Untreue-Vorwürfe entkräftet

Verfahren gegen Ischler Bürgermeisterin Ines Schiller eingestellt

Im Juli 2022 sorgte die Schlagzeile "Staatsanwaltschaft ermittelt: Untreue-Vorwürfe gegen Ischler Bürgermeisterin Ines Schiller" für Ausehen. Nun wurde das Verfahren eingestellt.

BAD ISCHL. Wie berichtet hat die Wirtschafts - und Korruptionsstaatsanwaltschaft Wien gegen Bürgermeisterin Ines Schiller ermittelt. Konkret ging es um den Vorwurf der Untreue im Zusammenhang mit dem Baurechtsvertrag für das geplante Hotelprojekt „Grand Elisabeth“. Am 2. Dezember machte es Schiller offiziell: "Die im Zuge des Hotelprojektes Grand Elisabeth von dritter Seite und einem politischen Mitbewerber erhobenen Vorwürfe gegen haben sich als unzutreffend erwiesen", so die Bürgermeisterin. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft habe ihr in allen relevanten Punkten Recht gegeben und ihr korrektes Handeln in dieser Angelegenheit bestätigt.

Keine Naheverhältnis, korrekte Vorgehensweise

Konkret sehe die Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft kein Naheverhältnis zwischen Schiller und den Gesellschaftern der Bad Ischl GmbH, die das Hotelprojekt betreiben. Darüber hinaus bestätige die WKStA die korrekte Vorgangsweise der Bürgermeisterin insofern, als der Gemeinderat nicht gegen den Abschluss der tatsächlich unterschriebenen Verträge war. Weiters werde festgestellt, dass sich Schiller an die bindenden Vorgaben des Gemeinderats gehalten habe. Außerdem konnten im Rahmen der Ermittlung auch keine Umstände gefunden werden, wonach die Beschlüsse des Gemeinderats ein Gesetz oder eine Verordnung verletzt und den Gemeindehaushalt gefährdet hätten. Letztlich konnte auch keinen Beweis dafür gefunden werden, dass die Bürgermeisterin dem Vermögen der Gemeinde vorsätzlich einen Schaden zugefügt hätte. Ihre Unterschrift unter die Vereinbarung ist damit rechtens und ihr Vorgehen korrekt.

Schiller: „Werde meine Arbeit für Ischl unbeirrt fortsetzen!"

In einer ersten Stellungnahme zeigt sich Schiller zwar erleichtert, aber nicht überrascht vom Ergebnis der Ermittlungen: „Ich bin sehr froh, dass die Richtigkeit meiner Vorgangsweise beim Hotelprojekt nun außer Streit steht. Gleichzeitig habe ich immer mit diesem Ergebnis gerechnet. Denn selbstverständlich halte ich mich bei meiner Arbeit für Bad Ischl immer an die Buchstaben des Gesetzes. Ich hoffe nun im Sinne des guten Rufes unserer Stadt, dass die politischen Untergriffe aufhören. Unabhängig davon werde ich jedenfalls die zukunftsorientierte Arbeit für Ischl und seine Bürgerinnen und Bürger unbeirrt fortsetzen.“

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