Väterlicher Rat von Anton Fuchs: "Kauf' der Maria einen Blumenstrauß, Markus!"
BAD ISCHL. Das Beste kommt bekanntlich zum Schluss – das bewies auch die heutige Gemeinderatssitzung in Bad Ischl: Während die Tagesordnung in rekordverdächtiger Zeit abgearbeitet wurde, war es vor allem der Punkt "Allfälliges", der die Emotionen hochgehen ließ. Es war nicht die Frage, ob die Causa "Museum der Stadt Bad Ischl" angesprochen wird, sondern nur, von wem. Dieses war – zuerst per Interview und in weiterer Folge durch einen bezahlten Leserbrief – in der IschlerWoche von Gemeinderat Markus Reitsamer (Grüne) stark kritisiert worden: Er berief sich dabei auf den Prüfbericht der BH Gmunden, demzufolge im Stadtmuseum im Jahr 2016 Einnahmen von 27.000 Euro Ausgaben von etwa 240.000 Euro gegenübergestanden sind. Reitsamer hatte auch den Verein "Freunde des Museums der Stadt Bad Ischl und der Leharvilla" kritisiert und eine personelle Veränderung gefordert. Schließlich brachte Vizebürgermeister Anton Fuchs (FP) die Sprache auf das Thema. "Ich habe das in den letzten Wochen verfolgt und mit Bedauern festgestellt, dass das alles immer mehr zur 'Causa Reitsamer' geworden ist. Freiwillige, wie Maria Sams, Walter Erla und Johann Eberl haben eine derartige Kritik nicht verdient", so Fuchs. Sie hätten mit der Finanzuerung nichts zu tun, besagtes Jahr 2016 sei ein absoluter Ausreißer gewesen. Reitsamer solle etwaige Beschwerden oder Verbesserungsvorschläge lieber bei der richtigen Stelle vorbringen.
"Geh' morgen ins Blumengeschäft, nimm' 20 Euro in die Hand, kauf' einen schönen Blumenstrauß und entschuldige dich bei Maria Sams."
Anton Fuchs (FP), Vizebürgermeister von Bad Ischl
Er gab Reitsamer den Rat: "Geh' morgen ins Blumengeschäft, nimm' 20 Euro in die Hand, kauf' einen schönen Blumenstrauß und entschuldige dich bei Maria Sams." Sie hätte sich große Vorwürfe gemacht und seit Reitsamers öffentlicher Negativkampagne viele Nächte nicht geschlafen. Zudem seien viele Änderungen schon eingeleitet worden, was Reitsamer bewusst verschwiegen hätte. Seitens der ÖVP schloss man sich dem Statement von Fuchs an, der sich einen abschließenden Seitenhieb schließlich doch nicht verkneifen konnte: "Nur wer arbeitet, kann auch Fehler machen!"
"Ich habe meinen Standpunkt aufgrund des Prüfberichtes der BH Gmunden deutlich gemacht", erklärt Reitsamer. Er dankte Fuchs für den väterlichen Rat und gab an, die Angelegenheiten in Ruhe abarbeiten zu wollen. Auch er sei von vielen Seiten hart in die Kritik genommen worden, schlafen würde er aber trotzdem gut.
Parkgarage beim Hotel Goldenes Schiff
Bereits in der Fragestunde hatte sich abgezeichnet, dass die Anrainer der geplanten Parkgarage der Edwin Gruber GmbH nicht positiv gegenüberstehen. Eine Parkgarage, wie sie hier gebaut werden würde, sei für große Pkw nicht geeignet. Zudem seien die Parkplätze des Goldenen Schiffs ohnehin nicht ausgelastet, so die Argumentation. "Für mich sind Tiefgaragenprojekte immer positiv zu bewerten", erklärt Bürgermeister Hannes Heide, "weil man so dem Trend folgt, die Autos unter die Erde zu bringen." Solche Projekte – vor allem im innerstädtischen Bereich seien daher von öffentlichem Interesse. Die Einleitung des Genehmigungsverfahren wurde mehrheitlich beschlossen.
Konzept zur Verkehrsverbesserung auf der B158 wird teilweise umgesetzt
Entsprechend des Konzeptes, das aufgrund der Verkehrsstudie Mitte August bei und im Umkreis der Pfandlerkreuzung erarbeitet wurde, werden erste Empfehlungen nun konkretisiert. So sollen Anträge an das Land OÖ, Abteilung Landesstraßenverwaltung, gestellt werden, die eine Testabschaltung der Ampel beim Hofermarkt, eine Optimierung des innenliegenden Einfädelstreifens bei der JET-Tankstelle und die Sperre diverser Zufahrtsstraßen beinhaltet. Reitsamer kritisierte einmal mehr die Zufahrt des neu-errichteten ÖAMTC-Stützpunktes, der eindeutig nicht den Vorschriften entspreche.
Prüfbericht und weitere Beschlüsse
Bürgermeister Heide verlas den Prüfbericht der BH Gmunden. Der ordentliche Haushalt war bei etwa 36 Millionen Euro ausgeglichen, der außerordentliche Haushalt mit einem Volumen von 12,3 Millionen Euro wurde mit einem Fehlbetrag von rund 3 Millionen Euro veranschlagt. "Das Resümee des Berichtes", so Heide, "ist eine stabile finanzielle Lage der Gemeinde." Vizebürgermeister Fuchs ergänzt: "Von den Prüfern wird immer wieder banstandet, dass wir sehr viel Geld für unsere Feuerwehren ausgeben. Dass diese Investitionsbeschlüsse fraktionsübergreifend einstimmig sind, zeigt aber, wie wichtig uns allen die Unterstützung der Freiwilligen ist. Das Geld ist gut investiert – so haben wir eine Top-Ausrüstung für ein Top-Personal."
Für das Lehar-Stöckel (348.000 Euro) und den Umbau des Musikprobenlokals Jainzen (666.000 Euro) wurden die Finanzierungspläne einstimmig beschlossen.
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