Abwahl

Der zweite Tag des Dezember-Gemeinderates in Innsbruck steht im Zeichen der Stadtfinanzen. Bereits im Vorfeld hat sich auch hier großer Diskussionsbedarf abgezeichnet. Am ersten Tag hat der Gemeinderat über 80 Punkte abgearbeitet, u. a. die Abwahl von Johannes Anzengruber als Vizebürgermeister. INNSBRUCK. Die reguläre Tagesordnung ist abgearbeitet. Jetzt beschäftigen sich die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit dem Entwurf des Voranschlages der Landeshauptstadt für das Finanz- und...

Innsbrucks 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte treffen sich zur letzten Sitzung im Jahr 2024. Die Tagesordnung bietet einige spannenden Themen. Im Mittelpunkt steht das Stadtbudget für 2024. Der Abwahlantrag von Vizebgm. Anzengruber steht als Antrag 22 zur Diskussion. Der AbwahlantragGR Dominik Berloffa begründet den Antrag auf Abwahl von Vizebgm. Johannes Anzengruber und wirft Anzengruber vor, nicht die Verantwortung für sein Handeln zu übernehmen, Anzengruber sehe sich in der Opferrolle....

Johannes Anzengruber gab am 19. Oktober bekannt, mit einer breiten bürgerlichen Bewegung bei der Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl 2024 anzutreten. Jetzt wurde das Parteilogo und der Parteinamen präsentiert. INNSBRUCK. "Jetzt gehts los", erklärte Mariella Lutz zum Auftakt des Pressegesprächs. Nach der Bekanntgabe der Kandidatur mit einer eigenen Liste haben GR Mariella Lutz und Vizebgm. Johannes Anzengruber den Namen und das Logo parteifreien Bürgerbewegung von JohannesAnzengruber...

Vor der Gemeinderatssitzung wurde Johannes Anzengruber und Mariella Lutz von ihrem Ausschluss aus dem VP-Gemeinderatsklub informiert. Beide sind nun freie Abgeordnete im Gemeinderat. Jetzt steht die Abwahl von Johannes Anzengruber als Vizebürgermeister zur Diskussion. INNSBRUCK. Als Wirt der Arzler Alm kandidierte Johannes Anzengruber bei der Gemeinderatswahl in Innsbruck 2018 auf Listenplatz 7 der ÖVP. Anzengruber erhielt 864 Vorzugsstimmen und wirbelte damit die ÖVP-Liste durcheinander....

Bei der Lotto-Ziehung von 6 aus 45 herrscht bei den Lottoscheinbesitzern eine verständliche Aufregung. Dieses Kribbeln spüren aktuell auch Beobachter der Innsbrucker Politiker. Dabei stellt sich die Frage: "Erhält der Neuwahl-Antrag der NEOS die nötigen Stimmenanzahl von "27 aus 40"? INNSBRUCK. "Der Antrag kommt definitiv", hält GR Dagmar Klingler-Newesely im Gespräch mit der BezirksBlätter Redaktion fest. Offen ist die Art des Antrages. „Eine Neuwahl wäre dagegen eine saubere Lösung, die...

Eine umfangreiche Tagesordnung lag dem Gemeinderat. Im Vorfeld gab es mehrere Themen, über die intensiv diskutiert wurde. Ob Kontrollamtsberichtes zur Personalgebarung des Bürgermeisters, die Wohnungsvergabe für den Mittelstandes, der Antrag auf Entzug von mehreren Ressorts von Stadträtin Schwarzl oder das Abendskilift-Aus am Heiligwasserlift sowie der Erhalt der Winterlinde. Einige Parteien ziehen am Nationalfeiertag Bilanz. Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung, BezirksBlätter Beitrag...

Am 25.10. treffen sich die 40 Innsbrucker Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zur nächsten Sitzung. 104 Tage Pause liegen zwischen dem Termin, dessen konkrete Tagesordnung und Tagungsort noch nicht fixiert sind, und der letzten regulären Sitzung des Gemeinderates. Inzwischen ist einiges passiert und bei der Sitzung selbst wird es wohl öfters zur Sache gehen. INNSBRUCK. Am 14.7. war die letzte reguläre Sitzung des Gemeinderates in Innsbruck. 104 Tage später trifft sich das höchste politische...

INNSBRUCK. Geschichten rund um den Patscherkofel gibt es viele. In bester Erinnerung ist der Innsbrucker Bevölkerung das Finanz- und Politdrama rund um den Neubau. Jetzt hat Bgm. Georg Willi die Endabrechnung vorgelegt. GesamtkostenBürgermeister Georg Willi stellte die Schlussrechnung des Baus der Patscherkofelbahn, die ihm von der Geschäftsführung der Patscherkofel GmbH vorgelegt wurde, in einer Pressekonferenz vor. Insgesamt wurden rund 83 Millionen für den Bau der neuen Patscherkofelbahn...

INNSBRUCK. Die Innsbruckerinnen und Innsbrucker bleiben weiterhin Zuseher des politischen Schauspiels im Gemeinderat. Direkte Einflussmöglichkeiten auf die Frage Neuwahlen haben die Wählerinnen und Wähler nicht. "Die Koalition ist beendet." teilt Bürgermeister Georg Willis Worte bei der Gemeinderatssitzung am 18.3. gegen 19 Uhr 30 mit. Jetzt gilt ein Spiel der freien Kräfte. Keine MitspracheInnsbrucks Wählerinnen und Wähler bleibt vorerst weiter nur die Zuseherrolle. Den Innsbrucker Bürgern...

INNSBRUCK. Mehrfach wurde in den Medien der Antrag der Innsbrucker Grünen gegen Vizebürgermeister Markus Lassenberger (FPÖ) angekündigt. Jetzt steht der Antragstext fest, die Abberufung "sei ein Gebot der Stunde". Das es sich um keinen dringenden Antrag handelt, wird über den Antrag in der Gemeinderatssitzung im März abgestimmt. Markus Lassenberger zeigt sich über die Antragsbegründung amüsiert. KoalitionsfrageDie Gesundheits- und Wirtschaftskrise hat die Stadt fest im Griff. Noch immer sind...

INNSBRUCK. In der Gemeinderatssitzung vom Dezember wurde Uschi Schwarzl als Vizebürgermeisterin abgewählt. Viel diskutiert wurde damals auch ein Rechtsgutachten von Prof. Heinz Mayer. Jetzt sorgen die unterschiedlichen Interpretationen und Aussagen rund um die Ausführungen des Professors neuerlich für viel Wirbel. Bürgermeister Georg Willi spricht von einem unbrauchbaren Gutachten, die Opposition mit Tom Mayer, Gerald Depaoli und Markus Lassenberger kontert mit einem Klarstellungs-Mail von...

INNSBRUCK. Uschi Schwarzl wurde im Innsbrucker Gemeinderat mit 27 zu 12 Stimmen abgewählt. Nach einer langen Diskussion haben ÖVP, Für Innsbruck, SPÖ Innsbruck als Koalitionspartner sowie FPÖ, Gerechtes Innsbruck und Liste Fritz für die Abwahl gestimmt, die Grünen Innsbruck, NEOS und Alternative Liste stimmten dagegen. Die Abstimmung erfolgte namentlich. DiskussionDer Abwahlantrag von GR Gerald Depaoli wurde bereits im Vorfeld heftig diskutiert. Mit zwei Rechtsgutachten wurde die...

INNSBRUCK. Die Gemeinderatssitzung im Dezember bietet Spannung. Einmal mehr steht ein Abwahlantrag auf der Tagesordnung, einmal mehr trifft es eine Vizebürgermeisterin. Vor 14 Monaten wurde bis tief in die Nacht über die Abwahl von Christine Oppitz-Plörer diskutiert, taktiert und gestritten. Am Ende gab es eine Mehrheit von 23 Ja- zu 17 Nein-Stimmen für den Abberufungsantrag bei einer namentlichen Abstimmung. Jetzt geht es um Uschi Schwarzl.  Sie wurde am 29. November 2019 mit 22 Stimmen zur...

INNSBRUCK. Knalleffekt in der Innsbrucker Stadtregierung. Die Koalitionsparteien ÖVP-Innsbruck, SPÖ Innsbruck und Für Innsbruck haben für die Gemeidneratssitzung die Abwahl von Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl angekündigt. Der Bürgermeister verweigert das Gespräch mit Koalitionspartnern. GesprächeIm Rahmen des gestrigen Gespräches mit Bürgermeister Willi und Vizebürgermeisterin Schwarzl über die künftige Führung des Verkehrsressorts wurde vereinbart, dass die Grünen neue Erkenntnisse vorlegen...

Klar, noch ist es zu früh für Prognosen. Dennoch: Sollten die derzeitige Stadt- und Landesregierung in einigen Jahren ähnlich brutal abgewählt werden wie in Oberösterreich, geschieht dies nicht in Folge einer "Naturkatastrophe" wie dem Flüchtlingszustrom nach Europa. Unsere Politiker – vor allem jene, die für den Zentralraum zuständig sind – wissen genau, um welche drei Themen sie sich zu kümmern hätten: 1. Schaffung von Wohnraum; 2. Senkung von Mietkosten; 3. Ermöglichen von leistbarem...