Schwechat - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Beschluss im NÖ Landtag: ÖVP, SPÖ und FPÖ stimmen für Doppelbudget. | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ
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NÖ Landtag
ÖVP, SPÖ und FPÖ ermöglichen Erstellung eines Doppelbudgets

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Bildungsdirektor Johann Heuras bei der Präsentation der Maßnahmen
 | Foto: NLK Filzwieser
Aktion 4

Neuer NÖ-Bildungsschwerpunkt
Ausbildung "Pflege und Soziales" ab 2021 in Modulen

Seitens des niederösterreichischen Bildungssystems sollen künftig neue Impulse gegen den Fachkräftemangel im Pflege- und Sozialbereich und für eine Attraktivierung des Pflege- und Betreuungsberufes gesetzt werden. Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Bildungsdirektor Johann Heuras präsentieren dazu im Rahmen einer Pressekonferenz neue Initiativen. NÖ. Auch wenn man in Sachen Pflege in NÖ gut aufgestellt ist, will man hier künftig weitere Impulse setzen. Auch desbhalb, weil die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Zweiter "Politik regional" Talk mit Promi-Bürgermeisterin und überraschenden Gästen
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Clubhouse-Talk "Politik regional"
Konstruktiver Austausch mit Überraschungsgästen

Der von Martin Aschauer ins Leben gerufenen Clubhouse-Talk „Politik regional“ soll Lust auf Politik machen, den Stellenwert der Kommunalpolitik aufzeigen und zum konstruktiven Austausch zwischen den Gemeinden anregen. Das Format findet 14-tägig statt. Eine Stunde lang können sich hier Politiker und andere Interessierte austauschen. Ich durfte am 28. Februar wieder dabei sein und habe einige spannende Statements mitgeschrieben. Wer live dabei sein will, braucht (ein Wehrmutstropfen) und eine...

  • Baden
  • Maria Ecker
LH Johanna Mikl-Leitner noch mit geblümtem Mund-Nasen-Schutz.  | Foto: BBNÖ/Androsevic
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Bezirksblätter Gipfelgespräch
Niederösterreich fragt, Mikl-Leitner antwortet

Warum dürfen Gläubige in der Kirche beten, Fußball-Fans ihre Mannschaft im Stadion aber nicht anfeuern? Blockiert Niederösterreich den Ausbau der Windkraft? Und wie steht es um die Zukunft des Landarztes in kleinen Gemeinden? Fragen, die Niederösterreich beschäftigen. Beim BEZIRKSBLÄTTER Gipfelgespräch hat sich Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitern den Fragen unserer Leser gestellt. NÖ. Das Gasthaus am Michelberg (Bezirk Korneuburg) ist Mittwochabend für kurze Zeit zum politischen Zentrum...

  • St. Pölten
  • Christian Trinkl
Am 14. Oktober wird sich Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner den Fragen der Niederösterreicherinnen & Niederösterreicher stellen.  | Foto: Josef Bollwein
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Gipfelgespräche
So bist du beim Gipfelgespräch am 14. Oktober 2020 dabei!

NÖ. Auch in diesem Jahr findet - trotz Corona-Beschränkungen - wieder ein Gipfelgespräch statt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner steht am 14. Oktober 2020 den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern Rede und Antwort. Mit den Bezirksblättern hast du nun die Chance der Landeshauptfrau deine brennendste Frage zu stellen.   Deine Frage für das Bezirksblätter GipfelgesprächKurzarbeit, Gesundheitsversorgung oder Kinderbetreuung – wo drückt der Schuh? Oder möchtest du einfach mal wissen,...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
Bernhard Ebner, Christine Besser, Alexander Schermann und Gerhard Schödinger (vlnr) | Foto: Michalka
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VP-Bezirksgeschäftsstelle
Christine Besser verabschiedet sich in Ruhestand

Die Brucker VP Bezirksgeschäftsführerin Christine Besser verabschiedet sich in den Ruhestand und übergibt ihre Aufgaben an Nachfolger Alexander Schermann.  BRUCK/LEITHA. Die Volkspartei lud zu einer Pressekonferenz in die Bezirksgeschäftsstelle am Brucker Hauptplatz. Grund dafür war die Übergabe der VP Bezirksgeschäftsstelle. Die Bezirksgeschäftsführerin Christine Besser geht nach zwölf Jahren in den wohlverdienten Ruhestand. Von 2008 bis 2020 hat Besser vier Nationalratswahlen, zwei...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
LAbg. Rainer Windholz, VzBgm.Maria Kattavenos, Bgm. Thomas Schwab, LHStv. Franz Schnabl und NRin Katharina Kucharowits über den Plänen zum neuen Feuerwehraus | Foto: Erwin Nussbaum
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Gemeindetour
Franz Schnabl besucht Gramatneusiedl und Maria Lanzendorf

Die Bürgermeister Thomas Schwab (Gramatneusiedl) und Peter Wolf (Maria Lanzendorf) präsentierten aktuelle Projekte und besprachen die Finanzsituation GRAMATNEUSIEDL. Im Zentrum des Gemeindebesuchs von LHStv. Franz Schnabl bei Bürgermeister Schwab in Gramatneusiedl stand der Ausbau der Sicherheit der BürgerInnen und die optimale Ausstattung der Feuerwehr. „Für die gemeinsame Sicherheit haben wir - ganz ohne Krieg - sogar unsere Grenzen zur Nachbargemeinde verschoben“, betont Bgm. Schwab mit...

  • Schwechat
  • Maria Ecker
LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf und Landtagsabgeordneter Gerhard Schödinger: "Keine Überschreitungen der Feinstaubgrenzwerte in den letzten sieben Jahren." | Foto: VPNOE

Luftqualität im Bezirk Bruck/Leitha weiterhin top

BEZIRK. Die Luftqualität in Niederösterreich wird immer besser und die Feinstaubemissionen sinken stetig, das zeigen die Zahlen aus 2019 und aus dem ersten Halbjahr 2020: „Die Maßnahmen der letzten Jahre greifen“, ist LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf erfreut. „Saubere Luft steht für Lebensqualität und ist wichtig für unsere Gesundheit. Deshalb ist es sehr erfreulich, dass wir für das Jahr 2019 wieder eine positive Feinstaubbilanz ziehen können. Dieser Trend soll sich auch in den nächsten...

  • Schwechat
  • Maria Ecker

Kommentar
"Wir helfen" - Sie haben uns alle überwältigt!

NIEDERÖSTERREICH. Vor einem Jahr starteten die Bezirksblätter Niederösterreich die große Offensive „Wir helfen". Die Idee war einfach: Die Bezirksblätter, als reichweitenstärkstes Printmedium des Landes, wollten einen kleinen Teil des Erfolges zurückgeben. An jene, die Hilfe am dringendsten brauchen. Als Schirmherr der Aktion war Altlandeshauptmann Erwin Pröll sofort an Bord. Begonnen hat alles mit dem kleinen Thimo aus dem bezirk Waidhofen an der Thaya. Der Bub war mit offenem Rückenmark zur...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
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Neue Gesichter in Ausschüssen.
Neue Gesichter in Ausschüssen.

In Fischamend hat die Politik keine Pause gemacht. Nach dem triumphalen Sieg der Liste RAM bei den Gemeinderatswahlen im Jänner wurden mittlerweile auch sämtliche Mitglieder der verschiedenen Ausschüsse in den konstituierenden Sitzungen, bestätigt. Anwalt wacht über Finanzen. Den Vorsitz im Finanzausschuss hat Gemeinderat Dr. Christian Frießnegger von Bürgermeister Mag. Thomas Ram übernommen. Der Rechtsanwalt über seine künftigen Aufgaben: „Als Jurist werde ich sämtliche Verträge der Gemeinde...

  • Schwechat
  • Stadtgemeinde Fischamend
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Die Online-Veranstaltung beginnt heute um 19:00 Uhr.  | Foto: privat
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Politik & Arbeit:
Die Online-Diskussion zum Nachschauen!

NIEDERÖSTERREICH. Die Auswirkungen des Coronavirus treffen gerade den Arbeitsmarkt schwer. Rund 220.000 Landsleute sind aktuell in Kurzarbeit und die Arbeitslosigkeit ist so hoch wie seit 1945 nicht mehr. Eine der wichtigsten Fragen unserer Zeit ist daher, wie es gelingen kann, möglichst vielen Menschen in naher Zukunft wieder eine Perspektive am Arbeitsmarkt zu geben. Um über diese und andere den Arbeitsmarkt betreffende Fragen zu diskutieren, haben wir deshalb die...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
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Ein Hoch dem 1. Mai..
Gedanken wie es früher einmal war......

TAG der ARBEIT...heute über 500.00 Arbeitslose und 1,1 Millionen in Kurzarbeit, der 1. Mai wegen dem Virus abgesagt!!! Wie war es vor ca. 60 Jahren? Ich bin in einer Arbeiterfamilie aufgewachsen. Der Großvater war ein Schutzbündler und ein Leben ohne der Sozialdemokratie wäre für uns undenkbar gewesen. Der 1. Mai wurde immer feierlich begangen. Am Aufmarsch nahmen alle Firmen teil, OMV, AGA Vonwillermühle, Brauhaus Schwechat und viele mehr. Kinder mit geschmückten Fahrrädern voran die "Roten...

  • Schwechat
  • Kurt Dvoran
Sitzend vlnr 
StR Michael Burger, StR Jürgen Punz, Familie-GR Mag. Julia Mikulecky, Vize-BGM Josef Jäger, BGM Mag. Thomas Ram, StR Ing. Gerald Baumgartlinger, Bildungs-StR Astrid Taschner, Sicherheits-StR Thomas Bäuml 
Stehend vlnr 
GR Zoran Stojanovic, GR Dr. Christian Friessnegger, GR Andrea Toth-Redler, GR Michael Pfeiffer, GR Tobias Leister, GR Christa Melichar, Jugend-GR Jakob Kallinger, GR Daniel Albrecht, GR Mag. (FH) Christina Hoffmann, Umwelt-GR Oliver Hausner, GR Joachim Loboda, GR Manuela Binder, GR Christine Hermann, GR Bernd Konecny, GR Mag. Maria Pribila, GR Renate Strauss, GR Erich Strauss

Stadtregierung in Fischamend angelobt
Stadtregierung in Fischamend angelobt

Ein klares Votum für den alten und neuen Bürgermeister Thomas Ram: Nach den überwältigenden Wahlsieg seiner unabhängigen Liste RAM wurde in Fischamend am Montag, 09.03.2020 der Gemeinderat angelobt und die neue Stadtrat-Regierung präsentiert. Überragendes Wahlergebnis Mehr als 75 Prozent der 3.189 abgegebenen Stimmen und somit 20 der 25 Mandate konnte die Liste RAM für sich verbuchen. Nicht nur dieses Ergebnis ragte bei den Wahlen landesweit hervor. Auch die 1.294 Vorzugsstimmen für Thomas Ram...

  • Schwechat
  • Stadtgemeinde Fischamend
Wahlsieg mit 85,01 Prozent beim NÖ Bauernbund: Bauernbund Österreich-Präsident Georg Strasser, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Spitzenkandidat Johannes Schmuckenschlager, NÖ Bauernbund-Obmann LH-Stv. Stephan Pernkopf, Kandidat Lorenz Mayr. | Foto: Bauernbund NÖ
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Landwirtschaftskammerwahl 2020
Wahl-Erfolg: Bauernbund NÖ bleibt einsam an der Spitze

Die Landwirtschaftskammer Niederösterreich bleibt fest in der Hand des ÖVP-nahen Bauernbundes. Bei der Landwirtschaftskammerwahl erreicht der Bauernbund 85 Prozent. NÖ. „Mit exakt 85,01 Prozent der Stimmen haben Niederösterreichs Bäuerinnen und Bauern Spitzenkandidat Johannes Schmuckenschlager ganz klar ihr volles Vertrauen ausgesprochen und bei der heutigen LK-Wahl zum Ausdruck gebracht, dass sie die konsequente Arbeit des Niederösterreichischen Bauernbunds in der Landwirtschaftskammer...

  • Niederösterreich
  • Christian Trinkl

Landtagswahl Kommentar
Rote Ohren auf Schwechat richten

BEZIRK. „Und so sehen wir betroffen, den Vorhang zu und alle Fragen offen.“ (Bertolt Brecht) In der Berichterstattung der Bundesmedien deckte der Sieg von Hans Peter Doskozil die wahre Tragödie der SPÖ zu. Niederösterreich hat sechsmal mehr Wähler als das Burgenland. Und hier hagelte es Minuszahlen. Einstige Hochburgen wie Amstetten - weg. Gmünd - weg. Gänserndorf - weg. Wiener Neustadt - weg. Die Realität348 Mandate weniger als noch 2015. Insgesamt 11,1 Prozent aller Gemeinderäte verloren....

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Oswald Hicker | Foto: privat

Gemeinderatswahlen 2020
Gemeinderäte sind keine Polit-U-Boote

BEZIRK. In Niederösterreich gilt: Vorzugsstimme schlägt Partei. Das heißt: geben Sie einem Kandidaten eine Vorzugsstimme, ist es egal welche Partei Sie oben am Stimmzettel angekreuzt haben. Ihre Stimme wird automatisch der Partei des Kandidaten zugerechnet. Darüber wurde viel debattiert. Letztlich ist das aber gut so. Denn gerade im Gemeinderat ist es oft nebensächlich, welcher Partei ein Kandidat angehört. Wichtig ist, ob diese Einzelperson die Anliegen der Bürger gut vertritt, ein offenes Ohr...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Neue Regelung: Landtagspräsident Karl Wilfing ließ alle Listen befragen, ob sie sich zu einer Partei bekennen.  | Foto: NLK
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Gemeinderatswahlen 2020
Wahl: Helfer-Armee in einer Materialschlacht

Die Gemeinderatswahlen am kommenden Sonntag in Niederösterreich sind eine wahre Materialschlacht. In 567 Gemeinden werden von 1.459.072 Bürgern insgesamt 11.640 Mandate vergeben. Da rein rechtlich jede Gemeinde ihre eigene Wahl abhält, kandidieren insgesamt 1.851 Parteien.  207 Listen ohne Partei Natürlich lässt sich ein Großteil dieser Parteien einer Großpartei zuordnen. Nur 207 Namenslisten bekennen sich nicht zu einer der im Landtag vertretenen Parteien. In der Vergangenheit gab es immer...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Landeshauptfrau Johann Mikl-Leitner | Foto: Thomas Leitsberger
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E-Health, Kleinkindbetreuung, Tourismus, Onlinehandel
Das sind die Pläne für die Niederösterreicher

NÖ. 2020 wird ein Jahr der Arbeit auf allen Ebenen, kündigt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner an. Schließlich würden die Herausforderungen nicht weniger und nicht leichter, blickt die Landeshauptfrau bei der Arbeitsklausur der Volkspartei Niederösterreich (VPNÖ) in Amstetten in das neue Jahrzehnt. Heimische Händler sollen vom Onlinehandel profitieren„Der Bereich Arbeit und Wirtschaft hat sich in den letzten zehn Jahren stark gewandelt, besonders was den Onlinehandel betrifft. Die...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
JVP-Bezirksobmann Severin Schön, Alexander Toifl-Tusch (NV), Maximilian Tripkovic (JVP Bruck), Matthias Jüly (JVP Obmann Bruck), Umwelt-Stadtrat Alexander Petznek, David Taroncher (JVP Bruck), Sebastian Zanker (Bauernbund Bruck) | Foto: JVP Bruck

Junge Volkspartei pflanzt 330 Bäume im Bezirk Bruck

Bei einer groß angelegten Baumpflanzaktion wurden von der Jungen Volkspartei im Bezirk Bruck über mehrere Wochen hinweg 330 Bäume gepflanzt. BEZIRK BRUCK/L. „Bäume pflanzen – Zeichen setzen“ – das ist der Name der Aktion der Jungen Volkspartei Niederösterreich, an der sich auch die JVP im Bezirk Bruck beteiligt hat. Insgesamt 330 Bäume (10 pro Gemeinde) wurden gesponsert und mit unterschiedlichsten Institutionen und Vereinen eingepflanzt. Angefangen vom Kindergarten in Hainburg über...

  • Schwechat
  • Maria Ecker
Gehen Sie am 26. Jänner 2020 zur Wahl. | Foto: Element5 Digital/Unsplash

Wahlen
Spannung pur: Gemeinderatswahl 2020

BEZIRK BRUCK. Am 26. Jänner wählen Niederösterreichs Gemeinden – Statutstädte ausgenommen – neue Gemeinderäte. Bei uns im Bezirk ist es vor allen in Bruck und Bad Deutsch-Altenburg und Bruck/Leitha spannend, da es neue Bürgerlisten gibt.  Jetzt auf jeden Fall schon mal vormerken: In der BEZIRKSBLÄTTER Ausgabe vom 15./16. Jänner stellen wir alle Listen und Spitzenkandidaten aller Gemeinden im Bezirk vor. Und verraten, wo wirklich jede Stimme zählt.

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
Österreichs Gemeindebundpräsident Alfred Riedl, Bürgermeisterin Josefa Geiger, Doris Schmidauer, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bürgermeisterin Marion Török. | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ
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Bürgermeisterinnen-Treffen in der Hofburg
"Die Zukunft ist weiblich"

Österreichs Bürgermeisterinnen wurden von Doris Schmidauer und Bundespräsident Alexander Van der Bellen in die Hofburg geladen. BEZIRK TULLN / NÖ / Ö. Es ist eine Premiere: 110 Bürgermeisterinnen aus ganz Österreich sind der Einladung von Doris Schmidauer und Bundespräsident Alexander Van der Bellen in die Hofburg gefolgt. Es sei ein "kräftiges Zeichen der Gleichberechtigung und der Emanzipation", führte Schmidauer bei der Begrüßung aus. 2.096 Gemeinden zählt die Nation, 177 davon werden von...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Gemeindebundpräsident Alfred Riedl (Mitte) mit den Präsidenten und dem österreichischen Botschafter Maximilian Hennig.  | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ
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Gemeindebund auf Finnland-Reise
"Müssen uns mehr um Lebenswelten auf der lokalen Ebene kümmern"

Kinderbetreuung, Digitalisierung und Kooperation im Zentrum des Finnland-Besuches des Gemeindebundes. GRAFENWÖRTH / NÖ / ÖSTERREICH / FINNLAND. "Wie geht die finnische Regierung mit Fragen der Regionalisierung um?", "Welche Einnahmen stehen den finnischen Gemeinden zur Verfügung?", diese und weitere Fragen standen im Zentrum des Besuchs des Österreichischen Gemeindebundes unter Präsident Alfred Riedl in Helsinki. Seit 2007 werden Bügermeisterreisen in die Länder der EU-Präsidentschaft...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Das Wahlergebnis der Nationalratswahl 2019 in Schwechat | Foto: Pixabay

Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Schwechat

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Schwechat-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. SCHWECHAT. Die Nationalratswahl 2019 ist geschlagen und Schwechat hat gewählt. Wie in der Grafik zu erkennen, hat es in Schwechat Zuwächse bei der ÖVP (auf 29,65%), den Grünen (auf 12,45%) sowie bei den Neos (auf 6,24%) gegeben. Verloren haben hier die SPÖ (auf 27,45%) und die FPÖ (21,05%).  "Die Gerechtigkeit hat gesiegt", sagt Bezirksparteiobmann Gerhard...

  • Schwechat
  • Maria Ecker
Das Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019 in Niederösterreich | Foto: pixabay
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Niederösterreich

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Niederösterreich-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten und ist KEINE Hochrechnung. NIEDERÖSTERREICH. 1.292.901 Niederösterreicherinnen sind bei der Nationalratswahl wahlberechtigt. Somit steuert Niederösterreich vor Wien die meisten Stimmen zu dieser Wahl bei.  12 Tonnen StimmzettelBeeindruckend ist auch die Materialschlacht im größten Bundesland. In 2.650 Wahllokalen sorgen rund 32.800 freiwillige Beisitzer für einen...

  • Niederösterreich
  • Marie-Theres Weiser

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