ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

Das dieswöchige Kommentar von Peter Weiss. | Foto: BB

Kommentar von Peter Weiss
Parteipolitik oder aufgeflogene Lüge?

Im Kommentar von dieser Woche beschäftigt sich Peter Weiss mit den Aussagen von Bürgermeister Hansjörg Obinger und Landeshauptmann Wilfried Haslauer. Salzburg befindet sich wieder im Lockdown. Hansjörg Obinger, Vorsitzender der Salzburger SPÖ-Gemeindevertreter, beklagt aber, dass ÖVP-geführte Gemeinden im Vorfeld in einer Videokonferenz über den Beschluss informiert wurden. Das Büro von Haslauer besteht darauf, dass dort keine Lockdown-Infos geflossen seien. Doch warum sollte man sonst einen...

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Hansjörg Obinger: "Es ist unverantwortlich, dass der Landeshauptmann sogar im Corona-Chaos knallharte Parteipolitik betreibt." | Foto: BB-Archiv

Hansjörg Obinger
"Landeshauptmann hat SPÖ-Gemeinden nicht informiert"

Hansjörg Obinger wirft Wilfried Haslauer Parteipolitik vor, denn der Landeshauptmann habe SPÖ-geführte Gemeinden nicht im Vorfeld vom Lockdown informiert – ausschließlich ÖVP-Bürgermeister waren am Tag vor der Entscheidung zu einer Videokonferenz geladen. Der Pressesprecher von Wilfried Haslauer dementiert die Vorwürfe Obingers. BISCHOFSHOFEN. „Es ist mehr als befremdlich, dass Landeshauptmann Wilfried Haslauer im Vorfeld der Salzburger Lockdown-Entscheidung ausschließlich die...

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FPÖ-Parteichefin Marlene Svazek bringt am Mittwoch im Salzburger Landtag einen Misstrauensantrag gegen Landeshauptmann Wilfried Haslauer ein | Foto:  Land Salzburg / Franz Neumayr
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Corona in Salzburg
FPÖ bringt Misstrauensantrag gegen Landeshauptmann ein

Die Salzburger FPÖ bringt einen Misstrauensantrag gegen Landeshauptmann Wilfried Haslauer und dessen Corona-Politik ein. Er wurde mit den Stimmen von ÖVP, Grünen, Neos und SPÖ abgelehnt.  SALZBURG. FPÖ-Parteichefin Marlene Svazek bringt am Mittwoch im Salzburger Landtag einen Misstrauensantrag gegen Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) ein. Grund für den Misstrauensantrag ist die Corona-Politik des Landeshauptmannes – eine Prämiere gegen einen Regierungschef in Salzburg. Diskriminierung...

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Wahlergebnis:
Landesobmann: Landeshauptmann Wilfried Haslauer, wiedergewählt mit 99,7 (eine ungültige Stimme)
Landesobmann-Stellvertreterin: Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf, wiedergewählt mit 98,16 Prozent.
Landesobmann-Stellvertreterin: Landesrätin Daniela Gutschi, wiedergewählt mit 99,31 Prozent.
Landesobmann-Stellvertreter: Landesrat Josef Schwaiger, wiedergewählt mit 98,6
Landesobmann-Stellvertreter: Landesrat Stefan Schnöll, wiedergewählt mit, 97,93 Prozent.
Finanzreferent: Landtagsabgeordneter Hans Scharfetter, wiedergewählt mit 99,77 Prozent. 
Finanzprüfer: Walter Antosch, wiedergewählt mit: 99,74 Prozent.
Finanzprüfer: Florian Kreibich, wiedergewählt mit 99,54 Prozent. | Foto: Julia Hettegger
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Liveticker
Haslauer mit 99,7 Prozent zum Landesobmann wiedergewählt

Beim Landeskongress der Salzburger Volkspartei in St. Johann wurde Landeshauptmann Wilfried Haslauer mit 99,7 Prozent (eine Stimmenthaltung) zum Landesobmann gewählt. In seiner Rede bricht Haslauer eine Lanze für Ex-Kanzler Kurz, "mahnt" aber zu einer angemessenen "Art und Weise, wie man sich aufführt".  SALZBURG. Am Freitag fand der 40. ordentliche Landeskongress der Salzburger Volkspartei im Kultur- und Kongresshaus Am Dom in St. Johann statt. 430 Delegierte sind in St. Johann anwesend. Zu...

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"Wer an der Spitze der ÖVP steht, entscheidet die ÖVP selbst, und diese Persönlichkeit ist Sebastian Kurz (li. im Bild)," sagt Wilfried Haslauer (re.) | Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr
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Statements
Haslauer fordert staatspolitische Verantwortung der Grünen ein

Jetzt äußert sich Landeshauptmann Wilfried Haslauer zu den jüngsten innenpolitischen Ereignissen: Update: 08. Oktober, 15.20 Uhr: "Wer an der Spitze der ÖVP steht und bei einer Regierungsbeteiligung der Volkspartei als Bundeskanzler nominiert wird, entscheidet die ÖVP selbst, und diese Persönlichkeit ist Sebastian Kurz," sagt Landeshauptmann Wilfried Haslauer, der angesichts der enormen aktuellen Herausforderungen (Corona, Budget, etc.) staatspolitische Verantwortung seitens der Grünen...

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Bereits seit 3. Oktober ist der SPÖ-Klubchef Michael Wanner in Selbstisolation. Jetzt ist auch sein PCR-Test positiv.  | Foto: Arne Müseler
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Corona in Salzburg
SPÖ-Klubvorsitzender Michael Wanner ist Corona-Positiv

Jetzt ist auch SPÖ-Klubvorsitzender Michael Wanner trotz Vollimmunisierung Corona-Positiv. Er befindet sich bereits seit Sonntag in Selbstisolation. Angesteckt haben dürfte er sich bei Gerald Forcher oder David Egger. Update: 08. Oktober, 10.30 Uhr Nachdem SPÖ-Klubvorsitzender Michael Wanner in der vergangenen Woche über mehrere Stunden in Kontakt mit den an Covid-19 erkrankten Gerald Forcher und David Egger stand, steht nun auch ein positiver PCR-Test bei Wanner fest. Der zweifach geimpfte...

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Die neu angelobte Landesrätin Daniela Gutschi, mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer (li.) und dem neuen ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer (re.). | Foto: ÖVP Salzburg
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Nachfolge
Angelobung von Landesrätin Daniela Gutschi

Heute wurden Daniela Gutschi als neue Landesrätin und Daniela Rosenegger  als Landtagsabgeordnete (beide ÖVP) angelobt. SALZBURG. Heute haben die Salzburger Abgeordneten Daniela Gutschi (ÖVP) mehrheitlich mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS gegen jene der FPÖ zur neuen Landesrätin für Bildung und öffentliche Pflichtschulen, Natur und Nationalpark gewählt.  Keinen Vertrauensvorschuss von der FPÖ Für die FPÖ sagte Klubobfrau Marlene Svazek dazu: "Wir gratulieren Daniela Gutschi zur Wahl...

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Ein gebürtiger Salzburger ist der neue Arbeitsminister. Martin Kocher stammt aus Altenmarkt und ist anerkannter Experte für den Arbeitsmarkt. | Foto: Anna Richter-Trummer

Bundesregierung
Der neue Arbeitsminister Martin Kocher ist gebürtiger Salzburger

Landeshauptmann Wilfried Haslauer gratuliert dem neuen Bundesminister: „Mit Martin Kocher übernimmt ein äußerst renommierter und anerkannter Experte diese wichtige Funktion als Ressortverantwortlicher für den Arbeitsmarkt. Gerade in so einer herausfordernden Zeit ist es immens wichtig, für eine rasche Nachfolge zu sorgen, um arbeitsmarktpolitische Maßnahmen voranzutreiben“, so Haslauer in einer ersten Reaktion. SALZBURG/ALTENMARKT. Der gebürtige Altenmarkter Martin Kocher wird heute von...

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2019 wurden in Salzburg 1.205 Lehren abgebrochen. | Foto: Symbolfoto: MEV
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Ausbildung
19 Prozent brechen ihre Lehre wieder ab

Neos vermuten mangelnde Berufsorientierung und Überforderung als Gründe für Lehrabbrüche.  SALZBURG. Im Jahr 2019 wurden in Salzburg 1.205 Lehrverhältnisse abgebrochen (19 Prozent). Das sind um 41 (oder 3,4 Prozent) weniger als noch im Jahr 2018. Salzburg liegt damit genau im Österreichschnitt von 18,6 Prozent. Diese Abbruch/Wechselquoten hält einem Vergleich mit den Quoten in den weiterführenden Schulen stand: "Die Abbrecher- und Schulwechsler-Quote beträgt in den allgemeinbildenden höheren...

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Lustlosigkeit in der Bevölkerung führt zu "Vertrauens-" und "Zutrauensverlust" bei allen Regierungsmitgliedern. | Foto: Land Salzburg/Franz Neumayr/Hofer
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Politbarometer 2020
Das Coronavirus drückt die Stimmung

Geringeres Vertrauen in die Landesregierung, eine Änderung der politischen Situation wird aber nicht gewünscht.   Kommentar zur politischen Lage von Chefredakteurin Julia Hettegger  SALZBURG. Im März fand die Wirtschaftskammerwahl in Salzburg statt. Im Juli und August kam es in einigen Bezirken zu Überflutungen, Murenabgängen und Sturmschäden. Vor allem im Sommer demonstrierten die Freileitungsgegner massiv gegen die Errichtung der 380-kV-Salzburgleitung und verzögerten die Bauarbeiten. Im...

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ÖVP, Grünen und NEOS mit LH Wilfried Haslauer (ÖVP), LHStv. Astrid Rössler (Grüne), NEOS-Landessprecher Sepp Schellhorn bei den Koalitionsverhandlungen im Regierungssitzungszimmer. | Foto: Franz Neumayr/SB

Bildung, Wirtschaft und Umwelt vorangestellt

Koalitionsverhandlungen: ÖVP, die Grünen und Neos zeigen in manchen Punkten bereits Einigkeit. ÖVP, die Grünen und Neos ziehen eine Zwischenbilanz zu den bisherigen Koalitionsverhandlungen. Die drei Parteien zeigen sich zufrieden mit dem Gesprächsklima und dem Voranschreiten der Verhandlungen. Die Gesprächen würden planmäßig und in einem wertschätzenden und konstruktiven Klima ablaufen, heißt es vom Land Salzburg. Klares Bekenntnis zum Klimaschutz "Ich nehme aus dieser ersten konkreten...

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Gut gelaunt zeigte sich Landeshauptmann Wilfried Haslauer bei der heutigen Sitzung des Landesparteivorstands der ÖVP. | Foto: Franz Neumayr
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Salzburg soll schwarz-grün-pink werden

Neos wollen Gespräche auf Augenhöhe führen; SPÖ bereitet sich auf fünf weitere Oppositionsjahre vor. Jetzt ist es fix, die ÖVP wird Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und Neos führen. Die Gespräche sollen bereits am Freitag starten. Wieder zu dritt, aber pink statt gelb Bereits nach der Landtagswahl 2013 ging die Salzburger ÖVP eine Dreierkoalition ein. Damals mit den Grünen und dem Team Stronach. Obwohl diese Koalition zerbrach, kommt eine "Neuauflage", nur dieses Mal in schwarz-grün-pink....

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Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat bei der Sitzung des Parteipräsidiums freie Hand für die kommenden Regierungsverhandlungen bekommen. | Foto: Neumayr/Leo

LH Haslauer tritt in erste Sondierungsgespräche mit SPÖ und FPÖ

Nach einer kurzen Analyse des Wahlsieges vom Sonntag, der große Zugewinne für die Salzburger Volkspartei gebracht hat, stellte die Partei gestern die ersten Weichen zur Bildung einer neuen Landesregierung. Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat bei der Sitzung des Parteipräsidiums freie Hand für die kommenden Regierungsverhandlungen bekommen. Bild über inhaltlichen und personellen Vorstellungen machen „Wir werden in den Sondierungsgesprächen, die in den nächsten Tagen mit allen im Landtag...

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Landeshauptmann Wilfried Haslauer will die Lehre in Salzburg stärken. | Foto: Franz Neumayr
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"Bei dieser Wahl geht es um eine Vertrauensfrage"

Landeshauptmann Wilfried Halsauer und die Salzburger ÖVP wollen ein Drittel der Wähler für ihren Weg begeistern. Herr Landeshauptmann, wie schätzen Sie die Wählergunst kurz vor der Wahl ein? WILFRIED HASLAUER: Die Stimmung ist gut und die Umfragen auch, aber Umfragen machen noch kein Wahlergebnis. Das Feld ist bestellt und insgesamt ist die Ausgangssituation günstig. Die bundespolitische Situation ist eher positiv. Wirtschaftslage ist gut. Die Leute sind zufrieden mit Arbeit der Landesregierung...

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Im Bild v.l. Daniela Gutschi, LH Wilfried Haslauer, Bundeskanzler Sebastian Kurz und Staatssekretärin Karoline Edtstadler. | Foto: Franz Neumayr
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Wahlkampfauftakt der ÖVP im Messezentrum Salzburg

Landeshauptmann Wilfried Haslauer: "Vertraut's uns einfach, wir werden nach der Wahl bestimmt den richtigen Weg finden." Den extra Motivationsschub holten sich ca. 1.800 ÖVP-Anhänger beim Wahlkampfauftakt der Volkspartei in Salzburg direkt von Bundeskanzler Sebastian Kurz und von Landeshauptmann Wilfried Haslauer ab. 16 Tage vor der Landtagswahl zeigte sich der Landeshauptmann abwartend und grenzte sich von den Grünen, ebenso wie von der FPÖ als mögliche Koalitionspartner ab: "Ich weiß es noch...

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Das Plenum des Landtags wird neu gewählt. Unsere Umfrageergebnisse prophezeien ein Duell um Platz zwei der SPÖ und FPÖ. | Foto: Symbolfoto: Neumayr/MMV

Führung geklärt, der Rest bleibt spannend

Die ÖVP verwaltet die Pole-Position, die Grünen verlieren weiter, rot und blau kämpfen um Platz zwei. SALZBURG. Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) sitzt fest im Sattel. Das bestätigen die Hochrechnung samt repräsentativer Umfrage des Grazer Meinungsforschungsinstituts GMK im Auftrag der Bezirksblätter Salzburg*. 55 Prozent der Befragten würden dem amtierenden Landeshauptmann ihre Stimme geben, wäre eine Direktwahl dieser Funktion am 22. April 2018 möglich. Die Angaben decken sich...

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Rössler und Haslauer machen Druck auf Landesrat Hans Mayr | Foto: Neumayr
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Doch nur die Gelbe Karte für Hans Mayr

VIDEO - Der Koalitionsausschuss der Landesregierung verlangt keine unverzügliche Offenlegung der Parteienfinanzierzung. Misstrauensantrag der SPÖ gegen Mayr sehr wahrscheinlich. SALZBURG (lin). Entgegen ursprünglichen Ankündigungen wird Verkehs- und Wohnbau-Landesrat Hans Mayr von der Salzburger Bürgergemeinschaft jetzt doch keine Frist gesetzt für das vollständige Offenlegen seiner Parteienfinanzierung. Der Koalitionsausschuss der Landesregierung hat in seiner kurzfristig einberufenen Sitzung...

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Franz Essl, Elisabeth Huber, Gertraud Salzmann, LH Wilfried Haslauer, Tanja Graf, Marlene Wörndl, Karl Zallinger, Peter Haubner,  Andrea Eder-Gitschthaler, Günther Kronberger, Stefan Schnöll, | Foto: Neumayr
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ÖVP stellt ihr "Team Salzburg" vor

SALZBURG (lg). Landeshauptmann Wilfried Haslauer stellte heute Mittwoch sein "Team Salzburg" - jene Frauen und Männern, mit denen die ÖVP in den nächsten acht Monaten die kommenden Herausforderungen angehen möchte. "Es war mir besonders wichtig, dass wir eine ausgewogene Liste mit Qualität präsentieren können. Ausgewogen, was den Frauenanteil, die regionale Verankerung, Erneuerung und Kontinuität, die politischen Schwerpunkte und das Alter betrifft. Es geht um Qualität, was die inhaltliche...

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Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer und ÖVP-Bundespräsidentschaftskandidat Andreas Khol bei der Pressekonferenz im Gambswirt in Tamsweg.
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"Asyl": ein Hauptthema des ÖVP-Ortschefgipfels

Und: Präsidentschaftskandidat Andreas Khol absolvierte seinen ersten Wahlkampfauftritt in Salzburg TAMSWEG (pjw). Gestern, Donnerstag, fand die Bürgermeisterkonferenz der Salzburger Volkspartei im Gambswirt in Tamsweg statt. Im Zuge dessen absolvierte Bundespräsidentschaftskandidat Andreas Khol seinen ersten Wahlkampfauftritt im Bundesland. „Es gibt zwei Ämter in diesem Land die direkt gewählt werden: die Bürgermeister und der Bundespräsident", sagte Khol, und weiter: "Die Bürgermeister haben...

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Alexander Huber jun, BGM Hannes Weitgasser, Josef Reisenberger, Hubert Stock, Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Bezirksobmann BGM Rupert Winter, Gemeindeparteiobfrau Margarete Seidl und Stefan Holzer jun. (v.l.) | Foto: ÖVP
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Margarte Seidl ist neue Obfrau der ÖVP Werfen

Das Führungsteam wurden in allen Funktionen neu besetzt Die Werfner Volkspartei wählte im Beisein von Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Bezirksobmann Bürgermeister Rupert Winter ein neues Führungsteam. Es wurden alle Funktionen neu besetzt. Als Finanzprüfer wurden Josef Reisenberger und Hubert Stock in ihr Amt gewählt. Die Kasse wird künftig von Alexander Huber jun. geführt. Vanessa Gschwandtner wurde zur Schriftführerin gewählt. Die Stellvertretung von Obfrau Margarte Seidl übernehmen...

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LH Wilfried Haslauer würdigt Spindeleggers "politisches Engagement"

SALZBURG. Nach dem überraschenden Rücktritt von Michael Spindelegger bedankte sich Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer für sein politisches Engagement. „Die Salzburger Volkspartei nimmt den Rücktritt von Parteiobmann Michael Spindelegger zur Kenntnis. Ich bin mir sicher, dass er sich diesen Schritt wohl überlegt und die Entscheidung nicht leichtfertig getroffen hat. Er hat die Volkspartei nach der Erkrankung von Josef Pröll in einer politisch schwierigen Zeit übernommen und mit viel...

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Kommentar: Die ÖVP hat die Salzburger noch nicht überzeugt

Da kann LH Wilfried Haslauer noch so oft sagen, dass ein neuer politischer Stil in der Landespolitik herrscht – so recht glauben wollen die Salzburger das nicht. Für die ÖVP muss das ein Alarmzeichen sein: Sie ist nicht nur der Seniorpartner in dieser Regierung, sie ist auch die einzige Partei, die (reichlich) Regierungsverantwortung mitbringt. Ein neuer politischer Stil lässt sich eben nicht herbeireden, sondern müsste gelebt werden. Genau das ist aber nicht der Fall – oder kommt zumindest...

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Karl Schnell - im Bild beim BB-Interview mit Angelika Pehab– konnte im Pongau am meisten Vorzugsstimmen aller Kandidaten für sich beanspruchen. | Foto: Foto: Farcher

So verteilten die Pongauer ihre Vorzugsstimmen

PONGAU. In einem eigenen Feld am Wahlzettel konnten die Wähler den Namen ihres Fafouriten eintragen. Das taten die Pongauer gleich 296 für Wilfried Haslauer. Für Karl Schnell (FPÖ) waren es mit 411 die meisten im Vergleich zu den anderen Kandidaten. LH Gabi Burgstallers Name wurde 273 am Wahlzettel notiert. Walter Blachfellner konnte als Lokalmatador immerhin auch 346 Vorzugsstimmen verzeichnen. Hans Mayr, der Spitzenkandidat von TEAM (Stronach), erzielte 176 Vorzugsstimmen, Astrid Rössler...

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