Amtsgeheimnis

Beiträge zum Thema Amtsgeheimnis

Bei Armin Wolf verteidigte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) den von der Regierung soeben vorgelegten Entwurf zum Informationsfreiheitsgesetz. | Foto: Screenshot
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Kogler in der "ZiB 2"
Vizekanzler verteidigt Ausnahmen bei Amtsgeheimnis

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) war am Donnerstagabend zu Gast bei Armin Wolf in der "ZiB 2". Dort verteidigte er den von der Regierung soeben vorgelegten Entwurf zum Informationsfreiheitsgesetz. Auch mit den brisanten U-Ausschuss-Plänen der ÖVP sowie der gegenseitigen Postenblockade in der türkis-grünen Koalition wurde der Vizekanzler konfrontiert.  ÖSTERREICH. Nach jahrelangem Ringen haben sich ÖVP und GRÜNE auf die Abschaffung des Amtsgeheimnisses sowie die Einführung eines...

  • Dominique Rohr

Commerzialbank
Ermittlungen gegen Vorstand der Finanzmarktaufsicht

In der Causa „Causa Commerzialbank Mattersburg“ wird nun auch gegen den Helmut Ettl, Vorstand der Finanzmarktaufsicht (FMA), ermittelt. Es geht um den Verdacht auf Verletzung des Amtsgeheimnisses. Es gilt die Unschuldsvermutung. BURGENLAND. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt bereits gegen drei FMA-Mitarbeiter. Nun wird auch Vorstand Helmut Ettl als Beschuldigter geführt. Wer hat wen Informiert?Konkret geht es um den Informationsfluß – insbesondere zwischen...

  • Burgenland
  • Christian Uchann

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