Abschiebungen

Beiträge zum Thema Abschiebungen

ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker erklärt: „Wir sehen heute eindeutig, dass die Asylbremse kein leeres Wort ist, sondern ein wirksames Bündel an Maßnahmen". (Archiv)  | Foto: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com

Minus 80 Prozent gegenüber 2022
Rückgang bei Asylanträgen im November

Die Zahl der Asylanträge ging auch im November deutlich zurück. Insgesamt wurden 2.537 Anträge gestellt, was einem Rückgang von etwa 80 Prozent im Vergleich zum November 2022 entspricht.  ÖSTERREICH. Das Innenministerium meldete im Oktober bereits einen Rückgang der Asylanträge um 46 Prozent verglichen mit dem Vorjahr. Im November gingen Zahlen weiter zurück. So wurden im heurigen November 2.537 Asylanträge in Österreich gestellt. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres sollen es 11.970 gewesen...

  • Verena Kriechbaum
Vizekanzler Kolger geht davon aus, dass Abschiebungen rechtlich scheitern werden, "auch wenn Stimmen aus dem Innenministerium anderes sagen".
 | Foto: ORF
1 Aktion

Experte zu Afghanistan
"Abschiebungen juristisch nicht möglich"

Frankreich, Deutschland, die Niederlande oder Dänemark, immer mehr Staaten wollen keine Abschiebungen mehr nach Afghanistan durchführen. Österreich aber bleibt hart: Rückführungen in das Krisengebiet finden weiter statt. Doch ein Völkerrechtsexperte sagt, es gebe bereits einen de facto Abschiebestopp. ÖSTERREICH. Die ÖVP will partout von einem Abschiebestopp nichts wissen, doch Experten und der Koalitionspartner widersprechen. „Auch wenn es viele nicht hören wollen“, seien Abschiebungen nach...

  • Magazin RegionalMedien Austria
„Wir alle müssen anerkennen, dass Behörden verpflichtet sind, rechtskräftige Entscheidungen von Gerichten zu vollziehen", sagt ÖVP-Klubobmann August Wöginger.  | Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
5 Aktion 2

Schülerinnenabschiebung
ÖVP: "Rechtskräftige Entscheidungen vollziehen"

„In aller Höflichkeit“, sagt ÖVP-Clubchef August Wöginger in Richtung Bundespräsident Alexander Van der Bellen (Die Grünen): Man müsse die Unabhängigkeit der Justiz respektieren. Wöginger reagiert damit auf die "tiefe Betroffenheit" van der Bellens über die Abschiebungen der Schülerinnen am Donnerstag in Wien. "Wir alle müssen anerkennen, dass Behörden verpflichtet sind, rechtskräftige Entscheidungen von Gerichten zu vollziehen", schreibt er in einer Aussendung. ÖSTERREICH. Die Abschiebung von...

  • Magazin RegionalMedien Austria

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