Statregierung

Koalitionspartner kündigen Abwahl an

INNSBRUCK. Knalleffekt in der Innsbrucker Stadtregierung. Die Koalitionsparteien ÖVP-Innsbruck, SPÖ Innsbruck und Für Innsbruck haben für die Gemeidneratssitzung die Abwahl von Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl angekündigt. Der Bürgermeister verweigert das Gespräch mit Koalitionspartnern.

Gespräche

Im Rahmen des gestrigen Gespräches mit Bürgermeister Willi und Vizebürgermeisterin Schwarzl über die künftige Führung des Verkehrsressorts wurde vereinbart, dass die Grünen neue Erkenntnisse vorlegen und daher ein zusätzlicher abschließender Termin stattfinden soll. Diesem von allen Seiten gemeinsam vereinbarten Termin sind Bürgermeister Willi und Vizebürgermeisterin Schwarzl unangekündigt ferngeblieben. Stattdessen laden sie wie so oft zu einer Pressekonferenz, um grüne Standpunkte den Koalitionspartnern über die Medien auszurichten. Ein angeblich vorhandenes neues Privatgutachten wurde uns entgegen dem Versprechen des Bürgermeisters nicht übermittelt.

Alleingänge

Die Gestaltung der bisherigen Amtsführung mit mehreren Alleingängen, die schockierende Uneinsichtigkeit bei Widerspruch der Koalitionsparteien und dem jüngst im Gutachten von Prof. DDr. Mayer festgestellte Rechtsbruch sind jedoch nicht dauerhaft tragbar und erfordern eine Konsequenz. Die Regierungsfraktionen Für Innsbruck, ÖVP & TSB sowie die SPÖ haben versucht, den Grünen die Hand zu reichen und eine gute gemeinsame Lösung zu finden.

Leider wurde seitens der Grünen die Tür zugeschlagen und so führt an einer Abwahl von Vizebürgermeisterin Schwarzl kein Weg mehr vorbei.
ÖVP, SPÖ, Für Innsbruck

Funktionsänderung

"Es handelt sich bei einer Funktionsänderung um keinen Bruch des Koalitionsabkommens, wie wir aus der Vergangenheit wissen. An der Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen muss nach wie vor gearbeitet werden, hier ist der Bürgermeister am Zug, das Vertrauen herzustellen. Wir wollen jedenfalls für die Menschen in unserer Stadt arbeiten", wird in der gemeinsamen Erklärung der ÖVP, SPÖ und Für Innsbruck abschließend festgehalten.

Weitere Nachrichten aus Innsbruck finden Sie hier