Kanalgebühren gesenkt – Vorweihnachtliches Geschenk für St. Florians Bürger
- In St. Florian dürfen sich die Bürger auf ein vorzeitiges Christkind freuen – ÖVP spricht von Populismus.
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FPÖ und SPÖ dafür – Bürgermeisterpartei spricht von Wahlzuckerl
ST. FLORIAN (ebd). Auf ein verfrühtes Christkind dürfen sich St. Florians Bürger freuen. Grund: Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung wurden die Kanalgebühren gesenkt. Dadurch spart sich künftig ein durchschnittlicher Haushalt 50 bis 100 Euro pro Jahr. Initiiert wurde die Senkung von SPÖ und FPÖ. Dazu FPÖ-Obmann Harald Wintersteiger. "In St. Florian liegen die Kanalgebühren über den vom Land vorgeschriebenen Mindestgebühren. Laut unseren Recherchen verrechnen wir, obwohl wir keine Abgangsgemeinde sind, die höchsten Gebühren im Bezirk. Das ist nicht gerecht." In dieselbe Kerbe schlägt auch SPÖ-Vizebürgermeister Thomas Strauß. "Bezieher kleiner Pensionen und Menschen mit geringem Einkommen haben zunehmend Schwierigkeiten ihren Verpflichtungen nachzukommen. Aus sozialen Gründen sind wir verpflichtet, hier gegenzusteuern." Demnach wird ab 1. 1. 2015 die Kanalgebühr gestrichen und die Kanalbenützungsgebühr auf das vom Land vorgegebene Mindestmaß festgesetzt.
Populistische Maßnahmen
FPÖ und SPÖ haben diesem Antrag mehrheitlich zugestimmt. Dagegen stimmte die ÖVP. Aus gutem Grund, wie Bürgermeister Bernhard Brait zur BezirksRundschau sagt: "Das ist ein völlig verantwortungsloser Umgang. Wir erwarten, dass wir damit nicht mehr kostendeckend wirtschaften können. Ich bin überzeugt, dass wir spätestens in zwei Jahren eine dramatische Erhöhung vornehmen müssen, um eine Kostendeckung zu erreichen." Nachsatz: "Für mich sind das populistische Maßnahmen, um kurzfristig Wählerstimmen zu angeln."
sdsds
Bürgermeister Bernhard Brait
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