Gemeinderatswahl

St. Pölten wählt am 24. Jänner (mit Umfrage)

ST. PÖLTEN. Die SPÖ wolle sich auf einen kurzen Wahlkampf festlegen, daher wurde Montag Früh verlautbart, dass man – im Zuge der Einberufung des Stadtsenats (siehe unten) – die Gemeinderatswahl mit 24. Jänner 2021 fixiert.

„In dieser außergewöhnlichen Zeit stehen viele wichtige Entscheidungen für die weitere Entwicklung unserer Stadt an. Erste Plakatwellen und der Marathon-Gemeinderat Ende September haben es mehr als deutlich gemacht: Manche befinden sich bereits im Wahlkampfmodus. Meiner Entscheidung habe ich daher zugrunde gelegt, was im Sinne der Stadt bzw. der Bevölkerung ist. Wie schon bei den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich garantiert ein schneller Wahlgang, dass wir in diesen schwierigen Zeiten unsere gemeinsame Kraft umgehend wieder auf die Arbeit für die Bevölkerung legen können. Die Corona-Krise ist ernst und erschüttert uns auf allen Ebenen – auch wirtschaftlich und sozial. Aber wir dürfen uns die Demokratie nicht durch die Pandemie aushebeln lassen. Wir haben einen klaren Plan erarbeitet, wie diese Wahl möglichst sicher abgehalten werden kann",

begründet der Stadtchef seine Entscheidung. Kritik kommt prompt von der Opposition:

„Die SPÖ verkürzt die Arbeit im Gemeinderat bereits zum dritten Mal in Folge um drei Monate. Der Termin kommt daher wenig überraschend, obwohl es gerade jetzt im Zusammenhang mit notwendigen Hilfen für die Wirtschaft, Ärztemangel und den offensichtlichen Wachstumsschmerzen der Landeshauptstadt genug Arbeit gäbe. Wir sind auf diesen Termin vorbereitet und werden einen kurzen, aber intensiven Wahlkampf unter COVID-Regeln im Jänner führen",

hält ÖVP-Vizebürgermeister Matthias Adl fest. Der freiheitliche Stadtrat Klaus Otzelberger meint:

"Der Wahlkampf von SPÖ-Stadler mit diesem vorgezogenen Wahltermin schadet nur den Menschen. Gerade in der aktuellen Krise brauchen wir mehr Zusammenhalt und sollten ausschließlich für unsere St. Pöltner arbeiten."

Der Stadtsenat von St. Pölten:
Vorsitzender ist SP-Bürgermeister Matthias Stadler: Die SPÖ hat 8, die ÖVP 3 und die FPÖ 2 Stadträte.

Weitere Statements:
Christina Engel-Unterberger von den St. Pöltner Grünen: "Die Grünen St. Pölten sind bereit für diesen Wahltermin. Wir werden die Zeit bis zum 24. Jänner nutzen, um die Gespräche mit den Menschen in unserer Stadt noch weiter zu vertiefen und über die drängenden Themen wie etwa die Klimakrise, Mobilität und eine lebendige Demokratie zu sprechen."