ÖVP-Skandal

Peinlicher Twitter Fauxpas: Das Social-Media Team des Kanzleramts sorgt mit einem falschen Post für Aufsehen. Statt auf Neo-Kanzler Alexander Schallenbergs (ÖVP) Profil erscheint der Post zur ersten Auslandsreise des Kanzlers auf dem Profil von Sebastian Kurz (ÖVP). ÖSTERREICH. Wer ist nun der Kanzler? Das scheint wohl für die Social-Media-Abteilung im Bundeskanzleramt noch nicht ganz klar zu sein. Denn der Bundeskanzler berichtet auf Social Media von seiner ersten Dienstreise, die ihn am...

Die aktuellen Enthüllungen der Chats zeigen, wie Ex-Kanzler Sebastian Kurz und seine Komplizen vorgegangen sein könnten, um an die Macht zu kommen. Mitterlehner musste weg – koste es, was es wolle! Gekostet hat es dann wohl unter anderem den Ausbau der Kinderbetreuung in Österreich in der Höhe von 1,2 Milliarden Euro. Doch ÖVP-Familienministerin Susanne Raab dementiert.  ÖSTERREICH. Unter den Chats aus dem Umfeld von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), die über Ermittlungen der Wirtschafts- und...

Die umstrittene Meinungsforscherin Sabine Beinschab wurde am Vormittag festgenommen.  Grund für das Eingreifen der Exekutive war "Verdunkelungsgefahr". Beinschab galt als enge Mitarbeiterin von Ex-ÖVP-Ministerin Sophie Karmasin.  Sie gilt als  zentrale Figur in der „Kurz-Affäre“ rund um mutmaßlich gefälschte Umfragen. ÖSTERREICH. Der Vorwurf der ehemaligen Assistentin von Ex-Ministerin Sophie Karmasin lautet, für die ÖVP Umfragen gefälscht zu haben, die dann gegen Geld in einer Gratiszeitung...

Ex-Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP), nun neuer Bundeskanzler von Österreich nach Sebastian Kurz Rücktritt am Samstag, hielt mit großer Erwartung seine erste Rede im Nationalrat: Die ökosoziale Steuerreform solle rasch umgesetzt werden, alle die arbeiten können, sollen das auch tun, und das Taktieren müsse nun endlich ein Ende haben. „Unsere Hände sind ausgestreckt", sagt Schallenberg. ÖSTERREICH. Ursprünglich war die heutige Nationalratssondersitzung auf Wunsch der Opposition...

Die Opposition ist vom Wechsel von Sebastian Kurz auf Alexander Schallenberg (beide ÖVP) wenig begeistert. Man spricht von einer „Fortsetzung des System Kurz“. Nur Werner Kogler (Grüne) hält den Rückzug für einen wichtigen Schritt. ÖSTERREICH. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bestätigt in seinem Statement nach Kurz Rücktritt, dass die türkis-grüne Regierung weitermachen kann. Er hält den Rückzug des Kanzlers wörtlich „für den richtigen Schritt für eine zukünftige Regierungsarbeit in der...

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch fand harte Worte für das Auftreten von Bundeskanzler Sebastian Kurz Freitagabend. Sein Auftritt sei eine Mischung aus Arroganz und Kaltschnäuzigkeit gewesen.  ÖSTERREICH.  Der Türkise Skandal-Kanzler hat noch immer nicht erkannt, was es geschlagen hat, so die SPÖ in einer Aussendung. Und weiter: „Kurz  ist schon lange nicht mehr handlungsfähig, Rücktritt jetzt!“ Das ist RealitätsverleugnungSPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch fasst das ...

Gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz und sein Team wird unter anderem wegen Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit ermittelt. Die ÖVP will dennoch im Amt bleiben. Die grüne Parteispitze hat sich am Vormittag entschieden, nicht mit Kanzler Kurz weiter regieren zu wollen. Man verlangt eine "untadelige Person", Kurz sei "nicht mehr amtsfähig". Nun meldete sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu Wort: Die Bürger Österreichs haben das Recht auf eine handlungsfähige Regierung, doch diese sei...