ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

„Wahlen in Kärnten könnten Anfang eines Neubeginns für Österreich sein“

Landesrat Rudi Anschober hofft im BezirksRundschau-Interview, dass die Aufarbeitung der Korruptionsaffären einen politischen Neubeginn mit sich bringt, aus dem die Grünen als strahlende Sieger hervorgehen. In der österreichischen Politik jagt ein Korruptionsfall den nächsten, sodass sich Frank Stronach nun wirklich bemüßigt fühlt, eine Partei zu gründen. Wo sehen sie die Grünen in dieser politischen Situation? Ich bin überzeugt, dass es in der Bundespolitik, in der Bundesregierung, zu einem...

  • Linz
  • Thomas Winkler, Mag.

Die zahme Linzer Freiheitlichen

Verfolgt man die politischen Auseinandersetzungen rund um das SWAP-Zinssicherungsgeschäft in Linz fühlt man sich wie in einer Stierkampfarena. Die ÖVP verlangt mehr Transparenz und sieht eine Blockadepolitik von SPÖ und Grünen. Die SPÖ sieht im "Watzlgate" eine Chance zum Konter. Der VP-Chef soll im Land "VP-gefällige" Berichte "bestellt" haben. Hier droht noch ein veritabler Rechtsstreit. Wünsche nach Sondersitzungen des Kontrollausschusses werden über die Medien ausgerichtet. Vorsitzende...

  • Linz
  • Oliver Koch

Politik-Postings überall

Immer mehr Linzer Politiker entdecken Facebook. Quer durch alle Parteien und ­Generationen. Wolfgang Hattmannsdorfer von der ÖVP war schon beim Wahlkampf 2009 sehr umtriebig auf Facebook. Das brachte ihm nach Erich Watzl die meisten Vorzugsstimmen ein. Der Lohn kurze Zeit später: Ein Sitz im Gemeinderat – zusätzlich zur Funktion als stellvertretender Landesgeschäftsführer der OÖVP. Und Hattmannsdorfer postet beinahe täglich, hauptsächlich Fotos von Parteiveranstaltungen. Dass dies vor allem...

  • Linz
  • Oliver Koch

FPÖ baut auf Privatuni

Als Alternative will FP-Obmann Detlef Wimmer in Linz eine Privatuniversität für Medizin etablieren. „Nachdem die Bedarfsstudie, die 2009 in Auftrag gegeben wurde, noch immer nicht da ist, gehen wir davon aus, dass der Bund nicht an einem Medizinuniversitätsstandort Linz interessiert ist“, sagt der Linzer FPÖ-Obmann Detlef Wimmer. Als Alternative – sollten Medizinuni oder zumindest Medizinfakultät an der Johannes Kepler Universität nicht realisierbar sein – schlägt er nun eine Privatuniversität...

  • Linz
  • Oliver Koch
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Hickhack zwischen ÖVP und Grünen

Die Baumrodung an drei Straßenzügen in Linz hat auch eine politische Dimension. Die grüne Klubobfrau Gerda Lenger wirft der zuständigen Stadträtin Susanne Wegscheider (ÖVP) vor, ihre Fachleute vorzuschicken. „Sie muss als politisch Verantwortliche auch bei heiklen Themen mitreden und nicht nur bei Jahrmarkteröffnungen.“ Wegscheider kontert: „Meine Fachkräfte haben mein vollstes Vertrauen und haben mich im Vorfeld informiert. Mit der Kritik von Gerda Lenger kann ich leben. Ich stehe zu den...

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  • Oliver Koch
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"Antrag war reine Polemik"

Ein Antrag der ÖVP, der Bürgermeister solle eine Strategie zur Aufwertung des Uni-Standortes Linz ausarbeiten, wurde abgelehnt. Die VP ortet Verweigerung bei Rot-Grün. Die FPÖ stimmte der ÖVP-Initiative zu, ebenso Mandatar Reinhard Reiman, gescheitert ist der Vorstoß aber an der laut Linzer VP-Klubobmann Klaus Fürlinger „Verweigerungs-Haltung von SPÖ und Grünen“. Und dies, obwohl Wirtschaft und auch Rektorat längst städtische Initiativen für den Hochschulstandort Linz einfordern. „Wer die...

  • Linz
  • Oliver Koch
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Visionen in der Frauenpolitik

Wir haben an die vier Frauensprecherinnen der Linzer Parteien fünf Fragen gestellt. StadtRundschau: Ist Linz eine frauenfreundliche Stadt? Karin Hörzing (SPÖ): Selbstverständlich. Linz bietet für Frauen vieles. Von den Arbeitsplätzen, über den öffentlichen Verkehr, die kulturellen Angebote, eine gute medizinische Betreuung bis hin zur Unterstützung bei Notlagen. Maria Mayr (ÖVP): In Linz muss sich die Frauenpolitik dem Lauf der Zeit anpassen. Speziell das ehrenamtliche Netz bei der Pflege muss...

  • Linz
  • Oliver Koch

Sechste Runde im Ausschuss

Bei der Swap-Affäre tagte am Mittwoch der Sonderkontrollausschuss. Weitere Termine sind bislang noch nicht fixiert. Das hängt vom Bericht des Linzer Kontrollamtes ab. Diese Woche tagte zum sechsten Mal der Sonderkontrollausschuss der Stadt Linz. Zentrales Thema der Sitzung war der Bericht des Kontrollamts über den Rechnungsabschluss 2010. Dafür wurde als Auskunftsperson der interimistische Finanzdirektor Christian Schmid eingeladen. „Im Sinne einer lückenlosen Behandlung und Aufklärung ist es...

  • Linz
  • Oliver Koch

Gerda Lenger: „Nordteil kommt über die Hintertür“

Kosten der UVP für Stadt Linz in unbekannter Höhe. Vertrag lässt Schlupfloch für Nordteil der Autobahn zu. „Im Westring-Vertrag steht, dass der Nordteil nicht als Bundesstraße gebaut wird. Er kann jedoch als Landesstraße errichtet werden. Also ist er nicht vom Tisch, so wie von Stadt und Land propagiert. Das ist ein Schlupfloch“, sagt Gerda Lenger, Klubobfrau der Linzer Grünen. Zudem kämen aufgrund der Umweltverträglichkeitsprüfung bei einem Bau Kosten in unbekannter Höhe auf die Stadt Linz zu....

  • Linz
  • Oliver Koch

Kritik von Grünen an ÖVP

Mit 1. Jänner 2010 ist das Eingetragene Partnerschaft-Gesetz in Kraft getreten. In Linz verzögert sich die Umsetzung. Grund für die Verzögerung ist laut Edith Schmied, Gemeinderätin der Grünen, die fehlende Zustimmung der ÖVP, Eingetragene Partner und deren Kinder jeweils in den Angehörigen-Begriff aufzunehmen. „Das wäre aber von größter Bedeutung, damit im Dienstrecht die Eingetragenen Partner den Ehegatten nicht nur inhaltlich, sondern auch formal gleichgestellt sind“, so Schmied. Eine...

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  • Oliver Koch
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„Bettlerproblem in der Stadt“

Bettler auf der Landstraße. SPÖ und FPÖ orten Zuwachs. ÖVP sieht Betteln als Grundrecht, Grüne wollen Umverteilung der Gelder. Seit mehreren Wochen sieht man auf der Landstraße und in den Nebenstraßen immer mehr Bettler. Dies sagte auch der Linzer Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) bei seiner Neujahrsansprache vorige Woche. Es gebe jetzt eindeutig mehr Bettler als vorher. Das würden auch die Linzer bestätigen. Wegen der Gesetzeslage könne man allerdings nichts dagegen machen. „Betteln ist ein...

  • Linz
  • Oliver Koch

Maßnahmenbündel soll die Gemeindefinanzen stärken

Schuldenerlass und Deckelung bei Sozialausgaben OÖ (red). ÖVP, SPÖ und Grüne sowie Vertreter des Gemeinde- und Städtebunds haben jetzt ein Paket zur Stärkung der Gemeindefinanzen vorgelegt, das bis zum Jahr 2015 eine Entlastung von insgesamt 500 bis 600 Millionen Euro bringen soll. Hintergrund ist die finanziell triste Lage der 444 heimischen Kommunen, von denen bereits zwei Drittel Abgangsgemeinden sind. Das Paket umfasst mehrere Punkte: Durch die Spitals- und Verwaltungsreform werden die...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Neues Sozialprogramm: Zwist zwischen ÖVP und SPÖ

Klaus Luger weist Vorwürfe der Gesprächsverweigerung zurück. Programm soll diesen Donnerstag beschlossen werden. Völlig den Überblick verloren hat Sozialreferent Vbgm. Klaus Luger offensichtlich über das Projekt Sozialprogramm, sagt ÖVP-Sozialsprecherin Veronika Leibetseder. Ihr Vorwurf: Diesen Donnerstag, 10. November, soll im Sozialauschuss das neue Sozialprogramm beschlossen werden. Die Unterlagen dazu habe Luger aber erst diesen Montag zur Verfügung gestellt. Dieser Zeitraum sei zu knapp....

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