derzeitige Koalitionspartner der Wiener SPÖ,...

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  • Christine Bazalka
Die Kleinparteien Bierpartei, SÖZ und Team Strache haben jeweils ein Mandat in Rudolfsheim gewonnen, Links hat jetzt drei Sitze im Bezirksparlament. Die Mandatare sind alte Bekannte und Neueinsteiger. | Foto: Thomas Ledl
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Links, SÖZ, Bierpartei und Team Strache
Das sind die neuen Gesichter in Rudolfsheims Bezirksvertretung

Vier neue Parteien, einige neue Gesichter: Wer in die Rudolfsheimer Bezirksvertretung einziehen wird. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Links, SÖZ, die Bierpartei und das Team HC Strache haben neben den bereits etablierten Parteien den Einzug in die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus geschafft. Wer die neuen Mandatare sein werden, was wir bisher wissen. Links - ab sofort zu dritt in Rudi Didi Zach war bereits Bezirksrat für Wien Anders im 15. Bezirk. Für die vergangene Wahl hat seine Partei zusammen...

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Die Kleinparteien Links, Bierpartei und Team Strache haben jeweils ein Mandat in Penzing gewonnen. Die Mandatare sind alte Bekannte und Neueinsteiger.  | Foto: Martina Berger
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Links, Team Strache, Bierpartei
Das sind die neuen Gesichter in Penzings Bezirksvertretung

Neu in Penzings Bezirksparlament: Links, das Team Strache und die Bierpartei. Wer sind die neuen Gesichter? PENZING. Links, die Bierpartei und das Team HC Strache haben neben den etablierten Parteien den Einzug in die Bezirksvertretung Penzing geschafft. Wer die neuen Mandatare sein werden, was wir bisher wissen. "Links" will Politik von unten Christin Spormann kommt ursprünglich aus Berlin, lebt aber schon seit vielen Jahren in Penzing. Sie zieht nun für Links in die Penzinger...

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Michaela Schüchner (SPÖ) ist und bleibt Penzing Bezirkschefin. Ihren ersten Wahlkampf fand sie anstrengend aber gut, außer, "wenn alle damit beschäftigt sind, sich selbst zu profilieren".  | Foto: BV 14
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Bezirkschefin Schüchner im Interview
"Drei Schulen und hoffentlich ein neuer Gemeindebau"

Michaela Schüchner (SPÖ) hat vor einem Jahr das Amt der Bezirksvorsteherin von Penzing übernommen. Nach ihrem ersten Wahlkampf und einem guten Ergebnis für die SPÖ, zieht sie Bilanz im bz-Interview.  Frau Schüchner, die Wahlkarten sind ausgezählt, das Ergebnis ist eindeutig. Die SPÖ konnte im 14. Bezirk Stimmen dazugewinnen und Sie bleiben Bezirksvorsteherin von Penzing. Wie geht es Ihnen in Anbetracht der kommenden fünf Jahre? MICHAELA SCHÜCHNER: Selbstverständlich habe ich mich zuerst einmal...

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