"Transparenz steckt in den Kinderschuhen"
Neos-Gemeinderat Hermann Bärntatz zieht Bilanz über ein Jahr Politik in Spittal.
SPITTAL (ven). Vor einem Jahr sind die Neos mit einem Mandat in den Spittaler Gemeinderat eingezogen. Nun zieht Gemeinderat Hermann Bärntatz eine erste Bilanz.
Drei Schwerpunktthemen
Transparenz im Rathaus und Gemeinderat, Belebung der Innenstadt und Ansiedelung von Gewerbebetrieben, sowie flexible und leistbare Kinderbetreuung mit einem vielfältigen Bildungsangebot waren die Schwerpunktthemen, mit denen die Neos zur Gemeinderatswahl am 1. März 2015 angetreten sind. "Im ersten Jahr haben wir viele wichtige Entscheidungen wie zum Beispiel die Sanierung des Abwasserkanals und der Wasserversorgung mitgetragen. Auch die unpopuläre Maßnahme wie die Anpassung der Kanalgebühr haben wir befürwortet, da sie für die Sanierung des Kanalnetzes entscheidend ist", so Bärntatz.
Furcht der Verantwortlichen?
Der Verkauf des Kelag-Aktionärstarifes und die damit einhergehende Übernahme der Straßenbeleuchtung wird weiterhin vehement kritisiert. "Unser Wunsch nach einer öffentlichen, transparenten Präsentation und Diskussion im Gemeinderat wurde von der SPÖ und dem Team Kärnten abgelehnt. Eine Expertise ist uns in die Hände gefallen, die von bis zu zehnfach höheren Kosten für die Straßenbeleuchtung in den nächsten Jahren berichtet. Von den Verantwortlichen wird diese zurückgehalten und auf Nachfrage von uns nicht kommentiert", sagt Bärntatz. Auch der Antrag zur Übertragung der Gemeinderatssitzungen im Internet vom April 2015 sei unbeantwortet geblieben. "Wovor fürchten sich die Verantwortlichen?", fragt er sich.
Förderung der Innenstadt
Weitere Einkaufszentren seien den Neos ebenfalls ein Dorn im Auge, derzeit habe Spittal im Schnitt um 70 Prozent mehr EKZ1-Widmungen als alle anderen Bezirkshauptstädte in Kärnten. "Unser Einsatz gilt der Förderung der Innenstadt und der Ansiedelung von Gewerbebetrieben in der Vorstadt. Dazu haben wir auch entsprechende Anträge eingebracht."
Weiterhin kämpfen
Aufgeben wollen die Neos - aktiv im Gemeinderat und Ausschüssen tätig sind neben Hermann Bärntatz noch Oliver Hanke, Martin Danicek und Markus Handlhofer-Danicek - auf keinen Fall. "Wir werden uns weiterhin für ein lebenswertes Spittal einsetzen", schließt Bärntatz.
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