ÖVP

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Verkehrsprobelmatik im Neunkirchner Steinfeld bedarf laut FPÖ-Riege einer "gesamtverkehrstechnischen Betrachtung". Die ÖVP-Grüne-Stadtregierung: "Es gibt die Vereinbarung, dass die Ritterkreuzung mit der Bahnunterführung betrachtet wird." "Es freut uns, dass nun auch über eine neue Lösung für die Ritterkreuzung nachgedacht wird. Es ist eine Bahn-Unterführung für die Raglitzerstraße geplant, wie diese technisch und in ihrem Verlauf ausschauen wird, weiß offiziell noch...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Schulterschluss der Gemeindevertreterverbände und Abgeordneten. "Aus epidemiologischen Gründen haben die Experten es für richtig gehalten, dass die Bezirke Neunkirchen und Wr. Neustadt als eigene Hochrisikogebiete festgelegt und getrennt werden. Für eine erfolgreiche Pandemiebekämpfung ist das notwendig", erklärt Bezirkshauptfrau Alexandra Grabner-Fritz die Hintergründe der Ausreisetest aus dem Bezirk Neunkirchen. Mit Wirksamwerden unserer Ausreiseverordnung bedarf es...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. "Niederösterreich und der Bezirk Neunkirchen sind im vergangenen Jahr besser durch die Arbeitsmarktkrise gekommen als andere Regionen
", analysiert Arbeitsmarktlandesrat Martin Eichtinger (ÖVP). "Im März 2020 hat uns die Corona-Krankheit auch in Niederösterreich getroffen. Ein Jahr ist vergangen, in dem wir intensiv gegen die Gesundheits-, die Arbeitsmarkt- und Wirtschaftskrise angekämpft haben. Wenn wir zurückblicken, dann sehen wir, dass wir mit Erfolg um jeden einzelnen...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ein sozialer Vorschlag der SPÖ fand bei allen Gehör: der Härtefonds. Damit soll Neunkirchnern in Not beigestanden werden. FPÖ und SPÖ haben spontan Geldmittel zugesagt. Es soll eine akute, aber auch nachhaltige Unterstützung für Menschen in Not werden, betonte SPÖ-Bundesrätin Andrea Kahofer und bat "der Gemeinderat möge beschließen, den Härtefonds der Bezirkshauptstadt ohne Abänderung zu genehmigen". Kahofer sagte bereits eine persönliche Spende und eine Spende der SPÖ für...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Neunkirchens Bürgermeister Herbert Osterbauer jubelt: nach neurlichen Gesprächen mit den ÖBB hat der Stadtchef die Zusage in der Tasche, dass der Bahnschranken an der stark frequentierten Raglitzer-Straße durch eine Unterführung ersetzt wird. "Weitere Besprechungen folgen am 8. Februar", so Osterbauer. "Es werden noch Feinheiten abgestimmt. Es gibt zwei Varianten dabei. Die schaut man sich an, und am 8. Februar werden wir das Ergebnis bekommen", berichtet Neunkirchens...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Bezirkshauptstadt muss sparen. Und das tut sie nun auch, indem sie Zahlungen einstellt, die Jahrzehnte lang üblich waren. In den 50-er Jahren kam das Bezahlen sogenannter Treugelder für Vertragsbedienstete der Stadtgemeinde, sowie deren Witwen und Waisen auf. Doch ein ÖVP-Vorstoss hat die Aufhebung der Treuegelder zur Folge. Finanzstadtrat Peter Teix (ÖVP) argumentiert: "Die Auszahlung kostet uns jährlich 430.000 Euro und reduziert unsere Möglichkeiten, nachhaltig in der...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. So vielfältig ist Niederösterreich – ÖVP-Mandatare rühren die Werbetrommel für Ausflugsziele in der Region und den Urlaub daheim. Der VPNÖ-Folder gibt Überblick über Kulinarik- und Kultur-Tipps sowie Wander- und Radwege in heimatlichen Gefilden. Aktionstag "Aufgrund des Corona-Virus raten Experten nach wie vor den Sommer in der Heimat zu verbringen. Daher haben wir als Volkspartei NÖ einen Folder erstellt, der Einblick in die Möglichkeiten gibt, die das Land für Jung und Alt...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Vor-Wahlkampf in Schwarzau am Steinfeld. Die Gemeinde Schwarzau/Steinfeld bringt unter ÖVP-Bürgermeisterin Evelyn Artner Frohbotschaften von Spielplatz-Sanierungen unters Volk. Die SPÖ übt unter Klaus Hofer Kritik am Spielplatz-Projekt Föhrenau (mehr dazu hier). Wer das Treiben ein wenig mitverfolgt, den beschleicht zurecht das Gefühl, dass in der 2.019-Seelen-Gemeinde der Wahlkampf nie geendet hat. Schließlich stehen am 27. September die Neuwahlen bevor. SPÖ-Spitzenkandidat...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ternitz schnürte eine Sonderförderung für Cafés und Wirte. Andere Geschäfte schauen dabei durch die Finger, beanstandet ÖVP-Gemeinderat Thomas Huber und hätte eine Idee. Nicht, dass man Huber falsch versteht: "Der ÖVP-Wirtschaftsbund Ternitz begrüßt die Sonderförderung für Cafés und Gasthäuser in der Höhe von 800 beziehungsweise 1.000 Euro. Aber es ist eine Ungleichbehandlung gegenüber anderen Unternehmern, die ein Geschäft in Ternitz betreiben und die vergangenen beiden...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Gemeinden im Bezirk haben – bis auf Gloggnitz (Bürgerliste) – ÖVP- und SPÖ-Bürgermeister. Was lag also näher, als in den Parteizentralen nachzuhaken, wie es um die Verteilung der Corona-Infektionen im Bezirk bestellt ist? Die Bezirksblätter ersuchten die beiden Bezirksgeschäftsführer, René Wunderl (SPÖ) und Hannes Mauser (ÖVP) um Unterstützung, um über "deren" Bürgermeister exakteres Datenmaterial über die Verteilung der COVID-19-Fälle im Bezirk Neunkirchen zu erhalten. ...

Sie haben schon einige Male über das Ergebnis dieser Wahl aus Schwarzau berichtet, aber nie aus der Sicht von normalen Bürgern. Wir haben also am 26. Jänner gewählt. Die Mehrheit war für SPÖ, also Günter Wolf. Als normaler Bürger denkt man dann alles bleibt beim "guten alten", aber nein, denn die Stimme eines, wir nennen ihn "Feigling", änderte alles. Man fragt sich dann, warum es teure Wahlen und Wahlrecht gibt? Am 14. Februar wurden wir dann von Frau Evelyn Artner in einem Schreiben...

Dass die Problematik der Einstellung des ÖBB Fahrschein Verkaufes durch das Postamt Ternitz von Herrn Bürgermeister Dworak jetzt nochmalig aufgegriffen wird, obwohl er schon eine Lösung angekündigt und berichtet hat, erscheint doch sehr fragwürdig. Bereits Mitte Jänner 2020 wurde seitens der ÖBB darauf hingewiesen dass als neuer Partner die Trafik Klammbauer für Verkauf der Fahrkarten ausgewählt wurde. Stadtrat Karl Pölzelbauer: "Ich habe damals klar und deutlich darauf angemerkt eine gute...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Dass die Grünen Neunkirchen nicht das anvisierte 6. Mandat im Gemeinderat schafften, nahm Vizebürgermeister Martin Fasan (61) zum Anlass, sein Ausscheiden aus der Kommunalpolitik zu verkünden. ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer erfuhr am 27. Jänner von Fasans Entscheidung. Der Wunsch-Nachfolger als Vizebürgermeister des Grüne-Urgesteins, das immerhin seit den 80-er Jahren die Neunkirchner Stadtpolitik mit prägte: Johann Gansterer (31). Gansterer ist auch im...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. "Grünbachs Biotonnen gehen über", mahnt Martin Bramböck (ÖVP) und sucht im Miteinander eine schnelle Lösung. Ein Planungsfehler bei der Müllabfuhr soll daran Schuld sein, dass in Grünbach die Biotonnen übergehen. "Die letzte Abholung der braunen Tonne liegt nun schon fünf Wochen" zurück und die nächste planmäßige Abfuhr findet erst Ende Jänner statt", so Martin Bramböck von der Grünbacher ÖVP. Die Volkspartei Grünbach hat in einem Umlaufbeschluss den Bürgermeister und den...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Neunkirchens Bürgermeister gibt zu, im Interesse der Bürger die Gewerbeberechtigung zu strecken. Manchmal. Kurz vor der Gemeinderatswahl tauchten Vorwürfe gegen Bürgermeister Herbert Osterbauer auf. In einem Fall sind die Unterstellungen schlicht falsch, in einem anderen treffen sie zu. Der ÖVP-Stadtchef und sein Klubobmann Peter Teix räumen aber ein, dass man eine Gratwanderung zwischen Menschlichkeit Gewerbeberechtigung vollziehe. Der falsche Vorwurf Neunkirchens...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Bildung kann zum Streitthema werden. Nämlich genau dann, wenn viel Geld im Spiel ist. Im Falle von Ternitz 75.000 Euro. – Ein Schlagabtausch zwischen der ÖVP Ternitz und dem Ternitzer SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak. Schon bei der jüngsten Gemeinderatssitzung sparte die ÖVP Ternitz rund um Franz Fidler nicht mit Kritik an den FH-Lehrgangsplänen der Stadtgemeinde Ternitz. Mehr zum FH-Plan hier. Am 11. Dezember brachte die ÖVP nachfolgende Meldung zu den FH-Plänen in Ternitz...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Eine Informationstafel im Stadtgebiet sorgt für politischen Wirbel. Die Stadt-ÖVP heftet sich den Neubau der Brücke in der Postgasse auf ihre Fahnen. Zu unrecht. wie SPÖ-Bundesrätin und rote Spitzenkadidatin für die Gemeinderatswahl 2020 meint: "Denn der Bau wurde mit dem Steuergeld der Neunkirchner bezahlt." Deshalb wurde die ÖVP-Halbinformation mit einer aufklärenden Zusatztafel versehen.

Welche öffentliche Toilette in Neunkirchen steht in der Kritik? Für Kinder aus welchem Land organisiert die Gloggnitzerin Elisabeth Glück eine Weihnachtsaktion? Wie viele Nachfolger-Kandidaten hat Bürgermeister Horst Schröttner? Wie heißt Neunkirchens neuer Faschingsgilden-Präsident`? Wie heißt das neue Führungsduo der ÖVP Grünbach?

BEZIRK NEUNKIRCHEN (ws). Zu ihrer Arbeitskonferenz lud die Bezirks-ÖVP im Vorfeld der Gemeinderatswahlen 2020 ins Veranstaltungszentrum Altendorf. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner brachte allerhand Neues in Hinblick auf die Wahlabläufe mit und die schwarzen Bürgermeister, Gemeinderäte und Ortsparteichefs konnten sich aus erster Hand informieren und Themen deponieren, bei denen der Schuh drückt. Wichtige Punkte der "Gipfelgespräche" hoch über dem Schwarzatal waren die Aus- und Weiterbildung...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Vor Wahlen, wie nun im Vorfeld der Nationalratswahl, ist es besonders schwer festzustellen, welche Partei die Wahrheit für sich gepachtet hat. Alle vermitteln den Eindruck, ihre politischen Mitbewerber wären "schwach". Dabei kommt es gelegentlich zu Seitenhieben. "Wir müssen mit aller Macht verhindern, dass dieses soziale Netz durch Türkis-Blau zerstört wird und die Menschen (...) in Abhängigkeit dieser Machthaber geraten", polterte Gerhard Windbichler (SPÖ Ternitz). Bei der...

Krems kann es um moderate 4 €. Was hindert die Bezirkshauptstadt daran, ein Tages-Ticket anzubieten? BEZIRK NEUNKIRCHEN. Derzeit verfügt die Bezirkshauptstadt im Stadtzentrum über 220 gebührenpflichtige Parkflächen. Rund 330 Dauerparkplätze sind ebenfalls in Zentrumsnähe vorhanden. Dummerweise sind viele Dauerparkplätze von Personen, die in Neunkirchen beruflich zu tun haben, ständig belegt. Und das Parken in den Kurzparkzonen ist – auf mehrere Stunden gesehen – ein teures Vergnügen. Krems...

BEZIRK NEUNKIRCHEN (zwazl). Die JVP Neunkirchen - Stadt organisierte ein Beachvolleyballturnier im Neunkirchner Freibad. "Sieger wurde das Team 'Woat kuaz I hob an Fisch'", berichtete Obfrau Elvira Junuzi: "Die letztmaligen Sieger und Lokalmatadore 'The B's' erreichten hinter Team 'Volleypower' den dritten Rang". Bürgermeister Herbert Osterbauer und Stadtrat Armin Zwazl verfolgten das Spiel als Zuschauer und zeigten sich begeistert. Als Erfrischung gab es – gar nicht politisch gefärbt – ein...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die FPÖ Natschbach-Loipersbach rund um Gemeinderat Christian Rasner, Gemeinderat Karl Samwald und Gemeinderat Karl Mundl beweisen ein Herz für die Senioren: nach ihrer Aktion "Mutter-Kind- Treffen" und der "Tankgutscheinaktion" initiierten sie ein Senioren-Taxi. "Ich habe in der Vorstandssitzung am 26. Februar diesen Antrag eingebracht", so Christian Rasner: "So soll es künftig nicht mobilen Pensionisten möglich werden, für Besorgungen und Apotheken-Besuche mit dem...