Ökostrom

Beiträge zum Thema Ökostrom

Enttäuscht über Abstimmungs-Nein der SPÖ: ÖVP-Bundesrätin Marianne Hackl (links) mit Umweltministerin Elisabeth Köstinger. | Foto: ÖVP
2

Nach Scheitern im Bundesrat
Ökostrom-Streit zwischen ÖVP und SPÖ hält an

Die Ablehnung des zuvor vom Nationalrat beschlossenen neuen Ökostromgesetzes durch den Bundesrat hat in der ÖVP für heftige Kritik gesorgt. An die Adresse der SPÖ gerichtet, die mit ihrer Sperrminorität in der Länderkammer das Gesetz zu Fall gebracht hat, sprach LAbg. Walter Temmel (ÖVP) aus Bildein von einer "Vernichtung tausender Arbeitsplätze im ganzen Land". ÖVP fürchtet wirtschaftliche SchädenAls Auswirkungen auf das Burgenland nannte die Wörterberger Bundesrätin Marianne Hackl (ÖVP) den...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Die SPÖ hat ihre "Blockadehaltung" gegenüber der Novelle des Ökostromgesetzes nicht aufgegeben. Für VP-Lettenbichler eine Enttäuschung.  | Foto: Pixabay/qimono (Symbolbild)

Enttäuschung für VP-Lettenbichler
SPÖ stimmte gegen Novelle des Ökostromgesetzes

TIROL. Enttäuscht zeigt sich ÖVP-Energiesprecher NR Josef Lettenbichler über die Ablehnung der SPÖ bezüglich des Ökostromgesetzes. Über dieses wurde gestern, am 14.02.2019 im Bundesrat abgestimmt. Dieses "rote Veto" wäre ein "herber Rückschlag" in der Energiewende, so Lettenbichler.   Gegen heimische Arbeitsplätze gestimmtDadurch, dass auch Tirols SPÖ-Bundesrat Stefan Zaggl gegen den Ökostrom gestimmt hat, würde sich die SPÖ gegen heimische Arbeitsplätze stellen, so der Vorwurf des Nationalrats...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
SPÖ blockiert Novelle des Ökostromgesetzes im Bundesrat | Foto: Pixabay/WikimediaImages

Klimaschutz
SPÖ Veto blockiert Ökostrom-Novelle

Im Bundesrat wurde das Thema Ökostrom und die Wichtigkeit von erneuerbarer Energie debattiert. WIEN. KÄRNTEN. Im Bundesrat stieß die Haltung der SPÖ bezüglich der Ökostrom Novelle auf Unverständnis. Etwa 47 Ökostrom-Anlagen können ohne Förderung im Jahr 2019 nicht weiter betrieben werden. Dazu hätte es eine Novellierung des Ökostromgesetzes gebraucht, allerdings verweigerte die SPÖ bei der Abstimmung ihre Zustimmung und damit die nötige Zweidrittelmehrheit. Meinungen aus Kärnten Team Kärnten...

  • Kärnten
  • Kathrin Hehn
SPÖ-Vertreter gegen das neue Ökostrom-Gesetz: LAbg. Wolfgang Sodl, BR Jürgen Schabhüttl, BR Inge Posch-Gruska, LGF Christian Dax (von links). | Foto: SPÖ
1

SPÖ gegen ÖVP
Ökostrom aus Biomasse gerät in Parteien-Streit

Der Novelle zum Ökostrom-Gesetz, das den Nationalrat bereits passiert hat, droht diesen Donnerstag das Scheitern im Bundesrat. Die SPÖ-Fraktion, deren Zustimmung für die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich ist, will der vorgesehenen Verlängerung der Ökostromförderung nicht zustimmen. „Die Gesetzesnovelle ist völlig intransparent. Die Tarife sind nicht festgelegt, es geht nicht hervor, welche Anlagen gefördert werden sollen und es wurde auch keine Begutachtung zugelassen. Dese...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Hubert Koller sieht den Bundesrat als Europa- und Zukunftskammer: "Wir wollen den Schutz des Trinkwassers in den Verfassungrang bringen." | Foto: Parlament/Topf

Neuer Bundesratsvizepräsident
"Lassen nicht so mit uns umspringen, wie es die Regierung tut"

Der Weststeirer Hubert Koller ist neuer Vizepräsident im Bundesrat. Einen spannenderen Zeitpunkt hätte er sich nicht aussuchen können: Derzeit besteht im Bundesrat eine historische Mehrheit. „Schon spannend, wo man hinkommen kann.“ Hubert Koller blickt in seiner Heimatgemeinde auf 1.070 Metern Seehöhe gerne zurück: Hier, in Soboth, begann vor 34 Jahren seine politische Laufbahn, ganz bedächtig als Gemeinderat. Nach 14 Jahren Vizebürgermeister, elf Jahren Bürgermeister und einem kurzen Ausflug...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Simon Michl
Anzeige
Mit der Blockade des Gesetzes im Bundesrat gefährdet die SPÖ den Fortbestand von vielen Biomasseanlagen und Arbeitsplätzen im ländlichen Raum.
6

SPÖ gefährdet den Fortbestand von vielen Biomasseanlagen und Arbeitsplätzen im ländlichen Raum!
Landeskammerrat NAbg. Peter Schmiedlechner (FPÖ): SPÖ blockiert Ökostromgesetz im Bundesrat!

In der Sitzung des Nationalrates am 30 Jänner wurde die Änderung des Ökostromgesetzes beschlossen, womit die Fördermittel für Biomasse-Anlagen sichergestellt werden sollten. Mehrere Anlagen, welche zwischen 2017 und 2019 ausgelaufen sind bzw. auslaufen, erhalten nun einen Nachfolgetarif. Die österreichische Klima- und Energiestrategie der Bundesregierung #mission2030 hat sich wesentliche Ziele in der Erreichung und Etablierung eines zugleich sicheren, nachhaltigen, innovativen und...

  • Wiener Neustadt
  • Walter Gall

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.